Integration von Ausländerinnen und Ausländern: Eine Chance für die Schweiz

«Es braucht eine umfassende Integrationspolitik, die sich an alle Ausländerinnen und Ausländer richtet und darüber hinaus spezifische Integrationsmassnahmen für Kinder, Jugendliche und Frauen», fasst SP-Nationalrätin Vreni Hubmann die Ergebnisse der heutigen Integrationstagung der SP Schweiz in Bern zusammen. Die Tagung hat aufgezeigt, dass wirksame Integrationsmassnahmen für die Schweiz eine Chance und letztlich einen Gewinn darstellen – sowohl für den Zusammenhalt der Gesellschaft wie auch hinsichtlich der demografischen Entwicklung. Aber auch volkswirtschaftlich, da sich diese Investition auszahlt, indem die Folgekosten einer verfehlten und mangelhafte Integrationspolitik mittel- und langfristig eingespart werden können.Die heutige Integrationstagung wurde durch ein Einführungsreferat von SP-Präsident Hans-Jürg Fehr eröffnet, der dabei unterstrich: „Eine aktive Migrationspolitik führt aus dem Dilemma hinaus, dass Gruppen „kleiner Leute“ – Einheimische und Eingewanderte – gegeneinander ausgespielt werden. Gute Integrationspolitik gräbt der Rechten politisch das Wasser ab“. An drei Round-Table-Gesprächen wurden die Themen „Integration von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen“, „Integration von Frauen“ und „Integration von Asylsuchenden, vorläufig aufgenommenen und Sans papiers“ behandelt.

Die erste Feststellung war, dass Integration nicht mit Assimilation gleichgesetzt werden kann. Es geht vielmehr um das Zusammenleben unter den Prinzipien der Chancengleichheit und der Nicht-Diskriminierung. Dies muss für alle Ausländerinnen und Ausländer gewährleistet sein, die in der Schweiz leben. Unabhängig davon, ob sie zeitlich befristet oder dauerhaft hier leben. Die Integration ist ein gegenseitiger Prozess, wie es auch im neuen Ausländergesetz festgeschrieben ist. Leider aber beinhaltet dieses Gesetz keine einzige konkrete Massnahme, welche diesen Grundsatz umsetzen würde, weshalb es sich lohnt, dieses Gesetz zu bekämpfen. Jeder Kanton ist frei bei der Festlegung der Integrationsbemühungen, es fehlt jegliche Koordination, was zur Folge hat, dass einzig die Eidgenössische Ausländerkommission mit einem relativ bescheidenen Beitrag punktuell Projekte unterstützen kann.

Die an der Integrationstagung eingeschlagenen Stossrichtungen und Grundsätze sowie konkreten politischen Massnahmen dienen als Basis für ein Positionspapier der SP Schweiz, das konstruktive Vorschläge beinhalten wird, welche sich vor allem an die eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Behörden und die gesamte Zivilgesellschaft richten.