Im eSPress melden sich SP-Politikerinnen und Politiker zu aktuellen Themen zu Wort. Die aktuellsten Beiträge werden regelmässig per Mail versandt und können abonniert werden.

  • 05.08.2015 | Margret Kiener Nellen, Nationalrätin BE
    Am 6. August vor siebzig Jahren fiel die Atombombe mit dem zynischen Namen «Little Boy» auf Hiroshima und tötete mehr als 100'000 Menschen. Drei Tage später traf es Nagasaki. Seither leben wir im Atomzeitalter. Und die atomare Gefahr ist trotz Abrüstungsbeteuerungen nicht gebannt. Noch immer stehen Nuklearwaffen im Einsatz, welche die Erde mehrfach zerstören könnten. Auch in unmittelbarer Nähe zur Schweiz. Unser Land muss seinen Beitrag zur Beendigung dieser Gefahr und zum Schutz unserer Bevölkerung leisten. Das soll meine Motion, die ich in der Herbstsession einreichen werde, anstossen. Weiter
  • 31.07.2015 | Mustafa Atici, Grossrat BS & Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin BL
    Erdogan beendet den Friedensprozess mit den Kurden für seinen persönlichen Machterhalt. Mit der Bombardierung kurdischer Gebiete im Nordirak und in Syrien setzt die türkische Regierung den innenpolitischen Friedens- und Demokratieprozess aufs Spiel. Die Schweiz muss endlich Stellung beziehen und dazu auch direkt bei der türkischen Regierung intervenieren. Zudem sind Waffenexporte in die Türkei zu stoppen. Weiter
  • 27.05.2015 | Yvonne Feri, Nationalrätin AG, Präsidentin SP Frauen Schweiz
    In unmittelbarer Nachbarschaft zu Europa sind Millionen von Menschen auf der Flucht vor Leid, Zerstörung und Gewalt. Das ist tragisch. Und wir tun gut daran, uns auf mittelfristig hoch bleibende Asylzahlen einzustellen. Denn es ist ein Gebot der Menschlichkeit, Frauen und Kindern, die vor Krieg und Tod fliehen, Schutz zu gewähren. Weiter
  • 08.05.2015 | Corine Mauch, Stadtpräsidentin Zürich
    Rede an der Gedenkfeier zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 2015 in Zürich. Weiter
  • 02.04.2015 | Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin BL
    Das Weltsozialforum ist heute mehr als ein Anti-WEF. Es ist gerade für die Menschen aus südlichen Ländern eine einzigartige Plattform zum Austausch und zur Vernetzung, auf der sie auf ihre Probleme aufmerksam machen können. Ich habe viele Aufgaben für unsere politische Arbeit in der Schweiz mitgenommen: Von der Rückführung von Potentatengeldern über mehr Verantwortung für multinationale Unternehmen bis zu international gerechteren Steuergesetzen. Weiter
  • 19.03.2015 | Fabian Molina, Präsident Juso Schweiz, Vizepräsident SP Schweiz
    Das Nachrichtendienstgesetz, das die bürgerliche Mehrheit im Nationalrat diese Woche beschlossen hat, gibt dem Geheimdienst ganz neue Möglichkeiten zur Überwachung. Kontrolle und Aufsicht über die staatlich legitimierten Schnüffeltätigkeiten bleiben jedoch völlig ungenügend. Wir werden uns dagegen wehren, denn: Ein Gesetz, das viel kostet und dafür nicht einmal die Sicherheit erhöht, ist unnötig. Und es ist gefährlich, weil es die für unsere Gesellschaft zentralen Grundrechte in Frage stellt. Weiter
  • 11.03.2015 | Bea Heim, Nationalrätin SO
    Seit 1950 sorgt die Europäische Menschenrechtskonvention EMRK durch ihren Gerichtshof in Strassburg dafür, dass die Grundrechte auch dann geschützt sind, wenn die einzelstaatlichen Gerichte versagen sollten. Die Schweiz ist wie alle anderen Staaten in Strassburg vertreten. Von fremden Richtern zu sprechen ist also etwa so absurd, wie wenn die Solothurner die Bundesrichter als «fremde Vögte» brandmarken würden, weil nur wenige Solothurner darunter sind. Weiter
  • 10.03.2015 | Max Chopard-Acklin, Nationalrat AG
