Nach dem Tod von George Floyd in den USA wird es an diesem Wochenende in mehreren Schweizer Städten erneut grosse «Black Lives Matter»-Kundgebungen geben. Die Proteste richten sich insbesondere gegen das «Racial Profiling» – die willkürliche polizeiliche Kontrolle von Menschen aufgrund ihres Erscheinungsbildes. Die SP MigrantInnen, die seit Jahren gegen Racial Profiling kämpfen, sehen dringenden Handlungsbedarf.

«Das Problem des Rassismus und des Racial Profiling ist in der Schweiz ungelöst. Auch hierzulande werden dunkelhäutige Menschen von der Polizei häufiger und gröber kontrolliert als andere und dadurch diskriminiert», sagt Apiyo Brändle-Amolo, Präsidentin der SP MigrantInnen Kanton Zürich. «Es ist höchste Zeit, dass Racial Profiling verboten wird. Niemand soll nur aufgrund der Hautfarbe grundsätzlich als verdächtig eingestuft werden. Diese Kontrollen werden von den Betroffenen als erniedrigend wahrgenommen und schwächen deren Vertrauen in die Polizei.»

Die SP MigrantInnen fordern unter anderem die Einführung eines Quittungssystems. «Wer von der Polizei kontrolliert wird, soll eine Quittung erhalten, auf welcher Grund und Ergebnis der Kontrolle vermerkt sind», sagt Apiyo Brändle-Amolo. Für Betroffene von Racial Profiling sind zudem unabhängige Anlaufstellen und Beschwerdegremien einzurichten. Zentral sind auch Schulungs- und Sensibilisierungsangebote für Angehörige der Ordnungskräfte, betont SP Nationalrat Mustafa Atici, Präsident der SP MigrantInnen Schweiz: «Die Schweiz hat im Bereich des Racial Profiling beträchtlichen Verbesserungsbedarf. Es muss jetzt endlich gehandelt werden!»

12. Jun 2020