Im eSPress melden sich SP-Politikerinnen und Politiker zu aktuellen Themen zu Wort. Die aktuellsten Beiträge werden regelmässig per Mail versandt und können abonniert werden.

  • 19.05.2015 | Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin BL
    «Erodiert die Mittelschicht?» - zu diesem meinem Postulat haben die Steuerverwaltung, das Bundesamt für Statistik und das seco einen spannenden Bericht zur Frage verfasst, wie sich die reale Kaufkraft der Menschen mit kleinen, mittleren und hohen Einkommen in der Schweiz in den letzten Jahren entwickelte. Der Bericht verdient eine vertiefte Analyse vor allem auch des Grundlagenmaterials. Politisch relevant ist insbesondere, mit welchen Massnahmen sich die Kaufkraft der Mittelschichten wesentlich steigern lässt. Dazu nachfolgend erste Überlegungen. Weiter
  • 01.05.2015 | Max Chopard-Acklin, Nationalrat AG
    Der 1. Mai ist unser Tag. Der Tag der Arbeit ist grenzüberschreitend. Am Tag der Arbeit stehen auf allen Kontinenten dieser Welt Menschen für die soziale Gerechtigkeit zusammen. Unabhängig der Nationalität, der Religion oder der Hautfarbe. Der 1. Mai ist ein internationaler Tag der Solidarität. Weiter
  • 02.04.2015 | Heinz Gilomen, Vorstandsmitglied SP60+
    Die AHV-Ausgaben waren 2014 höher als die eingenommenen Beiträge. Sozialabbauer und Katastrophen-Szenaristen sehen darin ungerührt und einmal mehr den Anfang vom Ende. Dabei sollte die AHV nach ihrer Rechnung schon längst pleite sein. Weiter
  • 12.03.2015 | Yvonne Feri, Nationalrätin AG, Präsidentin SP Frauen Schweiz
    In Salzburg fand am 24. und 25. Februar 2015 die 10. Österreichische Armutskonferenz statt. Ich hatte Gelegenheit daran teilzunehmen. Diese Veranstaltung war ein interessantes Gefäss für Austausch, Informationsfluss und Vernetzung. Mein Fazit: Wir sollten eine solche Konferenz – und auch eine entsprechende Website - auch in der Schweiz anbieten. Weiter
  • 07.02.2015 | Barbara Gysi, Nationalrätin SG, Vizepräsidentin der SP Schweiz
    Weil die SP keine Milliarden als Steuergeschenk an gut situierte Familien verteilen will, schrieb ihr der Tages-Anzeiger ein «Problem mit dem Mittelstand» an den Hals. Ein zwar origineller, weil neuer Vorwurf, mit der Realität hat er jedoch wenig zu tun. Ein Blick in die SP-Wahlplattform zeigt, dass sich keine Partei mehr für den Mittelstand einsetzt als die SP. Weiter
  • 12.01.2015 | Jacqueline Badran, Nationalrätin ZH
    In der Sozialhilfe soll weder Geld zum Fenster hinausgeworfen werden noch sollen Fehlanreize bestehen. Arbeit soll sich lohnen. Kein Zweifel. Wir möchten eine Leistungsgesellschaft sein. Die Finanzierbarkeit unseres Sozialsystems gehört aber ebenso gewiss nicht zu den grossen Fragen unserer Zeit. Die Antwort darauf als «tickende Anstandsbombe im Sozialsystem» zu betiteln, wie es Monika Bütler in der «Schweiz am Sonntag» getan hat, ist bestenfalls knalliges Geschwätz. Weiter
  • 07.01.2015 | Thomas Hardegger, Nationalrat ZH
    Die menschliche Tragödie um die zwei getöteten Kinder in Flaach ZH schreckt zu Recht auf. Und es muss abgeklärt werden, ob sie hätte verhindert werden können. Dabei steht im Vordergrund, solche Familiendramen wenn immer möglich zu verhindern. Sicher ist es aber der falsche Zeitpunkt, um mit vorschnellen Schuldzuweisungen die Stimmung gegen die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) und das System anzuheizen. Einen tragischen Kindsmord für Wahlkampf zu missbrauchen, ist geschmacklos und verantwortungslos. Weiter
