Im eSPress melden sich SP-Politikerinnen und Politiker zu aktuellen Themen zu Wort. Die aktuellsten Beiträge werden regelmässig per Mail versandt und können abonniert werden.

  • 2017

  • 31.08.2017 | Paul Rechsteiner, Ständerat SG, Präsident Schweizerischer Gewerkschaftsbund
    Die Gründe für ein Ja zur Altersvorsorge 2020 sind aus Sicht der Arbeitnehmenden klar. Ihre zukünftigen Renten werden mit der Reform zu einem günstigen Preis gesichert. Die tieferen Einkommen und die Teilzeitbeschäftigten, unter ihnen viele Frauen, profitieren vom Rentenzuschlag in Verbindung mit der besseren Absicherung in der beruflichen Vorsorge besonders. Und mit dem Ja zu etwas mehr Mehrwertsteuer steht die AHV auf absehbare Zeit finanziell auf solidem Boden. Damit sind auch Rentenalter 67 und die Angriffe auf den Teuerungsausgleich vom Tisch. Weiter
  • 31.08.2017 | Leyla Gül, Co-Generalsekretärin der SP Schweiz
    Liebe Funda Yilmaz, Ich möchte Ihnen danken. Dank Ihnen ist ein grösserer politischer Schandfleck einen Moment lang offen zutage getreten: das Einbürgerungsverfahren. Vielleicht haben Sie den Weg geebnet für andere Einbürgerungen. Oder im besten Fall für ein neues, nüchternes, standardisiertes Verfahren, wie es sich für eine Demokratie gehört. Weiter
  • 24.08.2017 | Cédric Wermuth, Nationalrat AG, Vizepräsident der SP-Bundeshausfraktion
    Anfang Woche titelte der Tages Anzeiger «Weltweit schrumpft der Anteil der Arbeitseinkommen an der Gesamtproduktion. Doch die Schweiz ist ein Sonderfall». Weiter unten im Text wird ausgeführt, was für ein Sonderfall gemeint ist: «In den letzten Jahren ist der Anteil der Löhne in der Schweiz sogar angestiegen» wird ein KOF-Ökonom zitiert. Das klingt gut, kann man so aber leider nicht ganz stehen lassen. Weiter
  • 24.08.2017 | Natascha Wey, Co-Präsidentin SP Frauen* Schweiz
    Die Altersreform 2020 kann einen als Feministin in ein Dilemma bringen. In ein Dilemma, weil sie Fort- und Rückschritte beinhaltet. Die SP Frauen* haben nach langer Diskussion die Ja-Parole beschlossen. Und dieses Ja vertreten wir nun mit Überzeugung. Weiter
  • 23.08.2017 | Beat Jans, Nationalrat BS, Vizepräsident der SP Schweiz
    Die neue Verfassungsbestimmung stärkt den Schutz des Kulturlandes, den Handel und die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung. Gleichzeitig stellt sie sicher, dass die Landwirtschaftliche Produktion die natürlichen Ressourcen ungeschmälert erhalten muss. Die SP sagt Ja zum Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit». Weiter
  • 18.08.2017 | Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin BL
    Die Besteuerung des Eigenmietwerts bei Wohneigentum ist ein politischer Dauerbrenner mit grossem Echo in der Bevölkerung. Jetzt wurde ein grosser Schritt in Richtung Abschaffung des Eigenmietwerts gemacht. Die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) sagt einstimmig Ja zu einem Systemwechsel. Entscheidend dafür war eine SP-Initiative (16.455) aus dem Jahr 2016. Sie verlangt die Abschaffung des Eigenmietwerts mit gleichzeitiger Aufhebung der (Schuldzins-)Abzüge. Das ging der WAK-N im Moment noch zu weit. Sie unterstützte dafür als Kompromiss einen Vorschlag der Schwesterkommission (17.400). Damit ist ein eigentlicher Durchbruch gelungen. Vorerst. Der Teufel steckt auch hier im Detail der Umsetzung. Weiter
  • 18.08.2017 | Christian Levrat, Ständerat FR, Präsident der SP Schweiz
    Die Altersvorsorge 2020 sichert die AHV. Sie ist ein breit getragener Kompromiss, wie es bei solchen Reformen in der Schweiz seit jeher üblich ist. Sie bringt zum ersten Mal seit 42 Jahren höhere AHV-Renten, sie gibt Menschen mit tiefen Einkommen erstmals die Chance zum Aufbau einer 2. Säule, sie schützt Menschen, die kurz vor dem Rentenalter arbeitslos werden. Die Altersvorsorge 2020 ist eine Reform für die Arbeitnehmenden und für die kleinen Einkommen. Darum wird sich die SP bis zum 24. September mit voller Kraft für ein JA engagieren. Weiter
