Links #203: Wir ergreifen Partei!
Im Heft liest du: Wir ergreifen Partei! Alles über unsere Wahlkampfthemen 2023 Danke, Simonetta! Zum Rücktritt vom unserer Bundesrätin Simonetta Sommaruga sowie dem Ablauf für die Wahl ihrer Nachfolge findest […]
Medieneinladung: Point de presse zum Beschluss der SP-Bundeshausfraktion über die Kriterien für die Bundesratsersatzwahl von Simonetta Sommaruga
Sehr geehrte Medienschaffende Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am 2. November 2022 ihren Rücktritt per Ende Jahr angekündigt. Für die Nachfolge entscheidet die SP-Bundeshausfraktion an ihrer vorbereitenden Fraktionssitzung vom 18./19. November […]
Bürgerliche gefährden Beziehungen mit EU und Patientensicherheit
Unter dem Deckmantel von mehr Handlungsspielraum versuchen die Bürgerlichen einen Systemwechsel bei der Zulassung von Medizinprodukten durchzusetzen. Damit gefährden sie nicht nur die Patientensicherheit, sondern auch die Beziehungen mit der […]
Rasche Investitionen in erneuerbare Energien für mehr Klimaschutz und Energiesicherheit
Parlament und Bundesrätin Simonetta Sommaruga stellen die Weichen für eine rasche und verantwortungsvolle Umsetzung der Energiewende. Nach der Verabschiedung eines fortschrittlichen Gegenvorschlags zur Gletscher-Initiative in der Herbstsession, berät die zuständige […]
Stabile Überzeugungen sind die beste Sicherheit für die Stromversorgung
Vor genau zwanzig Jahren gewannen die Gewerkschaften, SP und Grüne zur allgemeinen Überraschung das Referendum gegen die vollständige Liberalisierung des Strommarktes. Während im Parlament nur ein Drittel der sozialdemokratischen Fraktion […]
Online-Parteiratssitzung der SP Schweiz
Sehr geehrte Medienschaffende Am Freitag, 7. Oktober, trifft sich der Parteirat der SP Schweiz zum dritten Mal seit seiner Gründung auf Grundlage der neuen Statuten. Die Sitzung findet online statt. […]
Keine Sonderrechte für Konzerne, Männer überstimmen Frauen bei den AHV-Vorlagen
Das heutige Nein zur Verrechnungssteuer ist der vierte SP-Sieg bei einer Steuerabstimmung: Erneut hat sich die SP erfolgreich gegen eine Vorlage gewehrt, die statt der breiten Bevölkerung nur den Reichsten […]
SVP-Referendum gegen die Gletscher-Initiative: Polemik auf Kosten von Bevölkerung und Klima
Die SVP entlarvt sich mit ihrem Referendum selbst. Die geplanten Förderbeiträge für Heizungsersatz und Gebäudesanierungen stärken den Klimaschutz und die Versorgungssicherheit, weil die Schweiz unabhängiger von Öl- und Gasimporten wird. Die […]
Städte analog und digital umgestalten
Heute fand in Bern die fünfte sozialdemokratische Städtekonferenz mit zahlreichen Gästen aus der ganzen Schweiz statt. Auf Rundgängen durch Bern wurden aktuelle Themen der städtischen Politik vorgestellt. Der Nachmittag stand […]
Rettungsschirm für Stromkonzerne: Nationalrat folgt SP-Anträgen für Boni-Verbot und Transparenzpflicht
Der Nationalrat hat heute dem Rettungsschirm für Stromkonzerne zugestimmt und ist dabei den SP-Anträgen für ein Boni-Verbot und eine Transparenzpflicht gefolgt. Für die SP ist dies ein wichtiger Schritt zur kurzfristigen […]
Kein Endlager ohne definitiven Atomausstieg
Die Schweiz hat mit ihren fünf Atomkraftwerken viel hochradioaktiven Abfall produziert. Die Bevölkerung ist bereit, aufzuräumen und diesen Abfall am sichersten Ort zu entsorgen. Dies jedoch nur, sofern den AKW […]
Initiative für einen Klimafonds: Investieren für Wohlstand, Arbeit und Umwelt
Heute Morgen haben GRÜNE und SP Schweiz in Bern gemeinsam die Klimafonds-Initiative lanciert. Denn der Schutz des Klimas und der Biodiversität ist eine öffentliche Aufgabe. Dazu braucht es einen öffentlichen […]
