Der neue Kampfjet steht vor allem deshalb auf der Wunschliste der Luftwaffe, weil der aktuellen Flugzeug-Flotte die Erdkampffähigkeit fehlt. Ein solcher Einsatz der Schweizer Luftwaffe scheint jedoch bei der aktuellen Lage extrem unwahrscheinlich.
Im Kampf gegen die Steuerhinterziehung erhöht sich der Druck der USA auf die Schweiz. 11 Banken sind im Fokus der USA, weil sie der Steuerhinterziehung verdächtige Kunden der UBS übernommen haben.
Das Verfahren vor Bundesgericht wirft verfahrens- und materiellrechtliche Fragen auf, die vom Bundesgericht bisher nicht beurteilt wurden. Daher ist der Entscheid von historischer Bedeutung
Ich kam 1986 in dieses Parlament. Das ist 25 Jahre her. Es gab in diesem Parlament damals weder Laptops noch elektronische Abstimmungen. Und als wichtigste Ratskommission überhaupt galt vielen die Militärkommission.
Ständeratswahlen sind sehr stark Personenwahlen. Aber nicht nur. Sie sind eben auch ein Zeichen für den Erfolg der SP. Mit Hans Stöckli, Paul Rechsteiner und Pascale Bruderer wurde so ziemlich das gesamte Spektrum der Sozialdemokratie abgedeckt.
„Fribourg folgt dem nationalen Trend. Die Mitte wurde gestärkt“. So lautete der Kommentar im Schweizer Fernsehen am Sonntagabend zu den Resultaten der kantonalen Wahlen in Fribourg. Mit dem Wahlresultat hatte der Kommentar indes nichts zu tun.
„Die Verneinung von Niederlagen wird derzeit vor allem mit arabischen Potentaten in Verbindung gebracht.“, schreibt Tagi-Kolumnist Michael Hermann in einem Rundumschlag gegen die SP.
Endlich ist das definitive Resultat der Parlamentswahlen bekannt. Damit gehört das Herumreichen und Kommentieren von falschen Zahlen und schiefen Hochrechnungen der Vergangenheit an.
Die Occupy-Bewegung gegen die politische und ökonomische Vormacht der Banken ist von der Wall Street ausgehend in der Schweiz angekommen. Der Ärger der Bevölkerung über die Arroganz der Branche steigt.
Die Anfrage einer grossen Zeitung kam etwas überraschend: Mit dem Präsidenten der SP würde die Zeitung gerne wetten, dass die SP bei den Parlamentswahlen verliere. Ob der Präsident der SP bereit wäre, dagegen zu wetten. Wie bitte?
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