Der Stadtrat wird gebeten, eine Studie zu den Ursachen der tiefen Wahlbeteiligung in Dietikon durchzuführen. Sie soll insbesondere die grosse Diskrepanz zwischen der Beteiligung an den Wahlen und den gleichzeitig stattfindenden Abstimmungen untersuchen. Eine Zusammenarbeit mit vergleichbaren Städten würde sich anbieten.
Begründung:
Bei den letzten Gesamterneuerungswahlen von Gemeinde- und Stadtrat erreichten uns zuerst Rückmeldungen aus dem Stadthaus, dass die Beteiligung dieses Jahr erfreulich hoch sei. Bei Publizierung der Abstimmungsergebnisse zeigten sich vergleichsweise hohe Beteiligungszahlen von ca. 45% bei allen Vorlagen. Nach der Publikation der Wahlergebnisse erwies sich jedoch, dass die Beteiligung an den Wahlen deutlich tiefer lag als bei den Abstimmungen (von 30% bis 35%). Das bedeutet, dass fast ein Drittel der Stimmberechtigten, die sich zu den Abstimmungen äusserten, nicht an den Wahlen teilgenommen haben.
Über die Gründe für diese Diskrepanz kann man nur spekulieren: Ist es vielen Stimmberechtigten egal, wer in Dietikon politisch das Sagen hat, weil man den Einfluss der Lokalpolitik geringschätzt? Haben es die Parteien nicht geschafft, ihre Kandidierenden in Stellung zu bringen? Werden Wahlen grundsätzlich als zweitrangig betrachtet, weil Entscheidungen der politischen Behörden notfalls durch ein Referendum oder eine Initiative korrigiert werden können.
Stadt- und Gemeinderat werden in den nächsten Jahren viele Entscheidungen treffen, die Dietikon auf Jahre hinaus prägen werden. Sei es die Revision der Bau- und Zonenordnung, grosse Investitionen in den Schulraum oder die Entwicklung und Veränderung vieler Quartiere. Da macht es einen Unterschied, wer im Stadtrat sitzt und wie der Gemeinderat zusammengesetzt ist. Die Bevölkerung wird zwar in Abstimmungen zu Projekten befragt werden, der Handlungsspielraum liegt dort aber bei „Ja“ oder „Nein“. Die Details werden von den politischen Vertreter:innen verhandelt. Im Sinne einer lebendigen und aktiven Demokratie würde man es sich also wünschen, wenn diese Entscheidungen stärker demokratisch legitimiert wären.
Daher braucht es wirkungsvolle Instrumente, um die Teilhabe der Bevölkerung zu verstärken. Doch ohne eine gute Datengrundlage ist das Risiko gross, dass man Ressourcen an den falschen Orten einsetzt und effizientere, ja möglicherweise einfache Ansätze übersieht. In einem ersten Schritt ist es darum wichtig zu verstehen, woher diese grosse Diskrepanz stammt. Darum würde sich eine Studie zu diesem Thema anbieten.
Da dieses Muster – markant höhere Stimmbeteiligung bei Abstimmungen als bei Wahlen – nicht nur in Dietikon auftaucht, würde sich die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden anbieten. Ähnliche Zahlen weisen viele Parlamentsgemeinden in Zürich auf, so am 8. März zum Beispiel Adliswil (37% Wahlbeteiligung fürs Parlament, 57% bei den Abstimmungen), Bülach (32% / 51%), Illnau-Effretikon (41% / 58%), Opfikon (27% / 42%), Schlieren (33% / 45%) und auch
die grossen Städte wie Winterthur (44% / 60%) und Zürich (50% / 62%).
Ähnlich lautende Postulate werden zurzeit in folgenden Städten eingereicht: [Liste der Städte].
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