Im eSPress melden sich SP-Politikerinnen und Politiker zu aktuellen Themen zu Wort. Die aktuellsten Beiträge werden regelmässig per Mail versandt und können abonniert werden.

  • 2016

  • 08.11.2016 | Carlo Lepori, Co-Präsident SP60+
    Der jährliche Herbstanlass der SP60+ stand im Zeichen der Verkehrspolitik und der Raumplanung. Rund 90 Mitglieder tauschten sich am letzten Samstag in Luzern darüber aus, wie der öffentliche Verkehr benutzerfreundlicher und der öffentliche Raum in den Städten lebenswerter ausgestaltet werden können. Weiter
  • 08.11.2016 | Fabian Molina, Vizepräsident der SP Schweiz
    Während sich die Demokratie im Staatswesen in den meisten Ländern in den vergangenen hundert Jahren immer mehr durchsetzte, hört die Mitbestimmung beim zentralsten Bereich unserer Gesellschaft auf: Der Art und Weise, wie gewirtschaftet wird. Mit ihrem Positionspapier Wirtschaftsdemokratie, das Anfang Dezember am Parteitag diskutiert wird, schlägt die SP ein Umdenken vor: Mit mehr Demokratie sollen die ungleichen Machtverhältnisse in der Wirtschaft verändert und damit eine zukunftsfähigere und innovativere Ökonomie ermöglicht werden. Weiter
  • 03.11.2016 | Roger Nordmann, Nationalrat VD, Präsident der SP-Bundeshausfraktion
    Immer häufiger dreht sich die öffentliche Debatte um die wirtschaftlichen Konsequenzen des Atomausstiegs. Diese Kosten resultieren nicht aus der politischen oder unternehmerischen Entscheidung, auf den Bau neuer Kernkraftwerke zu verzichten, sondern aus dem Betrieb der bestehenden Anlagen und aus dem Rückbau und der Entsorgung der nuklearen Abfälle. Diese Kosten sind nicht zu vermeiden. Weiter
  • 02.11.2016 | Philipp Hadorn, Nationalrat SO
    «Kürzen, sparen, streichen» heisst das Motto der rechten Mehrheit in der Finanzkommission. An den Folgen ihrer Politik für die Schweiz und die Menschen in diesem Land scheint sie kaum interessiert zu sein und verwehrte prompt den Betroffenen die Anhörung im politischen Prozess. Die SP ist sehr wohl auch an den Folgen finanzpolitischer Entscheide interessiert. Eine öffentliche Anhörung gab den von Kürzungen betroffenen Menschen bzw. deren Vertretungen/Organisationen eine Plattform und bot Gelegenheit, die Auswirkungen der Schuldenbremse zu analysieren. Das Resultat der Anhörung war klar: Das «Stabilitätsprogramm» destabilisiert unser Land. Weiter
  • 28.10.2016 | Claudia Friedl, Nationalrätin SG
    Nach dem Putschversuch im letzten Juli hat sich die Situation nochmals deutlich verschärft und von den «Säuberungen» sind nun auch weitere Bevölkerungsgruppen betroffen. Statt der gewählten PolitikerInnen setzt Ankara regierungstreue Statthalter ein. Damit ist das Ende der pluralistischen Gesellschaft angesagt, wie sie in den kurdischen Städten, allen voran in Diyarbakir, gelebt wird. Weiter
  • 27.10.2016 | Ursula Wyss, Direktorin für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün, Stadt Bern; Gemeinderätin
    Die meisten grossen Städte haben den Ausstieg aus der Atomenergie bereits beschlossen. Sie sind längst daran, sich möglichst unabhängig zu machen. Sie setzen erfolgreich auf erneuerbare Energien. Nur mit einem kräftigen JA zum geordneten Atomausstieg am 27. November bleibt der Druck auf die neuen rechten Mehrheiten in Bundesbern genügend hoch, um den Ausstieg endlich auch schweizweit mit dem nötigen Elan voranzutreiben. Weiter
  • 26.10.2016 | Barbara Gysi, Nationalrätin SG, Vizepräsidentin der SP Schweiz
    Am Parteitag am 3. Dezember 2016 diskutiert die SP Schweiz ausführlich über eine andere, demokratischere Wirtschaft für alle statt für wenige. Wie eine solche Wirtschaft erkämpft werden kann und wie sie aussehen soll, lässt sich am Beispiel des Service Public veranschaulichen. Weiter
