Hätte Peter Bichsel recht, wäre dies fatal. Denn nicht nur das zentrale Thema bezahlbares Wohnen, sondern auch sehr viel Klimapolitik – Energie, Mobilität, Landschaftsentwicklung – muss in den Gemeinden thematisiert und realisiert werden. Über Energie, Mobilität und die verschiedenen Szenarien der Klimawende allgemein wird in den verschiedenen politischen Lagern derzeit viel und kontrovers diskutiert. Eine beliebte und eher unbestrittene Forderung ist unter anderem jene nach mehr Elektromobilität, vor allem bei jenen, die künftig ohne schlechtes Gewissen weiterhin Auto fahren wollen. Aber darüber, woher der zusätzliche, erneuerbare Strom für die Elektromobilität kommen soll, wird weniger diskutiert.
Brauchbare Lösungen skizziert SP-Fraktionschef Roger Nordmann in seinem Buch «Sonne für den Klimaschutz». Er zeigt auf, dass die Photovoltaik das Potenzial hat, unseren künftigen Bedarf an erneuerbarem Strom zu decken. Darum erachtet Roger Normann eine jährliche Zuwachsquote von 1.5 Terawattstunden als nötig (bisher waren es gerademal rund 0.3 Terawattstunden). Der Bund hat kürzlich ähnliche Zahlen publiziert. Es braucht also fünfmal mehr Zubau als bisher. Wenn wir genügend Strom aus Sonnenenergie gewinnen wollen, müssen wir gesamtschweizerisch einen grossen Effort leisten.
Hier kann und soll die SP eine zentrale Rolle spielen, indem sie ihre aktiven Genoss:innen in den Sektionen auffordert, von ihrer Gemeinde zu verlangen, ihr Solarpotential zu eruieren, auszuweisen und schliesslich auch zu nutzen. Die Gemeinden müssen für die nächsten Jahre eine verbindliche Zuwachsquote festlegen und für deren Einhaltung ihren Handlungsspielraum hinsichtlich Baugesetze, Zonierung- und Infrastrukturplanung nutzen. Das Netzwerk Kommunalpolitik wie auch die Städtekonferenz der SP Schweiz sollen dazu beitragen, dass die SP-Vertreter:innen in den Gemeinden entsprechend unterstützt, weitergebildet und vernetzt werden. Damit kann Wissen über Technisches, Finanzierung, Solargenossenschaften, Förderprogramme etc. weitergegeben werden.
Jean-Pierre Prodolliet, Cham
Mitglied GL SP60+Schweiz
