Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Cleantech-Initiative der SP Schweiz zur Ablehnung empfohlen, wenn auch die Landesregierung das Anliegen der Initiative im Grundsatz teile. Dieses Signal ist aus Sicht der SP Schweiz äusserst widersprüchlich. Die Cleantech-Initiative skizziert den Weg zum Atomausstieg und sieht zusätzliche Investitionen in die Erneuerbaren und in die Energieeffizienz vor. So können in der Schweiz – eine Studie der Universität Lausanne hat dies belegt – rund 100’000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Für die SP ist unerklärlich, warum der Bundesrat, diesen Steilpass nicht aufnimmt. Insbesondere auch mit Blick auf den Parlamentsentscheid, definitiv aus der Atomenergie auszusteigen.
