Der Bundesrat hat heute die neuesten Entwicklungen im Dossier zur Beschaffung des Patriot-Systems vorgestellt. Wie schon beim F-35 handelt es sich um ein absehbares Fiasko. Die SP Schweiz fordert Bundesrat Martin Pfister auf, endlich die Augen zu öffnen und die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren, bevor es zu spät ist.
Im VBS sind Fiaskos an der Tagesordnung. Nach den Enthüllungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle im vergangenen Januar bezüglich des F-35 stehen heute die Verträge für das Luftabwehrsystem Patriot im Rampenlicht. «Im vergangenen September hatte der Bund beschlossen, die Zahlungen für das Patriot-System aufgrund von Lieferverzögerungen seitens der USA auszusetzen. Heute erfahren wir, dass die Lieferverzögerungen anhalten und so eine Zunahme der Kosten mit sich bringen. Das ist ein Skandal», erklärt SP-Nationalrätin Linda De Ventura.
Für die SP Schweiz ist klar: Dieses erneute Fiasko bei der Beschaffung von amerikanischem Rüstungsmaterial muss nun als Weckruf für das VBS dienen. «Anfang Jahr hatte der Bundesrat verkündet, ein Abbruch sei immer eine Option. Heute muss er endlich die Augen öffnen, Verantwortung übernehmen und diese Beschaffungen stoppen», so Linda De Ventura. «Die möglichst rasche Beschaffung einer europäischen Alternative zur Sicherung des Schweizer Luftraums ist zentral. Rüstungsbeschaffungen durch die Schweiz müssen zukünftig vorrangig aus Europa erfolgen und vor allem Staaten ausschliessen, die das humanitäre Völkerrecht verletzen.»
