Übersicht

Die grossen politischen Auseinandersetzungen sind lanciert
Referat von Leyla Gül, Co-Generalsekretärin der SP Schweiz Weiter
Die Löhne und Renten aller und nicht nur weniger aufbessern!
Referat von Christian Levrat, Ständerat FR, Präsident der SP Schweiz Weiter
Ausgabe 136, Mai 2013
Mai 2013 Weiter
ps.ch Nr. 18
Mai 2013 Weiter
Video-Botschaft zum 1. Mai: Die Löhne und Renten aller und nicht nur weniger aufbessern!
Zum internationalen Tag der Arbeit wendet sich SP-Präsident Christian Levrat mit einer Videobotschaft an die Bevölkerung. Darin stellt er ein ureigenes Anliegen der Linken ins Zentrum: bessere Löhne und höhere Renten. Weiter
Krankenkassenbranche am Ende – jetzt braucht es die öffentliche Krankenkasse
Die Krankenkassen beschäftigen sich derzeit mit einem unsäglichen Branchen-Streit. „Statt sich um die wesentlichen Probleme zu kümmern und die Kostenspirale zu bekämpfen, versinken die Krankenkassen im Zwist und verteuern das Gesundheitswesen weiter mit der Gründung eines neuen Verbands. Weiter
Statt einer Ventilklausel braucht es griffige Massnahmen zur Personenfreizügigkeit
Die SP Schweiz bedauert, dass der Bundesrat die Ventilklausel anrufen will. „Dieser Entscheid ist wirkungslos. Bestenfalls ist die Ventilklausel blosses Valium fürs Volk“, sagt SP-Präsident Christian Levrat. Weiter
Frieden und Föderalimus für die Türkei
Beat Jans | Mitte April besuchten wir gewählte Abgeordnete in türkischen Gefängnissen. Diese warten seit Jahren auf einen Gerichtsprozess. Was ihnen vorgeworfen wird, ist das, was Mitglieder des Schweizer Parlamentes immer tun. Sie setzen sich für ihre Region, für Föderalismus und ihre eigene Sprache ein. Zu unserer Überraschung trafen wir nicht auf gebrochene Menschen, sondern auf grosse Hoffnung. Weiter
Neofeudale Briefkästen
Anita Fetz, Ständerätin BS, Vizepräsidentin der SP-Bundeshausfraktion Weiter
Pfusch, Bschiss und ein Eigengoal
Votum im Nationalrat von Jacqueline Fehr, Nationalrätin ZH, Vizepräsidentin der SP Schweiz Weiter
Nein zur Volksinitiative «Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache»
Votum im Nationalrat von Barbara Gysi, Nationalrätin SG, Vizepräsidentin der SP Schweiz Weiter
Frieden und Föderalimus für die Türkei
Beat Jans, Nationalrat BS Weiter
Ventilklausel nützt nur Scharfmachern
Am Mittwoch wird der Bundesrat voraussichtlich über die Anrufung der Ventilklausel entscheiden. Die SP Schweiz ist nach wie vor dezidiert der Ansicht, dass diese Massnahme ein Fehler wäre. Die Ventilklausel im besten Fall nichts weiter als Valium fürs Volk. Weiter
Erste Mitgliederversammlung der SP60+ in Bern
Die Seniorinnen und Senioren der SP haben sich heute in Bern zur ersten Mitgliederkonferenz versammelt. Das neue Organ wurde an der Delegiertenversammlung der SP Schweiz in Thun gegründet und hat sich heute konstituiert. Weiter
SP Schweiz stellt Initiativprojekt für eine gerechte Unternehmensbesteuerung in der ganzen Schweiz vor
Die Schweiz lockt im grossen Stil Unternehmensgewinne ins Land, die im Ausland erzielt wurden. Diese werden in der Schweiz zu stark reduzierten Sätzen versteuert, ohne dass der Fiskus in den Heimatländern etwas davon zu sehen bekommt. Diese Praxis ist äusserst schädlich. Weiter

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