• Die SP Schweiz freut sich sehr über das hervorragende Abschneiden von Regierungsrätin Eva Herzog und den Regierungsräten Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels. Weiter
  • Christian Levrat | Kennen Sie Josh Mandel? Wohl nicht, ausser Sie sind Dozent für amerikanische Politik. Das ist normal. Es handelt sich um einen ehemaligen Marine, Irakkriegsveteran, republikanischer Senatskandidat für Ohio. Ein Drittel der Sitze im Senat (entspricht unserem Ständerat) wird am kommenden 6. November erneuert, zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl. Weiter
  • Eine Gruppe von SP-Parlamentarierinnen und -Parlamentariern reist heute und morgen für Gespräche mit Vertretern der Schweizer Mission nach Brüssel. Es ist ebenfalls ein Treffen mit Botschafter Roberto Balzaretti vorgesehen. Weiter
  • Christian Levrat | Effektiv zielen die Kampagnen der Republikaner und der Demokraten nur auf eine sehr kleine Zahl von Amerikanern: die Unentschlossenen der Swing States. Wir werden das gleich vorgeführt bekommen. Wir wussten es, wir waren im Herzen der Kampagne. Das wird uns immer wieder bestätigt werden. Diesen Dienstag war Obama in Dayton, etwa 50 Kilometer ausserhalb von Cincinnati. Weiter
  • Die SP Schweiz wertet die Zulassungssteuerung für Spezialärzte, wie sie der Bundesrat heute vorgestellt hat, als ein berechtigtes Anliegen. "Zentral ist für die SP indes, dass die Versorgung weiterhin in allen Regionen gesichert ist.", sagt SP-Vizepräsidentin Jacqueline Fehr. Weiter
  • Christian Levrat | Sie erinnern sich sicher noch an das Meeting von Obama: eine farbige, junge, weibliche volksnahe Menschenmenge. Für Romney können Sie behalten: jung (ein wenig) und weiblich (es scheint, dass die Frauen von dieser Kampagne stärker angezogen sind), vergessen Sie aber farbig und volksnah. Weiter
  • Christian Levrat | Erster Eindruck nach dem Öffnen der Tür: ein Bienenhaus. Rechts neben dem Eingang zwei ältere Damen. Sie rufen aus ihrem Quartier die Elektoren an. Freiwillig. Acht Stunden am Tag. Seit letztem Februar. Um sie aufzufordern, wählen zu gehen, sich in der Kampagne zu engagieren, Barak Obama zu unterstützen... Weiter
  • Wenn es nach dem Willen der nationalrätlichen Wirtschaftskommission WAK-N ginge, würden die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz einmal mehr den Kürzeren ziehen. Weiter
  • Christian Levrat | Montag, 22. Oktober, 17 Uhr, Cincinnati: Hauptsitz von Procter & Gamble. Die Stadt zieht zwangsläufig eine Reihe von Expats an. Unter ihnen ein paar Frankophone, mit denen wir kurz diskutieren konnten. Ein interessanter Blickwinkel, einerseits geprägt von ihrem Gastland, aber doch etwas distanziert, weniger emotional als die Sichtweise jener, die schon immer hier gelebt haben. Weiter
  • Die Wirtschaftskommission des Nationalrats WAK-N will den Arbeitnehmerschutz verbessern: Die Kommission fordert eine deutliche Stärkung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit, welche im Interesse aller Arbeitnehmenden und nicht bloss einiger Grossunternehmer sind. Weiter
  • Christian Levrat | Sonntag, 21. Oktober, 16 Uhr: Ankunft am Dulles Airport von Washington. Die meisten Reisenden hasten zu ihren Anschlussflügen. Ich stürze mich auf meinen Tablet-Computer. Ziel: Möglichst rasch die Ergebnisse der Wahlen in den Kantonen Aargau und Jura erfahren. Weiter
  • Heute ist bei der Bundeskanzlei in Bern die Initiative "Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre" eingereicht worden. Das Volksbegehren, welches von der SP mitgetragen wurde, fordert die schweizweite Abschaffung der Pauschalbesteuerung. Weiter
  • Anita Fetz | Die Solidarhaftung bei verbotener Lohndrückerei sei der falsche Weg, den der «sonst so nüchterne Ständerat» beschlossen hat, beklagt sich der Direktor des Baumeisterverbandes. Irrtum: Diese moderate Haftung ist das Mindeste, das wir unseren KMU, unserem Gewerbe und seinen Angestellten als Schutz vor unlauterem Wettbewerb bieten müssen. Weiter
  • Die bürgerliche Mehrheit in der nationalrätlichen Sozialkommission SGK fährt weiterhin einen äusserst bedenklichen Sparkurs und macht die IV-Revision 6b zur reinen Abbauvorlage. Weiter
  • Zur Volksinitiative „für eine öffentliche Krankenkasse“ soll nach dem Willen des Bundesrats ein Gegenvorschlag ausgearbeitet werden. Damit anerkennt die Landesregierung einen dringenden Handlungsbedarf bei der Krankenversicherung, enttäuscht aber mit einem halbherzigen Entscheid. Weiter