Im eSPress melden sich SP-Politikerinnen und Politiker zu aktuellen Themen zu Wort. Die aktuellsten Beiträge werden regelmässig per Mail versandt und können abonniert werden.

  • 2020

  • 07.05.2020 | Martin Naef, alt Nationalrat ZH
    Inmitten der Corona-Krise jährt sich am heutigen 8. Mai das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa zum 75. Mal. Das Gedenken an das Kriegsende ruft uns ins Bewusstsein, wie wertvoll und wenig selbstverständlich die zwischenmenschliche Solidarität ist, die gerade in diesen Tagen und Wochen wieder so dringend nötig ist. Frieden ist nicht bloss die Abwesenheit von Krieg, sondern die demokratische Auseinandersetzung in Freundschaft – für gleiche Chancen, Gerechtigkeit und Teilhabe am Wohlstand. Dies verdanken wir nicht zuletzt all jenen, die den Mut und die Kraft hatten, Europa entgegen allen nationalistischen Verführungen zu einen. Weiter
  • 05.05.2020 | Franziska Roth, Nationalrätin SO
    Die Corona-Krise ist eine zivile Krise. Das grösste zivile Mittel des Bundes für Betreuungsaufgaben ist der Zivildienst. Deshalb gehört an eine «Pandemiefront» in erster Linie der Zivildienst und nicht die Armee. Er ist laut Zivildienstgesetz (ZDG) ausdrücklich vorgesehen, in Katastrophen und Notlagen eine wichtige Rolle zu spielen. Bis jetzt ist das enorme Potenzial des Zivildienstes aber nur ungenügend genutzt worden. Weiter
  • 04.05.2020 | Roger Nordmann, Nationalrat VD, Präsident der SP-Bundeshausfraktion
    Die Pandemie, die wir erleben, stellt die Menschheit auf eine harte Probe. Überall grassieren Trauer und Krankheit. Die Welt durchlebt dunkle Zeiten. Im Namen der SP möchte ich unser Mitgefühl mit den Familien der Verstorbenen zum Ausdruck zu bringen. Erlauben Sie mir auch, den Kranken in der Schweiz und in der ganzen Welt eine baldige Genesung zu wünschen. Bevor ich eine erste Einschätzung der Situation vornehme und in die Zukunft blicke, möchte ich all jenen danken, die sich – überdurchschnittlich hohem Risiko ausgesetzt – um die Kranken gekümmert und die Gesellschaft am Laufen gehalten haben: Pflegefachfrauen und -männer, Ärztinnen und Ärzte, Reinigungskräfte, Pöstlerinnen und Pöstler, Berufsfahrerinnen und -fahrer, Polizistinnen und Polizisten, Verkäuferinnen und Verkäufer, Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter, den Kita-Betreuerinnen und -Betreuer und viele andere mehr. Weiter
  • 23.04.2020 | Yvonne Feri, Nationalrätin AG
    Die Corona-Krise hat das gesellschaftliche Leben in der Schweiz jäh zum Erliegen gebracht und uns die Verletzlichkeit unserer Gesellschaft trotz Wohlstand vor Augen geführt. Rücksichtnahme, Solidarität und persönliche Einschränkungen sind seit Ausbruch der Pandemie enorm wichtig, denn nur gemeinsam können wir die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen, Risikogruppen schützen und den Kollaps unseres Gesundheitssystems verhindern. Weiter
  • 17.04.2020 | Eric Nussbaumer, Nationalrat BL
    Man hört es in der Schweiz nicht gerne, wenn europäische Länder uns als Rosinenpicker im europäischen Gefüge benennen. In der Pandemie-Krise ist das etwas entspannter, es geht jetzt um Gesundheit, Leben oder Tod. Da ist jede gegenseitige Hilfe willkommen, denn allein schafft das ja kein Land. Die globale Pandemie ist für uns zuerst eine europäische Pandemie. Es trifft den ganzen Kontinent – auch das Rosinenpicker-Land. Weiter
  • 15.04.2020 | Fabian Molina, Nationalrat ZH
    Die Corona-Kurve in der Schweiz scheint langsam abzuflachen. Weltweit steigt sie hingegen rasant an. Während unser Land die finanziellen und gesundheitlichen Mittel hat, um gegen die Pandemie und ihre sozialen und wirtschaftlichen Folgen vorzugehen, ist das in vielen Entwicklungsländern nicht möglich. Die Schweiz ist gefordert: Sie hat eine Mitverantwortung für die globale Ungleichheit, die es heute erschwert, die Pandemie überall zu bekämpfen. Weiter
  • 09.04.2020 | Mustafa Atici, Nationalrat BS und Präsident SP MigrantInnen
    Wer hätte vor ein paar Wochen geglaubt, dass sich derart vieles so schnell, umfassend und radikal ändert? Unser Denken und Handeln sind geprägt von der Auseinandersetzung mit der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die notwendige Einschränkung der sozialen Kontakte ist für viele Menschen eine grosse Belastung. Die gesundheitlichen Risiken beschäftigen uns, und die Auswirkungen auf unsere wirtschaftliche Realität werden immer spürbarer. Angst macht sich breit. Wie wird die Welt nach dieser Krise aussehen? Ich erlebe in dieser schwierigen Zeit aber auch sehr viel Positives, das mich hoffnungsvoll stimmt. So viele Menschen unterstützen sich gegenseitig. Die Solidarität blüht richtig auf. Weiter
