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Geistige Erstarrung

„Die Verneinung von Niederlagen wird derzeit vor allem mit arabischen Potentaten in Verbindung gebracht.“, schreibt Tagi-Kolumnist Michael Hermann in einem Rundumschlag gegen die SP. Er möchte damit die seiner Meinung nach offenbar historische Wahlniederlage der SP (-0.8% +5 Sitze) und deren Uneinsichtigkeit diese anzuerkennen, zum Thema machen. Sein Vergleich mit den arabischen Potentaten ist natürlich derart dumm und absurd, dass er keines weiteren Kommentars bedarf. Die Absicht hinter dem Artikel ist aber schon spannender.

Zuerst kurz zu den Tatsachen. Die SP konnte bei den Wahlen 4 Sitze im Nationalrat und 1 Sitz im Ständerat gewinnen. In Waadt und Fribourg dank klarem Wählerzuwachs. In Solothurn und im Wallis mit etwas Proporzglück. Dafür beklagte sie in Neuenburg und im Tessin – in beiden Kantonen verpasste sie einen zusätzlichen Sitz um wenige Hundert Stimmen – gleichzeitig Proporzpech. Natürlich wollte die SP auch in Prozenten zulegen. Das hat sie nicht geschafft. Und es ist zentral, dass die Partei in Zukunft auch prozentual wieder steigt. Trotzdem: Mit minus 0.8% hat die SP klar weniger verloren als Grüne, FDP, CVP und SVP. Und der Verlust ist – objektiv gesehen – doch recht gering, vor allem angesichts der Tatsache, dass zwei neue Parteien in der Mitte knapp 10% zugelegt haben.

Das Resultat kann also nicht der wahre Grund des Rundumschlags gewesen sein. Und die von Hermann beklagte fehlende Analyse ebenfalls nicht: Ob es eine solche gibt, interessiert ihn auch nicht – eine Nachfrage bei der Partei blieb auf jeden Fall aus. Nein. Michael Hermann beklagt die fehlende öffentliche Zerfleischung der Partei, die fehlenden Flügelkämpfe. Dabei wäre Knatsch so schön. Auf der einen Seite einige Deutschschweizer SP-Vertreter vom eher rechten Flügel der Partei, die lautstark kritisieren, dass man wegen dem vermeintlichen Linkskurs Wähler an die GLP verloren habe. Und auf der anderen Seite die Replik etwa aus dem Waadtland, dass je pointierter links man auftrete, desto erfolgreicher man sei. Kurz:  Ein öffentlicher Schlagabtausch zur Frage, ob die SP nach links oder nach rechts rutschen soll.

Diese Debatte mag von medialem Interesse sein. Ergiebig ist sie indes nicht. Und sie geht an den Leuten vorbei. Die Wählerschaft der SP hat sich in den letzten Jahrzehnten gewandelt: Die SP ist keine reine Milieupartei, keine reine Arbeiterpartei mehr. Die SP hat es in den letzten 20 Jahren geschafft, in den politisch anspruchsvollen neuen Mittelschichten die beliebteste Partei zu werden.  Die letzten Jahre haben aber auch gezeigt: Ein grosser Teil der Arbeiterinnen, etwa in den Dienstleistungsberufen oder in der Produktion wählen nach wie vor SP. Zwar wird die Zahl der klassischen Arbeiter der Maschinen- und Textilindustrie weiter zurückgehen. Doch entstehen neue Berufsfelder mit ähnlichen Bedürfnissen (Angestellte in Call-Centern, private Dienstleistungen usw.). Deshalb bleibt es zentral, dass sich die SP auch in Zukunft mit ihrer Politik für diese Leute mit kleinem Einkommen einsetzt. 

Das  Fazit ist klar: Die SP wird weiterhin die Partei für die Leute mit kleinem Einkommen und  für die neuen Mittelschichten sein. Ein Ausspielen der verschiedenen Wählerschichten wäre kontraproduktiv. Nur wenn es der SP gelingt, sowohl die neuen Mittelschichten als auch die Arbeiterschicht anzusprechen, wird sie in Zukunft erfolgreich sein. Diese Brücke ist alles andere als unrealistisch. Denn beide Klassen eint der Wunsch nach mehr sozialer Gerechtigkeit. Sie kann aber nur gelingen, wenn die SP eine breite Volkspartei ist, mit starken Flügeln. Eine Diskussion, ob die SP sich als gesamte Partei mehr links oder mehr rechts positionieren muss, ist obsolet. Die SP will und muss beides. Die SP braucht Franco Cavalli. Und die SP braucht Pascale Bruderer. Beide sind erfolgreiche Gesichter der Partei. Beide vertreten sozialdemokratische Werte, wenn auch mit anderer Gewichtung.

Der fehlende öffentliche Disput ist ein Zeichen, dass dieses Verständnis innerhalb der Partei mittlerweile breit verankert ist. Bei Michael Hermann offenbar nicht. Vielleicht war die Diagnose der geistigen Erstarrung ja eine Selbstdiagnose.

