Elisabeth Baume-Schneider und Beat Jans werden im Bundesrat Partei für eine soziale Schweiz ergreifen
Heute Abend ist im Bundesrat die Departementsverteilung vorgenommen worden. Elisabeth Baume-Schneider übernimmt das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), Beat Jans das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Die SP Schweiz hat […]
Für eine Europapolitik, die das Leben der Menschen verbessert
Die SP Schweiz ist überzeugt: Die Normalisierung und Vertiefung der Beziehungen mit der EU liegt im Interesse der Schweiz und ihrer Einwohnerinnen und Einwohner. Sie unterstützt deshalb den Bundesrat in […]
Point de Presse: Position der SP zum Beschluss eines Verhandlungsmandats für die künftigen Beziehungen Schweiz-EU
Sehr geehrte Medienschaffende Der Bundesrat hat angekündigt, bis Ende Jahr das Verhandlungsmandat mit der EU zu präsentieren. Die SP Schweiz setzt sich für eine Normalisierung und die Vertiefung der Beziehungen […]
Bundesratswahlen: SP präsentiert Zweierticket mit Beat Jans und Jon Pult
Die Bundeshausfraktion der SP Schweiz hat heute das Zweierticket für die Nachfolgewahl von Bundespräsident Alain Berset nominiert. Sie hat entschieden, der Vereinigten Bundesversammlung aus sechs hervorragenden Kandidaturen Beat Jans, Regierungspräsident […]
Point de Presse – SP-Bundeshausfraktion nominiert Ticket für Bundesratswahlen
Sehr geehrte Medienschaffende Am 13. Dezember 2023 finden die Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats statt. Diesen Samstag, 25. November, entscheidet die Bundeshausfraktion der SP Schweiz, wen sie der Vereinigten Bundesversammlung als Nachfolge […]
Umsetzung von Wirtschaftssanktionen: SECO-Krisenkonzept muss überarbeitet werden
Der heute von der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) veröffentlichte Bericht über die Umsetzung von Wirtschaftssanktionen übt deutliche Kritik. Bei der Begleitung und Überwachung der Sanktionen habe es dem SECO an […]
SP-Prüfungskommission: Alle sechs Kandidat:innen für den Bundesrat sind zur Nomination zugelassen
Die unabhängige Prüfungskommission der SP Schweiz lässt alle sechs SP-Kandidat:innen für die Nachfolge von Bundesrat Alain Berset zur Nomination zu. Zu diesem Schluss kommt sie nach eingehender Prüfung der Kandidaturen. […]
Putin-Regime versucht, Schweizer Wahlen zugunsten der SVP zu manipulieren: SP fordert volle Transparenz und parlamentarische Untersuchung
Die heute publizierte Recherche der NZZ am Sonntag zur Einmischung des Regimes von Wladimir Putin in die Schweizer Politik macht Angst: Gemäss Erkenntnissen des Schweizer Nachrichtendiensts versucht das russische Regime, […]
Kita-Initiative: Bundesrat ignoriert die Bedürfnisse der Familien
Der Bundesrat hat heute seinen Entscheid zur Kita-Initiative der SP vorgelegt. Er hat entschieden, die Initiative abzulehnen. Die SP Schweiz bedauert diesen Beschluss, da er die Bedürfnisse der Familien in […]
Herbstsession: Mitte-Rechts ignoriert die Sorgen der Menschen
In der heute zu Ende gegangenen Herbstsession hat die SP Schweiz Partei für eine soziale Schweiz ergriffen und sich dafür eingesetzt, dass die Kaufkraft der Menschen mit bezahlbaren Prämien und […]
Mitte-rechts verhindert sinnvolle Kostensenkung im Gesundheitswesen
Zwei Tage nach der Ankündigung der neusten Explosion der Krankenkassenprämien für 2024 hätte es das Parlament heute in der Hand gehabt, kostensenkende Massnahmen zu ergreifen. Doch Mitte-rechts will nichts davon […]
Seit Jahren explodierende Mietpreise: Mitte-rechts schwächt Kaufkraft der Menschen weiterhin
Leider hat die ausserordentliche Session zum Thema Mieten keine Überraschung gebracht: Die Parteien von Mitte-rechts haben alle Massnahmen blockiert, welche die Bevölkerung bei den Mieten wirksam entlasten könnten. Dabei ist […]
