Die SP unterstützt ...

Ohne uns - keine Schweiz

Seit Jahren hetzen rechtspopulistische Kreise gegen EinwanderInnen, schüren mit Begriffen wie «Masseneinwanderung» Angst und Fremdenfeindlichkeit in der Bevölkerung und vergiften so das gesellschaftliche Klima in der Schweiz. Um der fremdenfeindlichen Stimmung entgegenzutreten, lanciert die Gewerkschaft Unia die Kampagne «Ohne uns – keine Schweiz. Stopp Fremdenfeindlichkeit». Mit der Kampagne verfolgt die Unia das Ziel, die grosse Bedeutung aufzuzeigen, welche MigrantInnen für die Schweiz haben, sei dies in der Arbeitswelt, in der Gesellschaft, in der Kultur oder im Sport.www.ohne-uns-keine.ch

Energie von der Sonne - jetzt! Petition für mehr Solarenergie

Swisssolar der Schweizerische Fachverband für Solarergie fordert den Bundesrat und den Nationalrat in einer Petition auf sich für eine Energiewende einzusetzen. Dazu hat er eine Petition lanciert, die für verbesserte Rahmenbedingungen zur Nutzung von Solarwärme und Photovoltaik einsetzt. Die Petition kann hier unterschrieben werden. 

Schluss mit der Heuchelei!

In der Schweiz leben mindestens 100'000 sogenannte Sans-Papiers - Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung. Die überwiegende Mehrheit von ihnen arbeitet, bezahlt Steuern und Sozialbeiträge. Sie bauen unsere Häuser und Strassen, betreuen hilfsbedürftige Menschen, helfen den Bauern auf dem Feld und servieren unser Essen im Restaurant. Trotzdem müssen sie jederzeit damit rechnen, entdeckt, festgenommen und ausgeschafft zu werden.

Einerseits nimmt man also  ihre Arbeit gerne in Anspruch, andererseits werden ihnen die Grundrechte offiziell verweigert. Das ist Heuchelei! Die SP unterstützt deshalb die Petition der Sanspaier-Bewegung gegen diese Zwei-Klassen-Politik: www.sanspapiers-bewegung.ch/de/petition.html

Interessante Veranstaltungen zum Thema: www.sanspapiers-bewegung.ch/de/agenda.html

AKW Mühleberg: Ver-fahren

Am 17. Dezember 2009 erteilte das UVEK dem AKW Mühleberg eine unbefristete Betriebsbewilligung. Gegen diesen Entscheid können EinsprecherInnen, welche bereits im Juni 2008 gegen das Gesuch der BKW um eine unbefristete Betriebsbewilligung eingesprochen haben, vor Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben. Wir rufen nun Private, Organisationen, Parteien und Kommunen welche sich gegen die unbefristete Betriebsbewilligung wehren wollen, auf, sich dem Komitee „Mühleberg Ver-fahren / Muhleberg-illimité-non“ anzuschliessen. Zweck dieses Komitees ist die Unterstützung der Beschwerdeführenden der Zonen 1 und 2 um das AKW Mühleberg. http://www.mühleberg-ver-fahren.ch

Manifest für eine Steuerwende

Eine soziale und ökologische Gesellschaft braucht ein gerechtes Steuersystem und ausreichende Steuereinnahmen. Wichtige Teile der schweizerischen Steuerpolitik stehen im Widerspruch zu diesem Ziel. Das Schweizer Steuersystem ermöglicht in grossem Stil Steuervermeidung im In- und Ausland. Steuerwettbewerb, Steuerdumping und Steuerschlupflöcher begünstigen Reiche und multinationale Konzerne. Demgegenüber bezahlen KonsumentInnen und LohnempfängerInnen einen wachsenden Teil der Steuereinnahmen. Deshalb wollen wir eine Steuerwende.Die Delegiertenversammlung hat am 27. Februar 2010 beschlossen, dieses Manifest zu unterstützen: www.steuerwende.ch/de/manifest

Nein zu neuen AKW

Die Allianz Nein zu neuen AKW will den Bau neuer Atomkraftwerke in der Schweiz verhindern. Um dieses Ziel zu erreichen, bringt die Allianz Probleme, Risiken und Sicherheitsmängel der Atomkraft ins Bewusstsein der Öffentlichkeit und zeigt auf, dass Atomenergie weder für die Stromversorgung der Schweiz noch für den Klimaschutz eine Lösung bedeutet.www.nein-zu-neuen-akw.ch

----