  • 30.03.2020 | Barbara Gysel, Kantonsrätin ZG
    Der Ökonom Reiner Eichenberger propagiert mit Blick auf die bisherigen Massnahmen gegen das Corona-Virus eine «geregelte Ansteckung» der breiten Bevölkerung. Weitere Ökonomen fordern, der Bund solle ein 200-Milliarden-Paket stemmen und während drei Monaten die Löhne sämtlicher Angestellten übernehmen, obwohl acht Milliarden Franken über die Arbeitslosengelder (ALV) bereitstehen. Der Zuger Regierungsrat schliesslich will die Steuern senken. Für mich als Politikerin sind dies «ökonomische Schapsideen». Die Bewältigung der Corona-Krise liegt nicht nur in der Verantwortung der Politik. Auch Wirtschaft und Gesellschaft müssen ihren Beitrag dazu leisten. Weiter
  • 30.03.2020 | Yvonne Feri, Nationalrätin AG
    Kindertagesstätten (Kitas) nehmen in unserer Gesellschaft eine zentrale Funktion ein und sind darum auch in der Corona-Krise unverzichtbar. Den Kita-Betrieb mit den zusätzlichen Verhaltens- und Hygieneregeln aufrecht zu erhalten, ist nicht jedoch einfach. Darum gebührt den Kita-Mitarbeitenden, die für Kinder trotz Druck und eigener Verunsicherung weiterhin eine qualitativ hochwertige Spiel- und Lernwelt schaffen, grosser Respekt. Anerkennende Worte reichen aber nicht. Es braucht sowohl während als auch nach der Pandemie Massnahmen zur Stärkung der Kitas. Weiter
  • 27.03.2020 | Barbara Gysi, Nationalrätin SG, Vizepräsidentin SP Schweiz
    Im Zentrum der Corona-Krise standen bisher die Gesundheitsversorgung, die Massnahmen für die Bevölkerung, die Versorgung im Allgemeinen und die Massnahmen für die Wirtschaft. Das ist richtig und wichtig. Und dennoch fehlt ein wesentlicher Punkt: Die finanzielle Unterstützung des Bundes für das Gesundheitswesen. Es braucht jetzt Bundesmittel für die Stationäre Versorgung und die gesundheitlichen Folgen der Corona-Krise. Die SP fordert zudem eine Übernahme von Franchisen und Selbstbehalte für Covid19-Patient_innen. Weiter
  • 25.03.2020 | Yvonne Feri, Nationalrätin AG
    Die Vorgaben des Bundesrats sind klar: Wer nicht für die Arbeit, für die Beschaffung von Lebensmitteln oder für einen Arztbesuch die eigene Wohnung verlassen muss, soll zuhause bleiben. Schulen, Restaurants, Fitnessstudios, öffentliche Parks und andere soziale Treffpunkte sind geschlossen. Wir alle sind aufgerufen, das «Social Distancing» strikte einzuhalten, um Menschenleben zu retten. Was bedeutet diese soziale Isolation? Wo gibt es Unterstützung? Weiter
  • 18.03.2020 | Fabian Molina, Nationalrat ZH
    Die Corona-Pandemie stellt uns als Weltgesellschaft vor historische Herausforderungen. Man braucht kein Prophet zu sein um festzustellen, dass die Welt nach Covid-19 eine andere sein wird, als zuvor. Gefährlich sind allerdings auch die Krisen, die aus der Corona-Krise zu folgen drohen. Weiter
  • 10.03.2020 | Flavia Wasserfallen, Nationalrätin BE
    Es gibt Politikerinnen und Politiker, die mit allen Mitteln versuchen, die aktuelle Situation mit dem Corona-Virus für ihre Politik zu missbrauchen. Sie betreiben eine Politik, die mit der Angst der Menschen spielt. Sie betreiben eine Politik der Abschottung und Abgrenzung. Sie betreiben eine Politik, die Öl ins Feuer giesst, statt Lösungen zu finden, wie das Feuer vermieden oder gelöscht werden kann. Sinnbildlich für diese verantwortungslose Polemik und Angstmacherei stehen Exponentinnen und Exponenten der SVP. Weiter
  • 29.01.2020 | Beat Jans, Nationalrat BS, Vizepräsident der SP Schweiz
    Am 9. Februar stimmen wir über die Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» ab. Die Initiative will den gemeinnützigen Wohnungsbau fördern und damit endlich mehr bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen. Das Anliegen ist volkswirtschaftlich wie auch gesellschaftlich wichtig. Erstaunlich ist, mit welch fadenscheinigen Argumenten die Gegner es bekämpfen. Weiter
  • 13.01.2020 | Samira Marti, Nationalrätin BL
    Bürgerliche Politiker*innen sprechen oft und gerne vom Erfolgsmodell oder Chancenland Schweiz. Eine Studie zeigt, wie zynisch das ist: Die Schweiz hat den Spitzenplatz erreicht, wenn es darum geht, andere Gesellschaften am Erreichen der «Sustainable Development Goals» zu hindern. Letztere sind politische Zielsetzungen der UNO, welche weltweit der Sicherung einer nachhaltigen Entwicklung auf ökonomischer, sozialer sowie ökologischer Ebene dienen sollen. Weiter