Nachfolge von Micheline Calmy-Rey: SP legt Fahrplan und Kriterien fest

Für die SP stehen fünf Kriterien für eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger im Zentrum:

• Grosse politische Erfahrung, Durchsetzungskraft und politisches Stehvermögen
• Lateinische Schweiz
• Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Partei und der Fraktion
• Mann oder Frau
• Nationale Bekanntheit

Die SP-Kantonalparteien sind nun eingeladen, Kandidaturen anzumelden. Diese können bis 31. Oktober 2011 eingereicht werden. Die Fraktion wird an einer ausserordentlichen Sitzung am 4. November sowie an der vorbereitenden Sitzung vom 25./26. November 2011 die Ausgangslage zu diskutieren.

Die SP-Geschäftsleitung wird als erstes Gremium voraussichtlich am Freitag, 2. Dezember 2011 Hearings mit den Kandidieren durchführen und eine Empfehlung zu Handen der Fraktion abgeben. Diese wird ihrerseits Fraktionshearings durchführen und die KandidatInnen spätestens im Rahmen ihrer Sitzung vom 6. Dezember 2011 nominieren. Die Bundesrats-Ersatzwahl findet am Mittwoch, 14. Dezember 2011 statt.

Der Rücktritt von Micheline Calmy-Rey zum jetzigen Zeitpunkt ist mit der Partei- und Fraktionsleitung abgestimmt. Die SP Schweiz ist sich bewusst, dass andere Parteien die neue Ausgangslage bei den Gesamterneuerungswahlen ausnutzen und den zweiten SP-Sitz für sich anvisieren könnten. Gerade die politischen Debatten in den letzten Tagen und Wochen haben gezeigt, wie wesentlich eine starke Vertretung der SP auch in der Regierung ist. Ohne die SP wären Massnahmen gegen den starken Franken, das Engagement für den Werkplatz oder auch der Umstieg auf die erneuerbaren Energien in der Schweiz kein Thema. Die Bevölkerung hat bei den Wahlen die Gelegenheit, ein Zeichen für eine starke Vertretung der SP zu setzen. Ausserdem sieht die SP im frühzeitigen Schaffen einer transparenten Ausgangslage die beste Grundlage für eine Bundesratswahl ohne Spiele. Die SP freut sich auch, in einer Zeit in welcher die Aufmerksamkeit der Politik gegenüber grösser ist als sonst, sowohl mit kompetenten Personen als auch mit politischen Inhalten präsent sein zu können.