Heute hat Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider die erste nationale Strategie gegen Rassismus und Antisemitismus vorgestellt. Die SP Schweiz begrüsst diesen Schritt im Angesicht der steigenden rassistischen und antisemitischen Vorfälle. Alle Menschen in der Schweiz sollten in Sicherheit und frei von Diskriminierungen leben können.
«Jede Person sollte in der Schweiz in Sicherheit leben können, egal, welche Hautfarbe, Religion oder Kultur sie hat», sagt Samira Marti, Co-Präsidentin der SP-Bundeshausfraktion. «Besonders erfreulich ist der Einbezug des strukturellen Rassismus und der intersektionalen Diskriminierung im Monitoring durch die Institutionen. Nur so können Rassismus und Antisemitismus effektiv bekämpft werden.»
Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N) hatte auf Antrag von Samira Marti Ende 2023 in einer Motion die Schaffung einer solchen Strategie gefordert. Ausschlaggebend waren die sich häufenden Antisemitismus-Vorfälle in der Schweiz nach dem brutalen Angriff der Hamas auf Zivilist:innen in Israel vom 7. Oktober. Die Kommission war der Meinung, dass die bestehenden Instrumente nicht ausreichten, um die Vorfälle anzugehen.