  • 21.10.2016 | Bea Heim, Nationalrätin SO
    Gesundheit muss für alle bezahlbar sein. Doch die jährlich steigenden Krankenkassenprämien stellen viele Menschen vor grosse Probleme. Von den unzähligen möglichen Massnahmen, mit welchen die Kosten im Gesundheitswesen und somit die Prämien gesenkt werden können, sind einige davon in kurzer Zeit umsetzbar. Jetzt gilt es, diese Möglichkeiten zu erkennen und schnell zu handeln. Weiter
  • 20.10.2016 | Philipp Hadorn, Nationalrat SO
    Das Projekt «Einnahmenerosion», mit dem die bürgerliche Mehrheit Privatisierungen erzwingen und staatliche Leistungen für Bevölkerung und Wirtschaft zusammenstreichen will, gilt es zu torpedieren – auch an der Urne. Weiter
  • 14.10.2016 | Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin BL
    Mit 57 000 beglaubigten Unterschriften hat die breite Allianz aus SP, Juso, Gewerkschaften, Grünen, Solidarité, PDA, Attac am 6. Oktober 2016 das Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform III eingereicht. Das Referendum richtet sich gegen ein Unternehmenssteuer-Paket, dessen finanzielle Folgen unberechenbar sind, das Löcher in die öffentlichen Kassen reisst und das die Konkurrenz zwischen den Kantonen weiter anheizt. Die Volksabstimmung findet am 12. Februar 2017 statt. Mit einem Nein wird der Weg frei zu einer zukunftsfähigen Unternehmenssteuerreform. Weiter
  • 14.10.2016 | Natascha Wey, Co-Präsidentin SP Frauen*
    Seit gestern Abend erzählen Menschen auf Twitter und Facebook unter dem Hashtag #SchweizerAufschrei über ihre eigenen Erlebnisse mit Sexismus und sexueller Belästigung. Die Aktion zeigt, wie stark Sexismus in der Gesellschaft und im Alltag verwurzelt ist. Und wie oft vor allem Frauen mit sexistischen Äusserungen konfrontiert sind. Weiter
  • 13.10.2016 | Leyla Gül, Co-Generalsekretärin der SP Schweiz
    Kaum hat sie angefangen, ist mir die Diskussion, ob die Burka verboten gehört oder nicht, schon etwas verleidet. Ob Burka oder Burkaverbot – bei beidem sträuben sich mir die Nackenhaare, hinter beides gehört ein simples Nein. Damit wäre das Kapitel eigentlich erledigt, denn wegen geschätzter hundert Burkaträgerinnen ernsthaft die Verfassung abändern zu wollen, ist schlicht widersinnig. Weiter
  • 13.10.2016 | Ishan Kurt, Vize-Präsident SP MigrantInnen
    Am 1. Januar 2018 tritt das neue Einbürgerungsgesetz in Kraft. Für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger ohne Schweizer Pass bedeutet dies, dass sie für ihre Einbürgerung strengere Anforderungen erfüllen müssen. Alle Einbürgerungsgesuche, die bis zu diesem Datum bei der zuständigen Gemeinde eintreffen, werden jedoch noch nach dem aktuellen Gesetz behandelt. Deshalb möchte ich euch ermutigen: Lasst euch einbürgern! Weiter
  • 07.10.2016 | Martin Naef, Nationalrat ZH
    Nicht weniger als 55 Stunden hatte die zuständige Nationalratskommission für die Rentenreform 2020 getagt. In letzter Minute präsentierten grün- und blauliberale Spätdenker plötzlich neue, schlecht ausgearbeitete Ideen. Nicht mehr als eine bürgerliche Demonstration, die aus der Altersreform jedoch einen Giftcocktail machte. Und auch bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative wurde der Protest der Rechten gross inszeniert. Weiter
  • 07.10.2016 | Beat Jans, Nationalrat BS, Vizepräsident der SP Schweiz
    Die SVP begründete am Freitag ihr Referendum gegen die Energiestrategie 2050 und veranstaltete eine regelrechte Märchenstunde. Die von Rösti und co. behaupteten Mehrkosten sind frei erfunden. Weiter