Rücktritt von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey: Eine versierte Aussenministerin und volksnahe Bundesrätin geht in den Ruhestand
Mit dem heutigen Rücktritt von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey verliert die Schweiz eine erfahrene Bundesrätin, welche für die neue aktive Aussenpolitik der Schweiz steht. Die Schweiz wurde dank Micheline Calmy-Rey international als engagiertes, solidarisches und präsentes Land wahrgenommen. In der Amtszeit von Micheline Calmy-Rey hat die Schweiz die Beziehungen zur EU dank verschiedenen bilateralen Verträgen vertieft und sich in der UNO stark engagiert. Mit der Initiierung des Menschenrechtsrates, der humanitären Konferenz zu Beginn des Irak-Kriegs oder der Patenschaft für die Genfer Initiative für die Beilegung des Nahost-Konfliktes hat Micheline Calmy-Rey die Schweizerische Aussenpolitik im besten Licht präsentiert. Micheline Calmy-Rey hat sich auch erfolgreich für eine Erhöhung der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt. In ihren beiden Präsidialjahren 2007 und 2011 zeigte sich Calmy-Rey als umsichtige und führungsstarke Präsidentin. Die SP-Bundeshausfraktion und die Parteileitung danken Micheline Calmy-Rey für ihren stets engagierten Einsatz und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute.
„Ich bedauere den Rücktritt von Micheline Calmy-Rey aus dem Bundesrat ausserordentlich.“, sagt SP-Präsident Christian Levrat. „Sie hat die Gratwanderung zwischen Diplomatie und Engagement hervorragend gemeistert und der Schweiz im Ausland ein Gesicht gegeben. Ich danke Micheline Calmy-Rey für ihren steten grossen Einsatz und wünsche ihr alles Gute für die Zukunft.“ Auch Ursula Wyss, Präsidentin der SP-Bundeshausfraktion würdigt die Verdienste von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey: „Sie hat sich beharrlich für die Einhaltung der Menschenrechte eingesetzt und bei der Beilegung und Schlichtung von Konflikten engagiert. Weiter hat sie unermüdlich die humanitäre Tradition der Schweiz verfochten. Für diese guten Dienste, welche unser Land während ihrer Amtszeit als Aussenministerin international leistete, hat Micheline Calmy-Rey viel Anerkennung und Respekt erhalten.“
In die Amtszeit von Micheline Calmy-Rey fielen einige internationale Konflikte, wie etwa der Krieg der USA gegen den Irak. Sehr rasch hat Micheline Calmy-Rey die grosse Not der irakischen Bevölkerung erkannt und eine viel beachtete internationale humanitäre Konferenz organisiert. Micheline Calmy prägte eine neue aktive Aussenpolitik der Schweiz. In der Amtszeit von Micheline Calmy-Rey hat die Schweiz die Beziehungen zu wichtigen Länderorganisationen wie etwa der G20 intensiviert, sie hat sich insbesondere auch in der UNO stark engagiert und sie ist wichtige bilaterale Abkommen mit der Europäischen Union eingegangen. Die Bevölkerung bestätigte den aussenpolitischen Kurs immer wieder in wichtigen Volksabstimmungen.
Auf Initiative und dank des Engagements von Micheline Calmy-Rey wurde zudem im Jahr 2006 der Menschenrechtsrat in Genf gegründet. Sie hat sich international auch Respekt verschafft, als sie sich 2003 als Kritikerin des US-amerikanischen Irak-Feldzugs prononcierte. Im Juni 2005 leitete Micheline Calmy-Rey mit der Erklärung zugunsten der Unabhängigkeit Kosovos vor dem UNO-Sicherheitsrat den Prozess zur Gründung der Republik Kosovo ein, der 2008 zur Anerkennung von Kosovo und Aufnahme von diplomatischen Beziehungen führte. Weiter ist es dem Einsatz von Bundesrätin Calmy-Rey zu verdanken, dass die Schweiz ihre Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0.5 % des BNE erhöht. Ein anderer Höhepunkt der Ära von Micheline Calmy-Rey war schliesslich die gelungene Befreiung der Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani aus der Geiselhaft in Libyen. Dem diplomatischen Geschick von Micheline Calmy-Rey und ihrem Korps ist es zu verdanken, dass Libyen auch Göldi nach zwei Jahren endlich frei gelassen hat.
Die Volksnähe und die Popularität von Micheline Calmy-Rey ist ein weiteres wichtiges Markenzeichen, welches sie während ihrer gesamten Amtszeit begleitete. Ein besonderer Höhepunkt waren die Amtsjahre als Bundespräsidentin 2007 und 2011, während denen Micheline Calmy-Rey den Kontakt mit der Bevölkerung suchte und an ungezählten Anlässen im ganzen Land teilgenommen hat. Als Bundespräsidentin ist es ihr überdies gelungen, den Bundesrat als Einheit zu positionieren und offene Streitigkeiten innerhalb der Landesregierung zu verhindern.
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