Der Ständerat hat heute die Ausgabenbremse für den Gripenkredit nicht gelöst. Das ganze Geschäft erlitt so fürs erste eine Bruchlandung und fiel durch. Damit hat die kleine Kammer dem VBS klar das Misstrauen ausgesprochen. Das Geschäft wurde von VBS-Chef Ulrich Maurer offensichtlich dermassen intransparent vorbereitet, dass es selbst den bürgerlich dominierten Ständerat nicht zu überzeugen vermochte. Die SP wird sich dafür einsetzen, dass sich dereinst auch der Nationalrat gegen die unnötigen und überteuerten Kampfjets ausspricht. Und – sofern dies nicht gelingen sollte – würde sich die SP kräftig am Referendum gegen das Gripengeschäft engagieren.
