Von Min Li Marti, Nationalrätin ZH
Vor kurzem wurden Meta (Instagram, Facebook) und Google (Youtube) von einem amerikanischen Gericht dafür verurteilt, dass ihre Inhalte gezielt süchtig machen und damit Jugendlichen psychischen Schaden zufügen können.
Grok, die künstliche Intelligenz von X, vormals Twitter, machte unter anderem Schlagzeilen damit, dass man mit Grok sexualisierte Bilder von beliebigen Frauen erstellen kann, selbst bei Minderjährigen war dies möglich. Vor kurzem machte der Tages-Anzeiger publik, dass eine Gruppe junger Männer mithilfe von KI-Anwendungen gezielt pornografische Bilder von Influencerinnen geschaffen hatte.
Das sind nur zwei von vielen Beispielen, wie soziale Medien konkreten Schaden anrichten können. Das Problem: Die Plattformbetreiber übernehmen keinerlei Verantwortung für Inhalte, die sie vertreiben.
Schutz von Grundrechten
Eine breite überparteiliche Allianz will mit der Internet-Initiative genau da ansetzen: Bei der fehlenden Verantwortung. Sie will die Betreiber dazu verpflichten, Grundrechte zu schützen, und die Verbreitung von Inhalten verhindern, die sexualisierte Gewalt enthalten, zu Gewalt anstiften oder Gewalt verherrlichen. Desinformation oder andere demokratische Risiken sollen begrenzt und Cyberkriminalität bekämpft werden.
Die Initiative wird auch unterstützt von verschiedenen Fachverbänden wie Kinderschutz Schweiz, dem Fachverband der Psycholog:innen FSP und dem Dachverband der Lehrpersonen L:CH. Die SP ist mit drei Personen im Initiativkomitee vertreten, neben mir nehmen auch Samuel Bendahan und Nadine Masshardt Einsitz. Wir sind überzeugt, dass es an der Zeit ist, die Plattformen in die Verantwortung zu nehmen. Die Internet-Initiative ist dazu ein wichtiger Schritt.
