Medieneinladung: SP-Parteitag in Biel
Samstag, 26. August 2023Zeit: 10.30 bis 16.00 Uhr, grosser Wahlkampf-Auftakt ab 14.30 UhrOrt: Konzertsaal im Kongresszentrum Biel, Zentralstrasse 60, 2500 Biel Sehr geehrte Medienschaffende, Am Samstag, 26. August, […]
SPÖ und SP Schweiz wollen die Kaufkraft stärken
Das Co-Präsidium der SP Schweiz hat sich gestern Dienstag in St. Gallen mit Andreas Babler getroffen, dem neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Die Schwesterparteien tauschten sich über erfolgreiche […]
Danke, Alain!
Die SP Schweiz bedauert ausserordentlich, dass sich Bundespräsident Alain Berset bei den kommenden Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats nicht mehr zur Wahl stellt. Die SP dankt ihrem Bundesrat von Herzen für sein […]
16’914 Unterschriften: Petition «Armut ist kein Verbrechen» übergeben
Die Sozialhilfe ist das letzte Netz zum Schutz vor Armut in unserem Land. Sie garantiert Menschen in einer Notsituation das Existenzminimum. Doch seit der Verschärfung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) […]
Jeder Rentenfranken ist auch ein Kaufkraftfranken!
Die Kaufkraft der Bevölkerung steht massiv unter Druck. Diese Krise trifft auch die Rentner:innen hart. Die SP60+ hat deshalb an ihrer Mitgliederkonferenz in Bern die aktuelle Situation der Rentner:innen in […]
MEDIENEINLADUNG: Medienkonferenz – Armut ist kein Verbrechen!
Sehr geehrte Medienschaffende Die Sozialhilfe ist das letzte Netz zum Schutz vor Armut in unserem Land. Sie garantiert Menschen in einer Notsituation das Existenzminimum. Doch seit der Verschärfung des Ausländergesetzes […]
Temporäre Infrastrukturen für die Aufnahme von Asylsuchenden: Die Bürgerlichen verschliessen die Augen und schieben das Problem auf die Kantone ab
Der Ständerat hat einen Zusatzkredit von 132,9 Millionen Franken für die Errichtung temporärer Infrastrukturen abgelehnt, mit denen man sich auf einen möglichen Anstieg der Asylgesuche in diesem Herbst hätte vorbereiten […]
Der Gegenvorschlag des Ständerats zur Prämien-Entlastungs-Initiative der SP ist ungenügend
Die explodierenden Krankenkassenprämien sind eine der Hauptsorgen der Bevölkerung. Sie belasten insbesondere die Haushaltsbudgets von Familien massiv. Der Ständerat hat heute beschlossen, auf einen Gegenvorschlag zur Prämien-Entlastungs-Initiative der SP Schweiz […]
Affäre Credit Suisse: SP Schweiz begrüsst Büro-Entscheid zu PUK
Das Büro des Ständerats hat sich heute für die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) im Zusammenhang mit der Affäre Credit Suisse ausgesprochen. Die SP Schweiz begrüsst diesen Entscheid. Nur eine […]
Nach Riesengewinn: UBS braucht Neun-Milliarden-Garantie auf Kosten der Steuerzahlenden nicht
Nach den milliardenschweren Verlustgarantien und Liquiditätshilfen der öffentlichen Hand macht die UBS gemäss eigenen Angaben im zweiten Quartal 2023 einen historischen Sondergewinn von rund 35 Milliarden US-Dollar. Milliardengarantien zulasten der […]
Nein zu CS-Garantien: Schluss mit der Verantwortungslosigkeit von rechts
Die SP hat ihre Hand ausgestreckt, doch die Bürgerlichen und der Bundesrat weigern sich, schärfere Rahmenbedingungen für das Bankgeschäft zu schaffen. Die SP ist nicht bereit, diese Verantwortungslosigkeit mitzutragen. Darum […]
Das Parlament macht vorwärts in Richtung Energiewende und sichere Stromversorgung
Wichtiger Schritt in Richtung Energiewende: Der Nationalrat sagt Ja zum Gesetz zur Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Damit schafft er eine solide Grundlage für den Ausbau der erneuerbaren Energien in der […]