Die Beschaffung der Hermes-900-Drohne war von Beginn weg ein kostspieliger Fehlentscheid: Wegen gravierender technischer Mängel – von der mangelhaften Flugtauglichkeit in Schweizer Gebirgsregionen über fehlende europäische Zertifizierungen bis hin zu Lieferverzögerungen – ist bis heute keine einzige Drohne im Einsatz. «Das Problem ist – einmal mehr – hausgemacht: die Armee hat sich selbst überschätzt und hat versucht, die Drohnen mit Fähigkeiten auszurüsten, die nach heutigem Stand kaum realisierbar waren», sagt SP-Co-Präsident Cédric Wermuth. «Mit dem Projekt wurden bereits 240-Millionen-Franken der Steuerzahlenden in den Sand gesetzt. Der Bundesrat muss jetzt die Reissleine ziehen, bevor die Armee noch mehr Geld verschwendet.»
Das Versagen bei der Hermes-Drohnenbeschaffung muss dem Bundesrat eine Lehre sein. «Neben dem Drohnen-Debakel droht auch beim milliardenschweren F-35-Deal ein noch schlimmeres steuer- und sicherheitspolitisches Fiasko. Schon heute ist klar, dass der vereinbarte Fixpreis nicht eingehalten werden kann», so Cédric Wermuth. «Auch der F-35-Kauf muss darum umgehend gestoppt werden.»
Die SP Schweiz kritisiert zudem auch die Zusammenarbeit mit der israelischen Rüstungsfirma Elbit, die diese Drohnen in die Schweiz liefern sollte. «Es darf nicht sein, dass die Schweiz Rüstungsgeschäfte mit einem Konzern betreibt, dessen Waffen zur massiven Zerstörung des Gazastreifens, schweren Menschenrechtsverletzungen und einem mutmasslichen Genozid in Gaza eingesetzt werden», sagt SP-Nationalrat Fabian Molina. «Die Schweiz muss alle Geschäfte mit Elbit Systems umgehend einstellen. Zahlreiche Völkerrechtsprofessor:innen bestätigen, dass der Bundesrat seine völkerrechtlichen Pflichten durch Waffenimporte aus Israel verletzt. Das muss jetzt ein Ende haben.»
