Ernährungssouveränität bedeutet: ökologisch, sozial und lokal. Das Konzept der Ernährungssouveränität wurde bereits in den Neunzigerjahren von der Bauernbewegung La Via Campesina als Antwort auf die Gründung der WTO entwickelt. Sie ist die Antwort auf das schädliche Prinzip des Freihandels, der eine hochkommerzialisierte und industrialisierte Produktion auf Kosten der bäuerlichen Landwirtschaft begünstigt. Mit der weltweiten Kampagne für Ernährungssouveränität sollen alle Völker das Recht erhalten, ihre Landwirtschafts- und Ernährungspolitik selber zu gestalten und ihre Nahrung ökologisch, sozial und lokal zu produzieren.

Ernährungssouveränität ist auch eine Antwort auf den Welthunger. Sie setzt das Recht auf Nahrung um. Obwohl weltweit genügend Nahrungsmittel produziert werden, hungern 800 Millionen Menschen. Zynischer Weise leben die meisten Hungernden in Ländern, wo Nahrungsmittel für uns produziert werden.

Ernährungssouveränität zeigt einen Weg für eine ökologische, gentechfreie Landwirtschaft und einen weltweit verantwortungsvollen, fairen Lebensmittelhandel auf.

Die vorliegende Initiative will diese weltweite Forderung auch in der Schweiz umsetzen: Sie fordert die Einhaltung der ökologischen und sozialen Qualitätsstandards auch von Importprodukten. Um dies durchzusetzen, sind Importzölle als Lenkungsinstrument erlaubt und die Einfuhr von Produkten, die die geforderten Standards nicht erfüllen, kann verboten werden. Damit nimmt die Schweiz ihre Verantwortung gegenüber anderen Produktionsländern wahr und schützt ihre eigenen Beschäftigten in der Landwirtschaft. Diese Regelung erachten wir entsprechend als Voraussetzung für eine Öffnung der Grenzen – auch beim Freihandel muss der Herstellungsprozess der Waren miteinbezogen werden.

Die SP Schweiz hat an ihrer Delegiertenversammlung vom 23. Juni die Ja-Parole beschlossen.

10. Jul 2018