Inklusive, barrierefreie Anfrage
Die steigende Verdichtung unserer Lebensräume erhöht den Druck auf die vorhandenen Freiräume. Da Vorgärten und Innenhöfe, Trottoirs und Plätze als bespielbare Räume mehr und mehr verschwinden, gewinnen Spielplätze zunehmend an […]
Stand, Massnahmen und Zukunft der Arbeitslosengeld-Auszahlungen im Kanton Solothurn
Kleine Anfrage Fraktion SP/junge SP: Stand, Massnahmen und Zukunft der Arbeitslosengeld-Auszahlungen im Kanton Solothurn Seit dem Systemwechsel bei den Auszahlungen der Arbeitslosengelder beim Seco warten immer noch viele Bezüger:innen auf […]
Question orale Julien Eggenberger – Que faire face à la pénurie de PrEP?
La prophylaxie pré-exposition (PrEP) constitue un outil efficace dans la lutte contre les infections au VIH. Son utilisation progresse, ce dont nous pouvons nous réjouir. Elle représente d’ailleurs l’un des […]
Anfrage baulicher Zustand Liegenschaften
Sehr geehrte Gemeinderäte Stand Ende 2021 waren 10 Liegenschaften im Finanzvermögen aufgeführt, wobei 2 (Lochweg 18 und Werkhof) wegfallen werden. Zu den verbleibenden Liegenschaften stellen sich uns folgende Fragen: 1. […]
Situation der Care Leaver:innen im Kanton Zürich
Junge Menschen, die einen Teil ihrer Kindheit oder Jugend in einer ausserfamiliären Platzierung (Heim, Wohngruppe oder Pflegefamilie) verbracht haben und beim Übergang ins Erwachsenenleben die Kinder- und Jugendhilfe verlassen, werden […]
Fragestunde betreffend Identitätsfeststellung durch private Sicherheitsdienste
Aufgrund eigener Erfahrungen ist der Fragestellerin bekannt, dass die Berner Hunde- Security (BHS), welche u.a. für den nächtlichen Patrouillendienst in der Innenstadt beauftragt ist, nach wie vor die Personalien erfragt […]
Schriftliche Anfrage zu PFAS im Kanton Appenzell Ausserrhoden
Sehr geehrter Herr LandammanSehr geehrte Frau RegierungsrätinSehr geehrte Herren Regierungsräte Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS), auch als «forever chemicals» bekannt, sind mittlerweile überall zu finden. Sie wurden und werden seit […]
Armut bei Kindern und Jugendlichen darf nicht vererbt werden
Kinder stehen selten im Fokus der Sozialhilfe. Aber sie sind häufig und sehr direkt von Entscheiden der Sozialdienste und der Sozialbehörden betroffen. Die Caritas schreibt, dass in der Schweiz 133’000 […]
Öffentliche Nutzung kantonaler Liegenschaften zum Lernen und zur Prüfungsvorbereitung
Verschiedenste Räume bzw. Zimmer in öffentlichen, kantonalen Liegenschaften stehen Lernenden (Schülerinnen und Schülern, Lehrlingen, Studierenden – auch ausserkantonalen) zum Lernen und für die Prüfungsvorbereitungen zur Verfügung. Viele Betroffene werden zu […]
Situation von Betroffenen mit Long Covid im Kanton Solothurn
Als Long Covid (oder Post-Covid-Syndrom, Post-Covid-Erkrankung) werden Symptome bezeichnet, die nach einer bestätigten oder vermuteten Covid-19-lnfektion mehr als drei Monate andauern und nicht anderweitig erklärbar sind. Long Covid ist eine […]
Anpassung der Stipendien an die Teuerung
Ist der Regierungsrat bereit, die Stipendien gemäss Gesetz über Ausbildungsbeiträge (BGS 419.11) an die aufgelaufene Teuerung auf den nächstmöglichen Zeitpunkt anzupassen? Begründung : Gemäss § 9 Abs. 5 des Gesetzes […]
Vollzugsprobleme beim Schutz des Trinkswassers
Der Pestizid-Wirkstoff S-Metolachlor ist letzten Dezember in der EU verboten worden, weil er als «vermutlich krebserregend» eingestuft wurde. Die Abbaustoffe von S-Metolachlor im Trinkwasser gelten jetzt als «relevant», das heisst, […]