Alpensozialisten

Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen im Alpenraum (ASA) tritt für nachhaltige Alpen-Entwicklung ein. Anlässlich einer Auftakt-Konferenz vom 22. Juli 2017 in München haben Vertreterinnen und Vertreter von Sozialdemokratischen Fraktionen aus Deutschland, Österreich, Italien und der Schweiz weiterführende Beschlüsse gefasst. Seither fanden regelmässig weitere Treffen statt.

Die Arbeitsgemeinschaft wurde bereits 1971 gegründet, als Zusammenschluss sozialdemokratischer Parteien aus Deutschland, Italien, Österreich, Slowenien und der Schweiz. Die Initiative zur Wiederbelebung der Alpensozialisten (ASA) ergriffen nun die Abgeordneten Hans-Ulrich Pfaffmann und Florian von Brunn der SPD-Landtagsfraktion Bayern. Zu den rund fünfzehn Gesprächspartnern zählten unter anderem der italienische Vize-Landeshauptmann der Demokratischen Partei Südtirol Christian Tommasini, der Landessekretär der italienischen Sozialistischen Partei Alessandro Bertinazzo und der Landesgeschäftsführer der politischen Akademie der Kärntner Sozialdemokratie Harry Koller. Von Schweizer Seite nahmen teil für die SP Uri Geschäftsleitungsmitglied Rebekka Wyler und Regierungsrat Dimitri Moretti; für die SP Glarus der Präsident der SP-Fraktion im Landrat, Thomas Kistler; und für die SP Graubündnen Kantonalpräsident Philipp Wilhelm sowie Grossrat und Präsident der Alpen-Initiative Jon Pult.

Die Konferenz verabschiedete ein Manifest zu den Themen Bildung, Arbeitsplätze und Wirtschaft, Umwelt, Verkehr und Energie sowie zum Tourismus und zur Landwirtschaft. Die Berggebiete brauchen attraktive Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten sowie eine gute öffentliche Infrastruktur – beispielsweise Poststellen und Arztpraxen –, damit die Leute nicht wegziehen. Die Teilnehmenden diskutierten über die Zukunft des Wintersports insbesondere in tiefer gelegenen Gebieten, wobei die Meinungen durchaus auseinandergingen. So gewichteten die einen den Umweltschutz höher, die anderen die Arbeitsplätze vor Ort. Einig waren sich alle in der Verkehrspolitik: Die Schweizer Verlagerungspolitik gilt im Alpenraum als Vorbild. Die Konferenz schloss sich den entsprechenden Leitsätzen der Alpeninitiative an: Der alpenquerende Güterverkehr muss in allen Transitkorridoren auf der Schiene erfolgen. Dazu braucht es nicht zuletzt Kostenwahrheit im Strassenverkehr. Dieser muss die Kosten, die er verursacht, auch selber tragen.

Die Konferenz setzte eine Reihe von Arbeitsgruppen ein, darunter „Zukunftsfähiger Verkehr“, „Wirtschaft ankurbeln, Daseinsvorsorge sichern, Arbeitsplätze erhalten“, „Nachhaltiger Tourismus“ sowie „Naturschutz und Berglandwirtschaft“. Der Austausch zwischen Politikerinnen und Politikern aus verschiedenen Ländern im Alpenraum ist bereichernd und gibt der Arbeit der SP zusätzliche Impulse.

Weitere Treffen der grenzüberschreitenden SP-Arbeitsgemeinschaft fanden am 14./15. April 2018 in Klagenfurt (Kärnten) statt, wo die SP durch Thomas Kistler (Glarus) vertreten war; am 22. März 2019 in Innsbruck zum Schwerpunkt Europawahlen und am 16. April 2020 in Form einer Videokonferenz zur Corona-Krise.

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