Medienkonferenzen

Die Corona-Krise hat unser gesellschaftliches Zusammenleben ebenso wie die Wirtschaft über den Haufen geworfen. Die Schweiz steht vor immensen gesundheits-, wirtschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen. In einem heute präsentierten Strategiepapier fordert die SP Schweiz konkrete wirtschafts- und sozialpolitische Massnahmen. Ziel ist es, Leben zu retten, Arbeitsplätze zu schützen und eine bessere Zukunft zu gestalten. Die Kosten der Krise dürfen nicht auf die tiefen und mittleren Einkommen abgewälzt werden. Vielmehr braucht es Solidarität und Chancengleichheit. Niemand soll zurückgelassen werden. Die Gesundheit der Bevölkerung hat dabei jederzeit im Vordergrund zu stehen. Weiter

Sehr geehrte Medienschaffende In den letzten 20 Jahren sind Krankenkassenprämien im Vergleich zu den Löhnen und Renten  geradezu explodiert. Für viele Versicherte mit kleinen und mittleren Einkommen ist die Schmerzgrenze längst erreicht. Weiter

Investitionsoffensive als sozialdemokratische Antwort auf die Klimakrise Weiter

Sehr geehrte Medienschaffende Am 19. Mai stimmen wir über die AHV-Steuervorlage (STAF) ab. Die Vorlage bringt der AHV 2 Milliarden Franken zusätzlich pro Jahr, was unser wichtigstes Sozialwerk stabilisiert. Weiter

Am 25. November 2018 kommt die so genannte «Selbstbestimmungs-Initiative» der SVP zur Abstimmung. Diese Initiative ist ein Frontalangriff auf den Menschenrechtsschutz. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Schweiz ihre internationalen Menschenrechts-Verpflichtungen missachtet, wie dies Unrechts-Staaten und totalitäre Herrscher tun. Das internationale Menschenrecht schützt uns alle vor willkürlichen Einschränkungen unserer Freiheit durch den Staat. Die SP MigrantInnen lehnen diese gefährliche und unmenschliche Initiative entschieden ab. Weiter

Ein striktes Waffenrecht für mehr Sicherheit in der Schweiz und in Europa - dies ist die zentrale Forderung der Plattform für ein zukunftsfähiges Waffenrecht, auf deren Grundlage sich verschiedene Organisationen vernetzt haben: die SP Schweiz, der Verband Schweizerischer Polizeibeamtinnen und - Weiter

Die Stimmbevölkerung hat am Sonntag mit einer Zweidrittelmehrheit Ja zu einer konstruktiven Asylpolitik gesagt. Weiter