Gletscherabbrüche, Schlammlawinen, Rekordtemperaturen in unseren Seen, Städten und überall in Europa. Die Klimaerwärmung stellt eine unmittelbare Bedrohung für unsere Gesundheit und unsere Lebensweise dar. Trotz dieser dramatischen und offensichtlichen Folgen der Klimaerwärmung weigern sich die bürgerlichen Parteien weiterhin, zu handeln und die notwendigen Investitionen zum Schutz des Klimas zu tätigen. Selbst heute, mitten in einer extremen Hitzewelle, hat die zuständige Kommission des Ständerats die Klimafonds-Initiative sowie jegliche Gegenvorschläge abgelehnt. Eine unverantwortliche Haltung, die künftigen Generationen schadet.
Die Fakten sind unbestreitbar: Extreme Wetterereignisse treten immer häufiger und heftiger auf. Dennoch hat die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) beschlossen, die Initiative für einen Klimafonds der SP Schweiz und der Grünen ohne Gegenvorschlag abzulehnen. «Extreme Hitzewellen, Dürren, herabfallende Berghänge. Die Folgen der Klimakrise werden weltweit und auch in der Schweiz immer heftiger», kritisiert Lisa Mazzone, Präsidentin der Grünen Schweiz. «Dennoch verschliesst die rechte Mehrheit im Parlament weiterhin die Augen vor der grössten Herausforderung unseres Jahrhunderts. Sie missachtet unsere Gesundheit, unsere Lebensbedingungen und unsere Zukunft. Und das, obwohl sich die Bevölkerung klar für Netto-Null bis 2050 ausgesprochen hat.»
Mit der Ablehnung der Klimafonds-Initiative verweigert die UREK-S konkrete Schritte für einen wirksamen Klimaschutz. «Ein Klimafonds würde es ermöglichen, dringend nötige Investitionen zu tätigen, um die Solarenergie weiterzuentwickeln, den öffentlichen Verkehr zu fördern, die Dekarbonisierung von Unternehmen oder etwa die Aus- und Weiterbildungen für Berufe, die die Bevölkerung künftig vor den Auswirkungen der Klimakrise schützen, zu unterstützen», sagt Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz. «Der Klimafonds bietet die Chance, die Energiewende sozial gerecht zu gestalten, internationale Verpflichtungen einzuhalten und die Schweiz durch einen sozialverträglichen ökologischen Wandel endlich aus der Abhängigkeit von Öl, Gas und Kohle zu führen.»
Angesichts der unverantwortlichen Haltung dieser bürgerlichen Mehrheit sind die Grünen und die SP Schweiz bereit, eine starke Kampagne zu führen, um den Klimaschutz im Parlament durchzusetzen und wenn nötig, auch an der Urne. Es geht um unsere Gesundheit und die Zukunft künftiger Generationen.
