Im eSPress melden sich SP-Politikerinnen und Politiker zu aktuellen Themen zu Wort. Die aktuellsten Beiträge werden regelmässig per Mail versandt und können abonniert werden.

  • 2017

  • 21.06.2017 | Cédric Wermuth, Nationalrat AG, Vizepräsident der SP-Bundeshausfraktion
    Die NZZ am Sonntag titelte letztes Wochenende «Rentenreform: Hohe Verluste für Junge bis Jahrgang 1974» (Online) und «Der grosse Rentenknick beginnt mit Jahrgang 1974» (Auftakttitel im Artikel). Das ist ein schönes Beispiel, mit welchem Fake-News-Teppich wir in dieser Kampagne bereits heute und noch in Zukunft rechnen müssen. Fakt ist: Ein starkes Rentensystem, vor allem eine starke AHV, entlastet die Jungen. Wer das Gegenteil behauptet hat das System schlicht nicht verstanden. Weiter
  • 19.06.2017 | Mustafa Atici Präsident SP MigrantInnen, Grossrat BS
    Die SP MigrantInnen haben an ihrer Jahresversammlung am letzten Samstag eine Resolution verabschiedet, die die vollen politischen Rechte für alle in der Schweiz niedergelassenen Personen fordert. Intensiv diskutiert wurde über die seit einem Jahr laufende Einbürgerungskampagne der SP MigrantInnen. Die über 100 anwesenden Mitglieder unterstützten zudem die Altersreform 2020, über welche im Herbst abgestimmt wird. Im statutarischen Teil wurden der Jahresbericht 2016/2017 und die Jahresziele 2017/2018 gutgeheissen sowie die Mitglieder des Vorstandes gewählt. Weiter
  • 15.06.2017 | Eric Nussbaumer, Nationalrat BL
    Die Rechtspopulisten verlieren reihum Wählerinnen und Wähler. Nationalismus und Abschottung à la Trump finden immer weniger Rückhalt. Das haben die Wahlen in Europa in den letzten Monaten gezeigt. Vor diesem Hintergrund steht die Schweiz vor einer wichtigen europapolitischen Weichenstellung: «Solide Partnerschaft mit der Europäischen Union – ja oder nein»? Weiter
  • 15.06.2017 | Jean-Daniel Strub, SP-Gemeinderat Stadt Zürich
    Seit den 1990er Jahren sind immer mehr grössere und kleinere Städte von linken Mehrheiten regiert. Zumeist ist die SP dabei klar stärkste Partei. Doch wie steht es um das politische Gewicht der Städte? Wie lassen sich die Errungenschaften linker Politik in den Schweizer Städten langfristig sichern? Und wie kann man den Graben zwischen Stadt, Land und Agglomeration überwinden? Diese und weitere Fragen standen im Zentrum der ersten Sozialdemokratischen Städtekonferenz, welche die SP der Stadt Zürich letzten Samstag organisiert hat. Weiter
  • 09.06.2017 | Heinz Gilomen, Mitglied des Vorstandes SP60+
    Chartas sind in Mode. So zum Beispiel die Chartas der albanischen Muslime oder diejenige der Dachorganisation der Muslime in der Schweiz. Es wäre deshalb eigentlich Zeit für eine entsprechende Charta der schweizerischen Politik. Weiter
  • 07.06.2017 | Claudia Friedl, Nationalrätin SG
    Die rechte Mehrheit aus SVP, FDP und CVP will Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen sämtliche Reisen ins Ausland verbieten. Keine Verwandtenbesuche in Italien, keine Schulreisen nach Deutschland mehr. Das ist populistisch, überflüssig und bösartig. Was solche neuen Schikanen bringen sollen, ist schleierhaft. Weiter
  • 07.06.2017 | Barbara Gysi, Nationalrätin SG, Vizepräsidentin der SP Schweiz
    Die willkürliche Kürzungspolitik der rechten Ratsmehrheit kann dazu führen, dass staatliche Stellen ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen können. Die Bundesanwaltschaft hat dazu Beispiele geliefert. Funktioniert die Strafverfolgung nicht mehr wie sie sollte, droht der Schweiz international ein Reputationsschaden. Weiter
  • 02.06.2017 | Barbara Gysi, Nationalrätin SG, Vizepräsidentin der SP Schweiz
    Die Krankenkassenprämien steigen Jahr für Jahr. Für immer mehr Menschen in der Schweiz wird das zum Problem. Deshalb will die SP mit einer Volksinitiative tiefe und mittlere Einkommen merklich entlasten, so dass kein Haushalt mehr als 10 Prozent seines Einkommens für seine Prämien bezahlen muss. Die DV wird am 24. Juni über die Ausarbeitung einer solchen Initiative entscheiden. Weiter
  • 01.06.2017 | Nadine Masshardt, Nationalrätin BE, Vizepräsidentin der SP-Bundeshausfraktion
    Was National- und Ständeräte verdienen, und wie gross ihr Aufwand dafür ist, machte kürzlich eine Studie der Universität Genf publik. Doch ein wichtiges Element für ein unabhängiges Parlament wurde in der Umfrage ausgeklammert: Die Nebeneinkünfte der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Weiter
  • 31.05.2017 | Ursula Schneider Schüttel, Nationalrätin FR
    Die Verpflichtung des Bundes, 215 Millionen für die marode Hochseeflotte der Schweiz zu zahlen, ist ärgerlich und schmerzhaft. Eine Untersuchung soll zeigen, was schief gelaufen ist. Wichtiger als gespielte Empörung ist die Vermeidung weiterer Fehler. Wenn es im Bereich der Landesversorgung und der Landesverteidigung weitere teure oder gefährliche Überreste aus dem Kalten Krieg gibt, müssen diese gefunden und politisch entschärft werden. Weiter
  • 12.05.2017 | Natascha Wey, Co-Präsidentin SP Frauen* Schweiz
    Sonya Schmidt ist 1934 geboren und war heilpädagogische Lehrerin. Sie kandidierte bei den ersten eidgenössischen Wahlen unter Beteiligung von Frauen für den Nationalrat, wobei sie chancenlos blieb. Weiter
  • 12.05.2017 | Barbara Gysi, Nationalrätin SG, Vizepräsidentin SP Schweiz
    Gewaltverherrlichende Ausbildungsmethoden bedürfen einer eindeutigen Verurteilung und Aufklärung durch die Armee-Spitze. Bisher tut das VBS eindeutig zu wenig, um Frauenfeindlichkeit und die Hetze gegen Minderheiten innerhalb des Militärs zu unterbinden – und fördert damit einen rückständigen Korps-Geist. Weiter
  • 09.05.2017 | Beat Jans, Nationalrat BS
    Das Geld bleibt hier, das Gewerbe profitiert, die Haushalte werden auf lange Sicht entlastet und die Umweltrisiken werden kleiner. Es gibt viele Gründe der Energiestrategie zuzustimmen. Weiter
  • 05.05.2017 | Martin Naef, Nationalrat ZH
    So skurril-unterhaltsam die Spionage-Affäre auch daherkommt, sie wirft ein Schlaglicht auf die nach wie vor praktizierte Steuerhinterziehung. Vielleicht reift jetzt auch in der Schweiz bei den letzten Bürgerlichen die Einsicht, dass Geschäfte zum Schaden der Allgemeinheit nicht nachhaltig sind. Weiter
  • 05.05.2017 | Evi Allemann, Nationalrätin BE
    Rede zum 1. Mai 2017 auf dem Bundesplatz in Bern Weiter