Themenkommission «Demokratisierung der Demokratie»
Kurzer Beschrieb der Kommissionsarbeiten
Kernaufgabe der Themenkommission ist die Bildung von Einsichten in die enormen progressiven Potentiale der Demokratie und der Demokratisierung aller Lebensbereiche, und in die Ursprünge und Formen der Erosion der Demokratie. Welche Faktoren und Einflüsse behindern und verhindern die Demokratie?
Es gilt die möglichen Demokratisierungsprozesse zu konkretisieren, deren erste Schritte zu bestimmen und entsprechende Vorschläge auszuarbeiten für alle Ebenen der Partei, den Sektionen und Fraktionen. Zudem entwickelt die Themenkommission Vorschläge für die Demokratisierung der Demokratie, sowohl ausserhalb wie auch innerhalb der Partei. Dazu gehört auch das Feedback zum Stand der Umsetzung und die Präsentation von weiterführenden Vorschlägen.
Die Themenkommission trifft sich in der Regel viermal im Jahr, in Präsenz oder online.
Designierter Co-Präsident: Andi Gross.
In der Themenkommission sind vier Arbeitsgruppen tätig, die eigene Projekte bearbeiten:
I Stärkung der Grundlage der Demokratie
- der Stärkung des Individuums als citoyen/citoyenne, (z.B. Volksschulbildung / Zeitkontingent für die demokratische Teilhabe ...)
- der demokratischen Information (z. B. vielfältige, unabhängige Medien ...)
- und des Rechtstaates. (z. B. Verfassungsgericht / Regelung Einflussnahme Lobby ...)
II Ausbau der Demokratischen Rechte
- Der Transparenz und Demokratisierung der Parteien und ihrer Akteure, (z. B. Parteien-, Wahl- und Abstimmungsfinanzierung / Transparente Interessensbindungen ...)
- dem Ausbau und Verfeinerung der Direkten Demokratie (z. B. Stimm- und Wahlrecht mit geregeltem Aufenthaltsstatus / Standesstimme für Städte ...)
- und der Förderung einer transnationalen Direkten Demokratie. (z. B. EU / im Rahmen von Abkommen und internationale Kooperationen ...)
III Ausweitung der Demokratie auf weitere Lebensbereiche und Stärkung der Zivilgesellschaft
- Der Erweiterung der demokratischen Teilhabe auf weitere Lebensbereiche (z. B. Mitbestimmung in Betrieben, Unternehmen und Konzernen / BürgerInnenräte ...)
- der Überwindung der Atomisierung der Gesellschaft (z. B. Nachbarschaftshilfe, Solinetze, Sprachkurse ...)
IV Stärkung der Demokratie in der SPS
- Demokratisierung der SPS – ebenso anspruchsvolles wie wichtiges Thema, wenn wir an die Bedeutung denken der parteiinternen Demokratie für die Qualität der Demokratie im allgemeinen.
Interessiert?
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