Die SP möchte die Wirtschaftspolitik so gestalten, dass sie vor dem Hintergrund der grossen Herausforderung von Digitalisierung, Globalisierung und Klimakrise den Menschen Perspektiven eröffnet und sie von Zwängen befreit. In diesen Zeiten des schnellen Wandels schlägt die SP konkrete Leitplanken vor, die Sicherheit schaffen und dafür sorgen, dass der Fortschritt allen zugutekommt. In einem partizipativen, basisdemokratisch abgestützten Prozess hat die Partei ein mittelfristiges wirtschaftspolitisches Konzept für die nächsten zehn Jahre erarbeitet, das die wichtigsten handlungspolitischen Felder definiert.

«Der Wirtschaft geht es gut, wenn es den Leuten gut geht. Erst eine Wirtschaft, die alle an den Gewinnen teilhaben lässt, ist eine gute Wirtschaft. Die Entstehung des Konzepts hat gezeigt, dass insbesondere der Kampf gegen die Klimaerhitzung bei den SP-Mitgliedern grosse Priorität geniesst», sagt SP-Nationalrat Beat Jans. Die Megatrends Digitalisierung und Globalisierung sowie klimaverträgliches Wachstum eröffnen neue Chancen, aber auch Risiken für die Demokratie, die soziale Sicherheit und die Verteilungsgerechtigkeit. Aus diesen Herausforderungen ergeben sich die Stossrichtungen für konkrete Forderungen.

«Wir müssen die Menschen befähigen, beim digitalen Wandel mitzuhalten und ihn mitzugestalten», sagt SP-Nationalrat Roger Nordmann. «Die Globalisierung kann dazu beitragen, den Wohlstand aller Menschen zu vermehren und den Frieden zu fördern. Dazu muss aber der Freihandel mit menschenrechtlichen, sozialen und ökologischen Anforderungen und mit der Demokratie vereinbar sein.»

Die Digitalisierung bringt gewaltige Umwälzungen in der Wirtschaft: «Möglichst viele Menschen sollen in diesem fundamentalen Strukturwandel einbezogen werden und ihn mitgestalten können. Dafür sind Investitionen in Aus- und Weiterbildung sowie Schutz vor Lohndumping zentral», sagt SP-Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo. «Wir wollen die Energiewende ebenso wie die Errichtung der digitalen Infrastruktur zielstrebig vorantreiben. Zudem setzen wir auf einen hochstehenden Service Public.»

Mitbestimmung und Teilnahme hat auch die Entstehung des neuen SP- Wirtschaftskonzeptes von Beginn an geprägt. Einbezogen wurden sowohl Basismitglieder wie auch Experten. Nach zwei Vernehmlassungsrunden bei den Sektionen und den Parteitagsdelegierten wird nun am 1. und 2. Dezember in Brugg/Windisch der SP Parteitag über den definitiven Inhalt des Konzept diskutieren.

27. Nov 2018