  • 12.12.2014 | Philipp Hadorn, Nationalrat SO
    Mit Vehemenz forderten Bürgerliche im Nationalrat, der Bund müsse dringend sparen. Wenn auch bei den Beiträgen an die eigene Wählerschaft die Haltung der gleichen Leute durchwegs grosszügiger ausfiel, so kann kaum bestritten werden, dass sich der Bundeshaushalt finanzieren muss. Seit Jahren setzt sich die SP deshalb für Steuergerechtigkeit ein. Nebst der noch ausstehenden Finanztransaktionssteuer gilt es jetzt auf Bundesebene eine Erbschaftsteuer einzuführen. Weiter
  • 12.12.2014 | Barbara Gysi, Nationalrätin SG, Vizepräsidentin der SP Schweiz
    Die Erbschaftssteuerreform, die Einführung einer nationalen Erbschaftssteuer, über die wir diese Woche im Nationalrat debattiert haben und die voraussichtlich im Juni 2015 zur Abstimmung kommt, darf als ein weiteres Solidaritätswerk in unserem Land bezeichnet werden. Sie fördert ganz klar die Solidarität zwischen den Generationen und zwar durch ihre teilweise Zweckbindung zugunsten der AHV. Weiter
  • 04.12.2014 | Thomas Hardegger, Nationalrat ZH
    Bei den Zusatzleistungen für betagte Menschen, die den grössten Anteil der Sozialkosten ausmachen, wird die Zunahme der Kosten zu Recht meist klaglos akzeptiert. Für die Bereitstellung der erforderlichen Mittel bei der Alimentenbevorschussung für Alleinerziehende wird auch Verständnis entgegengebracht. Bei der Sozialhilfe hingegen wird nun ein Wachstum festgestellt, das sich offenbar zur Skandalisierung eignet. Skandalisieren lässt sich das Thema jedoch nur, wenn Fakten ausgeblendet werden und Einzelfälle als Beweise für Systemfehler herhalten müssen. Weiter
  • Bea Heim | 01.10.2014 | Sie hat sich eingeschlichen und macht sich breit: Die sprachliche Geringschätzung und Diskriminierung des Alters. Sie setzt ältere und alte Menschen herab. Und niemand reagiert. Im Gegenteil: Die Alltagssprache und mit ihr die Medien übernehmen Redewendungen und Aussprüche, um das Altwerden und -sein verachtend zu karikieren. Sie übernehmen negative Floskeln und zementieren sie damit. Der 1. Oktober als Tag des Alters ist eine Gelegenheit, unsere Einstellung gegenüber dem Alter und alten Menschen zu hinterfragen. Weiter
  • 28.08.2014 | Rolf Zimmermann, Vorstandsmitglied SP 60+
    Rolf Zimmermann | Die WAK des Nationalrats hat über den Sommer einen Gegenvorschlag zur CVP-Initiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» in die Vernehmlassung geschickt. Das CVP-Volksbegehren will die angebliche Diskriminierung verheirateter Paare bei den Steuern und Sozialversicherungen beseitigen. Weiter
  • Nicolas Galladé | Der Kennzahlenvergleich der Schweizer Städte zeigt: Die durchschnittliche Bezugsdauer von Sozialhilfe hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Immer mehr Leute beziehen immer länger Sozialhilfe. Ein Langzeitvergleich zeigt weiter, dass sich das Umfeld der Sozialhilfe stark verändert hat: Weiter
  • Yvonne Feri, Nationalrätin AG, Präsidentin SP Frauen Schweiz Weiter
  • Jacqueline Fehr, Nationalrätin ZH, Vizepräsidentin der SP Schweiz Weiter