Digitalisierung und KI – das Gute vorantreiben und die Demokratie schützen

An der Herbstkonferenz 2024 hat die SP60+ über 100 Menschen zusammengebracht, um sich über die politische Teilhabe im digitalen Zeitalter auszutauschen. Ein Fazit: Auch bei den Chancen und Gefahren der digitalen Transformation muss sich die SP für ihre zentralen Werte einsetzen. Dazu gehören der Zugang und die Befähigung aller Bevölkerungsgruppen an demokratischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen.

Als Einstieg begrüsste die Co-Präsidentin der SP60+, Rita Schmid, den Oltner Stadtpräsidenten, Thomas Marbet, zum Heimspiel. Der SP-Mann freute sich über den vollen Konzertsaal im Stadttheater Olten und brachte Souvenirs vom Kürbismarkt mit. Nach seinem Grusswort referierte die jurassische Ständerätin Mathilde Crevoisier Crelier über den Weg des jüngsten Schweizer Kantons zur Selbstbestimmung. Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneiders Nachfolgerin im Stöckli machte deutlich, wie dieser Prozess die demokratische Debatte im Kanton Jura stärkte.

Verlässliche Information ist ein Service Public

Den Impulsteil setzte Jean-Daniel Strub fort. Der Ethiker, u.a. im Bereich Digitalisierung, und Co-Präsident der SP Kanton Zürich, warf Fragen zu den Chancen und Grenzen des Einsatzes von künstlicher Intelligenz (KI) in der Politik auf. Strubs Expertise ergänzte Min Li Marti. Die Zürcher Nationalrätin und Verlegerin unterstrich, dass Information im Zusammenhang mit politischer Teilhabe ein Service Public ist, weil ein Marktversagen im Medienbereich die Demokratie gefährdet. Deshalb muss die SP sowohl die SRG-Initiative als auch den Gegenvorschlag des Bundesrats bekämpfen

Was können Menschen besser?

Voll von spannenden Impulsen war das sozialdemokratische Interesse nach dem Mittagessen im Saal spürbar. Die Teilnehmer:innen tauschten sich tischweise darüber aus, welche menschlichen Bedürfnisse KI abdecken kann und welche Probleme von der Digitalisierung und KI ausgehen. In der gemeinsamen Debatte kristallisierte sich eine der zentralen Fragen der Digitalisierung heraus: Was können Menschen besser? Zudem ergibt sich aus der voranschreitenden Automatisierung und dem damit verbundenen Produktionsgewinn die Forderung nach einer Arbeitszeitreduktion, die auch die SP Frauen fordern

Armut, Gesundheit und Partizipation im Blick

So offen die Debatte war und die schnell voranschreitende Transformation ist, so offen endete auch die Herbstkonferenz 2024 der SP60+. Co-Präsident Dominique Hausser stellte in seinem Schlusswert eine Synthese in Aussicht. Das SP-Organ und seine Arbeitsgruppen bleiben in diesem und weiteren Schwerpunkten aktiv –zum Beispiel bei der Bekämpfung von Armut und der Stärkung der Einkommen, mit einem Positionspapier zum Gesundheitswesen als Service Public und mit der Forderung von Massnahmen rund um das SP-Positionspapier «Regulierung von KI-Systemen».

Aktive und bewegte SP60+

Eine der Erkenntnisse der Herbstkonferenz war das Bedürfnis nach menschlichen Kontakten für die politische Meinungsbildung und Entscheidungsfindung. Die SP60+ bietet diese als lebendiges Organ der SP Schweiz mit Veranstaltungen wie der öffentlichen Herbstkonferenz, der reglementarischen Mitgliederkonferenz sowie mit Delegiertenversammlungen. Zudem sind zahlreiche kantonale Gruppen der SP60+ lokal aktiv.

Mit ihren rund 3000 Mitgliedern setzt sich die SP60+ für die Anliegen des heutigen und künftigen älteren Teils der Gesellschaft ein. Sie legt Wert auf die gegenseitige Generationensolidarität und priorisiert die Verbesserung der Einkommen von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Unabdingbar ist, im Zusammenhang mit der Finanzierung, eine gerechtere Umverteilung zwischen Reich und Arm.

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