• Christian Levrat | An diesem 1. Mai organisiert Nicolas Sarkozy in Paris ein Meeting, um die "echte" Arbeit zu feiern, wie er sagt. Die Angestellten ihrerseits brauchen nicht über die Arbeit zu sprechen. Sie kennen sie, sie erleben sie Tag für Tag. Weiter
  • An ihrer vorbereitenden Sitzung hat die SP-Fraktion mitunter die Abgeltungssteuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich diskutiert. Die SP hat sich in der Frage der Abgeltungsabkommen bisher zurückhaltend, teilweise auch skeptisch geäussert. Weiter
  • Der SP-Fraktion ist es in der Legislaturplanungs-Kommission des Nationalrats gelungen, wichtige Akzente zu setzen und die Planung des Bundesrats beispielsweise um wesentliche Gleichstellungsziele zu ergänzen. Weiter
  • Die SP Schweiz nimmt Kenntnis vom Bundesrats-Entscheid zur Anrufung der Ventilklausel. „Es handelt sich dabei aber vor allem um Symbolik, die zeigen soll, dass die Politik nicht schläft“, sagt SP-Präsident Christian Levrat. Weiter
  • Die SP Schweiz nimmt mit grosser Genugtuung vom Entscheid des Bundesrats Kenntnis, Jean Studer zum Präsidenten des SNB-Bankrats zu ernennen. Der Neuenburger SP-Staatsrat und frühere Ständerat hat sich als ausgewiesener und kompetenter Finanzpolitiker erwiesen. Weiter
  • Ursula Wyss | Glencore, das zweitgrösste Schweizer Unternehmen mit Sitz in Baar, missachtet die Menschenrechte und zerstört die Umwelt. Glencore baut zum Beispiel im Kongo Kupfer ab, ohne die Abwasser zu reinigen. Folge davon sind verschmutzte Gewässer mit schwindelerregenden Zink-Werten. Die Bevölkerung vor Ort kann sich nicht dagegen wehren. Weiter
  • Susanne Leutenegger Oberholzer | Seit Jahrzehnten kämpft die SP gegen das Steuerhinterzieher-Geheimnis. Die von den Banken finanzierten bürgerlichen Parteien verhinderten dies bis vor kurzem mit Erfolg. Seit 2009 bricht diese Blockade Stück für Stück in sich zusammen. Die Staaten brauchen Geld. Steuerhinterziehungsoasen werden zu Recht immer weniger toleriert. Weiter
  • Die SP Schweiz startet eine vertiefte, parteiinterne Debatte zur Schweizer Migrationspolitik. Auf der Grundlage eines Positionspapiers „für eine umfassende und kohärente Migrationspolitik“ startet heute der parteiinterne Entscheidungsprozess. Weiter
  • Die SP Schweiz hat ein umfassendes Papier zur Migrationspolitik verfasst. Die SP-Geschäftsleitung hat dem Entwurf des Positionspapiers zugestimmt. Damit beginnt der parteiinterne Entscheidungsprozess. Die Sektionen und die weiteren antragberechtigten Organe der SP Schweiz können bis Mitte Juni zum Migrationspapier Stellung beziehen. Die finale Fassung wird vom SP-Parteitag am 8./9. September 2012 in Lugano verabschiedet. Weiter
  • Jacqueline Fehr | Die Schweiz lockt mit Tiefst-Steuern internationale Konzerne an, obwohl sie gar nicht über das nötige Personal verfügt. In bereits überhitzen wirtschaftlichen Brennpunkte verschärfen solche Unternehmensansiedelungen bestehende Engpässe und Verteilungskonflikte. Davon profitieren fast nur wenige involvierte Konzerne, während die breite Öffentlichkeit hauptsächlich die negativen Folgen tragen muss. Weiter
  • Mit Freude nimmt die SP Schweiz vom Wahlresultat in der Waadt Kenntnis: Beim zweiten Wahlgang der Staatsrats-Wahlen haben sich Nuria Gorrite und Anne-Catherine Lyon durchgesetzt. Ebenso gewählt wurde die Grüne Béatrice Métraux. Weiter
  • Die 200 Parteidelegierten haben an ihrer Versammlung in der Usine électrique in La Chaux-de-Fonds ein klares Bekenntnis zum Werkplatz Schweiz abgelegt. Weiter
  • In der Wirtschaftskommission des Nationalrats hat die SP wichtige Erfolge erzielt, welche im Interesse aller Arbeitnehmenden und nicht bloss einiger Grossunternehmer sind. Weiter
  • Hildegard Fässler | Der Nationalrat versenkt mit 98:93 Stimmen - ohne Diskussion - ein Postulat, das einen Bericht über die Rolle der Schweiz als Drehscheibe des internationalen Rohstoffhandels verlangt. Beim Bankgeheimnis als Schutzinstrument für Steuerhinterzieher galt bei den bürgerlichen Vertretern des Bankenplatzes Schweiz jahrelang die Devise der drei Affen: Ich sehe nichts – ich höre nichts – ich sage nichts. Weiter