  • 11.08.2017 | Silvia Schenker, Nationalrätin BS
    Die Rentenreform, über die wir am 24. September abstimmen, ist unverzichtbar, weil sie unsere Altersvorsorge sichert. Und mehr noch: Zum ersten Mal seit Jahrzehnten bringt sie eine Stärkung der AHV, das ist aus linker Sicht ein grosser Fortschritt. Trotzdem findet aktuell gemäss einer Umfrage von Tamedia nur die Erhöhung der Mehrwertsteuer bei der Bevölkerung Zustimmung. Die Gesetzesvorlage würde – so ergab die Erhebung – abgelehnt. Das muss ein Weckruf für alle Linken sein, in den nächsten 6 Wochen mit aller Kraft für ein JA zur Rentenreform zu kämpfen. Weiter
  • 11.08.2017 | Paul Rechsteiner, Ständerat SG, Präsident Schweizerischer Gewerkschaftsbund
    Die Ferien sind zu Ende, der Abstimmungskampf über die Altersvorsorge 2020 ist lanciert. Der Ausgang ist offen. Die Gewerkschaften engagieren sich zusammen mit allen anderen nationalen Organisationen der Arbeitnehmenden für ein doppeltes Ja. Weiter
  • 12.07.2017 | Flavia Wasserfallen, Co-Generalsekretärin der SP Schweiz
    Konstruktive Oppositionspolitik? Die SP wurde bei dieser Ansage belächelt. Gerade hatte sich die Rechte schliesslich eine absolute Mehrheit im Bundesrat und im Nationalrat gesichert. Das war Anfang 2016. Kurz darauf haben sie losgelegt, die Wahlsieger. Weiter
  • 11.07.2017 | Tim Guldimann, Nationalrat ZH
    Die G20 ist zwar keine Weltregierung und beileibe keine Wertegemeinschaft. Sie vertritt jedoch zwei Drittel der Weltbevölkerung und 80 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung – wenn auch nicht sehr demokratisch und ohne völkerrechtliche Grundlage. Für mich ist die G20 trotzdem ein zweckmässiger Club, schon gar in einer Zeit eskalierender Konflikte. Ein Minimum an Verständigung ist immer noch besser als offene Konfrontation. Weiter
  • 07.07.2017 | Stefan Krattiger, Kampagnenleiter der SP Schweiz
    Der Freisinn übt sich im Linksblinken: Mit Blick auf die Rentenreform warnt die FDP eindringlich vor einer «unsozialen Zwei-Klassen-AHV». Das ist wie wenn die Kirche vor Frömmigkeit warnen, der Metzger vegane Ernährung propagieren oder wir uns um den Kapitalismus sorgen würden. Weiter
  • 06.07.2017 | Helmut Hubacher, Alt Nationalrat und ehemaliger Parteipräsident SP Schweiz
    Die AHV ist und bleibt unser grösstes Sozialwerk. Mit ihr kam die Wende zum modernen Sozialstaat. Sie ist seine stärkste Säule. Die gilt es gegen FDP, SVP und Konzernwirtschaft am 24. September zu verteidigen. Weiter
  • 04.07.2017 | Adrian Wüthrich, Präsident Verein «Vaterschaftsurlaub jetzt!» und Präsident Travail.Suisse
    Innert nur einem Jahr konnten 130‘000 Unterschriften für die Initiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie» gesammelt werden. Die grosse Unterstützung in allen Landesteilen zeigt den dringenden Wunsch der Bevölkerung, endlich einen Vaterschaftsurlaub in der Schweiz einzuführen. Mit der offiziellen Einreichung der Initiative am 4. Juli 2017 geht der Ball zurück an die Politik: Ende 2020 - bei einem Gegenvorschlag Ende 2021 - wird die Initiative spätestens zur Abstimmung vor das Volk kommen – ein vierwöchiger Vaterschaftsurlaub wäre dann spätestens auf den 1. Januar 2025 spruchreif. Weiter
  • 29.06.2017 | Yvonne Feri, Nationalrätin AG
    Was bedeuten die Veränderungen in der Informations- und Kommunikationstechnologie für Frauen? Welche Chancen bieten sie, welchen Risiken sind wir ausgesetzt? Die Digitalisierung wirft viele Fragen auf, die gerade Frauen stark betreffen: Arbeitsbedingungen, Elternzeit, die Schaffung von Kindertagesstätten, allenfalls Quotendiskussionen, Aus- und Weiterbildung sowie die Förderung von sozial Schwachen. Weiter