Nach der Corona-Krise darf und wird es kein einfaches Zurück zur „Normalität“ geben. Darum schlägt die SP als Antwort auf die Corona-Krise ein Impulsprogramm für den Klimaschutz vor. Dieses soll neue zukunftsfähige Jobs schaffen und den Umbau der Energieversorgung rasch vorantreiben. Der Rückgang der Investitionen in den letzten Jahren muss dringend korrigiert werden, wenn die Schweiz ihre selbst gesteckten Klimaziele erreichen und ihre globale Verantwortung wahrnehmen soll. Der wirtschaftliche Neustart nach der Coronakrise ist eine Chance, die es zu nutzen gilt, um diese Ziele zu erreichen.
„Der Bundesrat soll das COVID-19-Kreditprogramm für Klimaschutz verlängern und die Investitionen im Bundesbudget erhöhen“, sagt Beat Jans, Vizepräsident der SP Schweiz. „Investitionen in Klimaschutz, die den CO2-Ausstoss verringern, schaffen zukunftsfähige Jobs. Genau das brauchen wir, um die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder auf die Beine zu bringen.“ Ausserdem lohnen sich diese Investitionen im Moment doppelt: Dank den Negativzinsen ist die Staatsverschuldung auf lange Sicht sogar rentabel.
„Gezielte Investitionen in erneuerbare Energien, in die Energieeffizienz sowie in den Natur- und Gewässerschutz sind auch Impulsprogramme für die lokale Wirtschaft. Das ist wichtig gerade für KMUs, die wegen Corona schwere Zeiten durchmachen“, sagt SP-Ständerätin Élisabeth Baume-Schneider. „Wir müssen unseren Pioniergeist wiederfinden, um jetzt in grossem Stil in den Klimaschutz zu investieren, so wie die Schweiz früher in ihre Infrastruktur investiert hat. Ein öffentliches Investitionsprogramm für das Klima ist wirtschaftlich sinnvoll und garantiert, dass der notwendige klimapolitische Umbau auch sozialverträglich passiert.“
Der Umbau der Wirtschaft in Richtung Klimaschutz muss den sozialen Aspekten Rechnung tragen. Aber auch die Geschlechtergerechtigkeit darf nicht vergessen gehen. „Auch wenn es auf den ersten Blick nicht offensichtlich ist, so hat Klimapolitik doch sehr viel mit Gleichstellungspolitik zu tun“, erklärt Gina La Mantia, Zentralsekretärin der SP Frauen*. „Frauen tragen global gesehen weniger zum Klimawandel bei, sind aber mindestens so stark betroffen. Gleichzeitig sind Frauen in der Klimapolitik weniger präsent und haben darum weniger Möglichkeit, Einfluss zu nehmen. Das muss sich ändern!“ Nur so kann der Übergang zu einer gerechteren, sozialeren Gesellschaft, in der Klimaschutz und Gleichstellung den Platz haben, den sie verdienen, gelingen.
