Die SP Schweiz begrüsst die sehr deutliche Ablehnung der Anti-SRG-Initiative. Die Stimmberechtigten haben unmissverständlich bekräftigt, dass sie hinter dem medialen Service public stehen – und dem Versuch, unabhängige Medien nach dem Vorbild von Autokraten wie US-Präsident Donald Trump zu schwächen, eine klare Absage erteilt.
«Der heutige Entscheid ist ein sehr klares Bekenntnis der Stimmbevölkerung für unabhängige Medien und gegen den Plan rechter und libertärer Kreise, die Macht der Milliardäre nach Vorbild Trumps auszubauen. Das ist gerade in den aktuellen Zeiten ein sehr wichtiger Entscheid», sagt SP-Co-Präsident Cédric Wermuth. Damit erleidet die SVP nach der «No Billag»-Initiative von 2018 in derselben Frage erneut Schiffbruch. «Dieses Verdikt ist auch ein Signal für kommende Abstimmungen: Wir werden bei extremen Vorlagen wie der Chaos-Initiative (10-Millionen-Schweiz) ebenso konsequent aufzeigen, wie radikal sie sind.»
In den letzten Wochen hat die SP deutlich gemacht, weshalb unabhängige Medien gerade heute unverzichtbar sind: Während rechte Kräfte international an Einfluss gewinnen und Falschinformationen sowie gezielte Desinformation zunehmen, braucht es verlässlichen Journalismus als Grundlage einer funktionierenden Demokratie. Würden unabhängige Medien geschwächt, entstünde ein Vakuum, das von mächtigen Einzelinteressen und Fake News gefüllt würde. Das heutige Ergebnis bestätigt diese Einschätzung.
Das sehr deutliche Abstimmungsresultat zeigt zudem: Die SRG als Medium der gesamten Bevölkerung geniesst breite Unterstützung. Sie informiert unabhängig, begleitet die vielfältigen Kultursparten sowie Sportarten und stellt sicher, dass alle Menschen in allen Regionen und allen Landessprachen sichtbar und hörbar bleiben.
