2016

Suchen

Archiv

Archive

Nicht schon wieder!

Die USR III führt zu Ausfällen von über 3 Milliarden Franken, das sagt die Steuerverwaltung.Im Abstimmungsbüchlein steht davon aber nichts. Das weckt Erinnerungen an die Abstimmungüber die USR II –

Weiterlesen

SP wird RASA-Gegenvorschlag prüfen

Mit dem Umsetzungsgesetz zum Artikel 121a hat das Parlament den Widerspruch zwischen Verfassung und Bilateralen aufgelöst. Die nächsten Aufgaben bestehen darin, den Schutz der hiesigen Arbeitnehmenden auszubauen und das Verhältnis

Weiterlesen

Die Aktivitäten der Schweiz in der Türkeikrise

Die Türkei entwickelt sich von Tag zu Tag zu einem immer repressiveren und autoritäreren Regime. Die Menschenrechte werden missachtet, kritische Journalistinnen und Journalisten mundtot gemacht, Inhaftierungen und Massenentlassungen stehen an

Weiterlesen

Eine sinnvolle und konstruktive Umsetzung

Mit der heutigen Schlussabstimmung im Parlament ist die Umsetzung des Verfassungsartikels 121a abgeschlossen. Damit kann das Kroatien-Protokoll ratifiziert werden, was die Fortführung des Forschungsprogramms Horizon 2020 erlaubt. Die SP begrüsst

Weiterlesen
Animation laden...Animation laden...Animation laden...

Newsfeed

Anmelden und keine News mehr verpassen: