Die SP MigrantInnen haben an ihrer Jahresversammlung vom 11. Juni 2016 ihren Willen bekräftigt, ein vollwertiges Organ der SP Schweiz zu werden. Sie gaben sich ein Reglement und verabschiedeten entsprechende Änderungsanträge zu den Statuten der SP Schweiz. Ausserdem stimmten die 70 anwesenden Mitglieder zwei Resolutionen zu. Darin fordern sie einen besseren Arbeitsmarktzugang für Menschen mit Migrationshintergrund und rufen Menschen ohne Schweizerpass dazu auf, jetzt ein Einbürgerungsgesuch zu stellen.

Mit Anträgen zur Anpassung der Statuten der SP Schweiz und der Verabschiedung eines Reglements wollen die SP MigrantInnen denselben statutarischen Rang wie die SP Frauen und die SP 60+ erhalten. Sie setzten damit einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zu einer starken Vertretung von Menschen mit Migrationshintergrund in der SP. Über die Anträge befindet der SP Parteitag im Dezember.

Anlass für die Resolution „Recht auf Arbeit für alle – auch für Migrantinnen und Migranten!“ ist die Tatsache, dass Migrantinnen und Migranten von Arbeitslosigkeit besonders stark betroffen sind. Gefordert werden keine Sonderrechte, aber ein Stopp jeglicher Diskriminierung. Von Unternehmen und Behörden wird erwartet, dass das Bewusstsein für die soziale Vielfältigkeit unserer Gesellschaft gestärkt wird. Die Diplome und vielfältigen Qualifikationen und Erfahrungen von Personen mit Migrationshintergrund müssen anerkannt und der Arbeitsmarktzugang durch Angebote für Berufs- und Weiterbildung und den Abbau von Vorurteilen erleichtert werden.

Die zweite Resolution „Einbürgerungsgesuch jetzt stellen!“ ruft alle Menschen ohne schweizerischen Pass dazu auf, ein Einbürgerungsgesuch zu stellen, sofern sie die Voraussetzungen erfüllen. Hintergrund ist das neue Bürgerrecht, das 2017 in Kraft tritt. Damit wird eine Niederlassungsbewilligung (Ausweis C) neu in allen Kantonen eine zwingende Voraussetzung für die Einreichung eines Gesuchs. Die SP MigrantInnen rufen dazu auf, vor Ende Jahr ein Einbürgerungsgesuch zu stellen, namentlich, wer keine Niederlassungsbewilligung hat, die restlichen Anforderungen an eine Einbürgerung aber erfüllt.

11. Jun 2016