Kommentare

Verluste und Gewinne

Es ist immer wieder interessant zu sehen, wie die Parteien funktionieren, wie Verluste an Wähleranteilen in Gewinne, die wohl eher durch Listenverbindungen entstanden sind, umgedeutet werden. Es mag ein kleiner Trost für die SP sein, dass die anderen etablierten Parteien noch mehr verloren haben, Tatsache ist aber auch dass neue Parteien, die nicht in die bedauerlichen und lächerlichen SP / SVP Kämpfe verwickelt sind die grössten Gewinner dieser Wahlen sind. Der Schweizer Wähler und die Schweizer Wählerin sind vielleicht doch weniger an den Scheinkriegen der beiden Grossen als an politischen Lösungen interssiert. Lösungen sucht man wohl besser in der Gruppe der Mitten-Parteien, eigentlich bedauerlich. Arme SVP, arme SP, arme Schweiz.

Experte demontiert sich selbst

Lieber Thomas
Danke für Deinen Kommentar zur Bund-Kolumne von Herrn Hermann. Der "Experte" hat sich mit seinem Kommentar selbst demontiert. Eigentlich wollte ich einen Leserbrief schreiben, aber vor lauter wirren Gedanken und Vergleichen in dem Geschreibsel wusste ich nicht, wo ansetzen. Du hast aufs Wichtigste fokussiert: Die enttäuschte Erwartungshaltung, dass die SP massiv verliert und sich nach den Wahlen öffentlich in die Haare gerät.
Zum Trost für Herrn Hermann: Ich freue mich auf weitere parteiinterne kritische und selbstkritische Diskussionen über unsere Politik und unsere Visionen. Aber im Moment haben wir anderes zu tun: Ich verteile wie viele andere als unbekannte Parteilinke in Bern engagiert Prospekte für unseren gemässigten Ständeratskandidaten Hans Stöckli, denn die kommenden Jahre im Bundesparlament werden kein Sonntagsspaziergang werden und wir brauchen in den 2.Wahlgängen für den Ständerat jede Stimme.
Verena Zimmermann

Realitätsfern

"Das Fazit ist klar: Die SP wird weiterhin die Partei für die Leute mit kleinem Einkommen und für die neuen Mittelschichten sein."
Wie kann sich denn Herr Christen angesichts des Allzeittiefs der SP nach den Wahlen auf diese gewagte Behauptung versteigen?
Herr Hermann hat mit seinem Kommentar im Tagi voll ins Schwarze getroffen. Da hilft kein Schönreden.

geistige Erstarrung

Gut gebrüllt, Thomas Christen.
Ich halte es für eine Qualität der SP, dass sie Lösungen inhaltlich diskutiert und sich nicht nach den Windfahnen der Politgeographen richtet. Hätten wir uns in der Atomfrage nach solchen Leuten wie Herrmann orientiert, dann hätte die SP "ein bisschen Ja" gesagt zu neuen AKWs, entgegen jedem Respekt der Menscherechte und entgegen jeder inhaltlich Logik.
Die Stärke der SP liegt gerade darin, dass sie sich nicht nach diesen jaulenden Journalisten ausrichtet, deren Quintessenz nichts anderes ist als die Volatilität von Meinungsumfragen, die man mit tendenziösen Fragen gleich auch noch selber beeinflusst (wir kennen das nur zu gut von der Atomlobby). Nur im Gegenwind wird man stark. Gerade der Tages-Anzeiger will jeden Tag beweisen, dass er mit der SP nichts am Hut hat. Deshalb sind solche inhaltlich leeren Artikel von Herrn Herrmann Beweis genug für ein klares Profil der SP. Das ist es, was zählt, zusammen mit einem Wahlresultat, das ich mir besser gewünscht hätte, aber so schlecht nicht ist.

Geistige Erstarrung

Man weiss es aus früheren Kolumnen: Michael Herrmann liebt die SP nicht. Das sollte ihn nicht daran hindern, etwas weniger oberflächliche Analysen zu verfassen. Die Verluste an Wähleranteilen der SP von 2007 (- 3,7%) und von 2011 (-0,8%) lassen sich nicht in die gleiche Linie stellen. Und: "historisch" tief ist das Ergebnis von 2011 nicht, waren doch die Wähleranteile 1987 und 1991 noch tiefer. Der Gewinn von Sitzen im Nationalrat geht nicht einfach auf irrationales „Listenglück“ zurück, sondern auf die strategisch angelegten Listenverbindungen.

Es überrascht, dass Herrmann die von „Weltwoche“ und Blocher geschickt inszenierte „Selbstkritik“ von Teilen der SVP nicht als Politshow durchschaut hat. Man wird ja sehen, ob etwas davon in den nächsten Monaten umgesetzt wird.

Herrmann schreibt, die SP fokussiere sich bloss auf sozialpolitische Themen. Unter den 10 Forderungen der Wahlplattform der SP finden wir drei sozialpolitische Postulate (Arbeitsplätze, Mindestlöhne, Wohnraum) und sieben Forderungen aus anderen Bereichen, so aus dem Gesundheitswesen, der Schule, der Weiterbildung, der Erbschaftssteuern, der AHV, des Service Public und der Wirtschaft. Und auch das Parteiprogramm der SP vertritt nicht einfach einen „dezidiert antikapitalistischen Kurs“ wie Herrmann behauptet – die Forderung nach sozialen und ökologischen Schranken für die Marktwirtschaft bedeutet jedenfalls nicht die Abschaffung des Kapitalismus.

Kritik und Selbstkritik der Parteien sind wichtig, doch dürfen sie nicht zum medienwirksamen Ritual verkommen. Sie müssen auf soliden Fakten beruhen, die erst die Nachwahlanalysen sichern können.

Daniel V. Moser-Léchot, Bern

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