    In den ersten sechs Monaten des Jahres 2014 exportierte die Schweiz für rund 536'000 Franken Kriegsmaterial nach Russland. Die Ausfuhren nach der Ukraine betrugen rund 11`000 Franken. Dann kommunizierte der Bund, es werde keine weiteren Lieferungen mehr geben. Doch die Realität sieht anders aus: Ende 2014 bewilligte der Bund die Ausfuhr von Spezialgewebe für 90,9 Millionen an einen russischen Industriekonzern. Dieses Gewebe ist so beschichtet, dass es von Radar oder Infrarot nicht gesehen werden kann, was die Möglichkeiten des verdeckten Krieges mit solchem Tarnmaterial erweitert. Weiter
  • 09.12.2014 | Martin Naef, Nationalrat ZH
    Die Menschenrechte stehen der Demokratie nicht entgegen, Grundrechte und Demokratie bedingen sich gegenseitig. Dass ausgerechnet die Schweiz diese Grundrechte, den Schutz der Freiheit ihrer Bürgerinnen und Bürger in Frage stellen könnte, ist darum absurd. Gerade ein Land, das auf Freiheit, Rechtsstaat, Beteiligung und Ausgleich unter lauter Minderheiten gebaut ist, trägt die Menschenrechte in seinen Genen. Weiter
  • 09.12.2014 | Andreas Gross, Nationalrat ZH, Fraktionspräsident der SP im Europarat
    Die Schweiz verdankt zwar den Erfolg ihrer bürgerlichen Revolution von 1847/48 und damit ihre moderne Existenz auch den Europäern. Doch anders als die meisten Europäerinnen und Europäer blieben den Schweizerinnen und Schweizern zwei schwerwiegende und leidvolle Erfahrungen erspart. Beide erklären, weshalb die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in der Schweiz noch nicht die Wertschätzung geniesst, die sie verdient. Weiter
  • 08.12.2014 | Nadine Masshardt, Nationalrätin BE
    1953 trat die EMRK als Folge der schrecklichen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg in Kraft. Seither gelten die Menschenrechte immer und überall. Sie sind auch eine Grundmaxime meines politischen Handelns. Denn die EMRK ist Basis für die Funktion und Legitimation der Schweiz als demokratisches und rechtsstaatliches Land. Für ebendiese Werte ist unser Land weltweit anerkannt und wird geschätzt. Weiter
  • 17.10.2014 | Beat Jans, Nationalrat BS
    Es ist unfassbar, was sich in Kobane abspielt. Kurden kämpfen verlassen gegen die IS. Menschlichen Schutzschildern gleich, stemmen sie sich mit letzter Kraft gegen die Barbarei und versuchen ihre Stadt zu retten. Die Welt schaut gebannt zu, wohl wissend, dass ein Sieg der IS ein weiteres, katastrophales Signal wäre. Die IS ist eine Mörderbande. Deren Anführer missbrauchen die Religion für ihre Machtzwecke. Sie degradieren die Menschen, die ihnen folgen, zu wertlosen und wertfreien Instrumenten. Mit Islam haben sie nichts zu tun. Weiter
  • 17.10.2014 | Yvonne Feri, Nationalrätin AG
    Im September kamen Kurdinnen auf mich zu und baten um Unterstützung – besonders für die yezidische Frauen – im Sinne einer Spendenkampagne. Leider können wir nicht behilflich sein. Im Gespräch jedoch mit den beiden Frauen wurde schnell klar, dass die Zustände in Irak, besonders für die Frauen, aber auch allgemein für die Zivilgesellschaft, untragbar sind. Frauen werden gehandelt, verkauft, als Sexsklavinnen gehalten. Es erinnert an Zustände aus einem anderen Jahrhundert und an ein grosses Massaker. Weiter
  • Claudia Friedl | 18.09.2014 | Der Nationalrat hat diese Woche eine Motion der SP-Fraktion überwiesen, die den Bundesrat auffordert, auf eine von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen freie Zone im Nahen und Mittleren Osten hinzuarbeiten. Der Bundesrat hatte sich bereit erklärt, die Motion anzunehmen, die SVP setzte sich dagegen ein. Sie blieb zum Glück unter sich. Weiter
  • Claudia Friedl | Fassungslos blicken wir täglich auf die Bilder, die uns aus dem Gazastreifen erreichen, Bilder eines zerstörerischen Kriegs, Bilder einer unsäglichen Not. Das Palästinensische Volk im Gazastreifen lebt unter schwierigsten Verhältnissen. Seit den neuen Militärschlägen findet hier eine humanitäre Katastrophe statt. Weiter