Die SP Schweiz begrüsst den heutigen Entscheid des Nationalrats zur Kita-Finanzierung. Damit wird ein weiterer Schritt hin zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie für mehr Chancengerechtigkeit, Qualität und Inklusion in der familienergänzenden Kinderbetreuung getan. Die SP setzt sich seit Jahren für eine bezahlbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung ein – und hat deshalb die Kita-Initiative lanciert.
Mit dem Kita-Gesetz erhält die Schweiz erstmals eine langfristige und stabile Finanzierung zur Senkung der Betreuungskosten für Eltern. Insbesondere Frauen sind häufig gezwungen, ihr Arbeitspensum zu reduzieren, weil bezahlbare Kita-Plätze fehlen. Das hat direkte Auswirkungen auf die Gleichstellung sowie auf die wirtschaftliche Unabhängigkeit vieler Frauen. Mit dem heutigen Beschluss kommen wir dem Ziel, ein bezahlbares und flächendeckendes Kinderbetreuungsangebot in der Schweiz zu schaffen, ein Stück näher.
Besonders erfreulich: Der Nationalrat nimmt die Programmvereinbarungen, die der Ständerat gestrichen hatte, wieder in das Gesetz auf: «Mit den Programmvereinbarungen erhält der Bund ein Instrument, um die Kantone gezielt beim Ausbau der frühen Förderung zu unterstützen – auch dort, wo heute noch Lücken bestehen, etwa bei Angeboten für Kinder mit Behinderungen», sagt SP-Nationalrätin Simona Brizzi. «Nun liegt es am Ständerat, diesen Schritt mitzutragen und für mehr Chancengleichheit zu sorgen.»
Trotz des heutigen Entscheids zeigt sich die SP aber nur teilweise zufrieden: «Der heutige Entscheid geht zwar in die richtige Richtung. Leider hat der Nationalrat unsere Anträge für eine höhere Senkung der Betreuungskosten sowie für bessere Arbeitsbedingungen in den Kitas abgelehnt. Gleichzeitig wurde die Forderung der SP nach einer Bundesbeteiligung zurückgewiesen. Gute Arbeitsbedingungen und Löhne sowie eine ausreichende Finanzierung durch die öffentliche Hand sind jedoch zentral für ein hochwertiges Betreuungsangebot», sagt SP-Nationalrätin Min Li Marti. Die SP Schweiz wird sich weiterhin für ein bezahlbares und qualitativ hochstehendes Betreuungsangebot einsetzen.
Mit der Kita-Initiative, die breit unterstützt wird, will die SP die Kinderbetreuung konkret verbessern, die Gleichstellung stärken und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern.
