05.07.2010
Die SP steht hinter der Eidgenössischen Volksinitiative zur Aufhebung der Wehrpflicht, die heute in Bern lanciert wurde. Das Anliegen entspricht der Forderung der Parlamentarischen Initiative 09.508 „Sistierung der allgemeinen Wehrpflicht“ mit welcher die SP die Aufhebung der Wehrpflicht und damit einhergehend eine personelle Reduktion des Heeres fordert. Neben dem bisweilen grotesken personellen Überbestand sprechen für SP-Nationalrat Max Chopard auch wirtschaftliche Gründe für eine Aufhebung der Wehrpflicht: „Die allgemeine Wehrpflicht ist volkswirtschaftlich zu teuer und wirkt auf dem Arbeitsmarkt diskriminierend: Die Wirtschaft sieht eine militärischen Karriere oft mehr als Kostenfaktor und nicht als Gewinn. Wehrpflichtige, die ihren Militärdienst leisten, sind deshalb heute auf dem Arbeitsmarkt im Nachteil.“
Die SP Schweiz ist im heute vorgestellten Initiativkomitee vertreten und wird das Volksbegehren unterstützen. Die Basis dazu legte die Delegiertenversammlung vom 29. Mai 2010 in Frauenfeld mit der Resolution „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“. Bereits 2008 hat die Bundeshaus-Fraktion der SP zudem in ihrem Konzept für einen umfassenden Ab- und Umbau der Armee ein alternatives Rekrutierungssystem vorgestellt.
