Mittelstand: wer rechnet, wählt SP

In einem neuen Pamphlet des Thinktanks der Wirtschaft Avenir Suisse werden vermeintlichen Ursachen der Probleme des Schweizer Mittelstandes aufgelistet. Wie erwartet werden ebenso fantasielose wie schädliche Forderungen nach einem schwachen Staat gemäss amerikanischem Vorbild gestellt. Dabei blenden die Urheber die wahren Schwierigkeiten aus und bekennen sich indirekt zu ihrer wirklichen Perspektive, jener der Unternehmen nämlich. Die SP stellt den Scheinlösungen der Avenir Suisse die echten Zukunftsprojekte für den Mittelstand gegenüber: „Wenn wir auf die Sorgen des Mittelstandes echte Antworten finden möchten – und das müssen wir zweifelsfrei – dann müssen die Konzepte der Politik und nicht jene der Wirtschaft umgesetzt werde.“, resümiert SP-Präsident Christian Levrat, „denn der Ausgangspunkt müssen die Interessen der Menschen und der Gesellschaft sein und nicht Renditeüberlegung einiger weniger“. Vor allem sollen mit einer Politik für alle nicht die Interessen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen gegeneinander einspielt werden.

Im Zentrum stehen für die SP bei der Stärkung des Mittelstandes drei Punkte:

  1. Stärkung der Kaufkraft: Das Problem der sich weiter öffnenden Lohnschere muss angegangen werden. Die Mindestlohninitiative zielt vor allem auf die unteren Einkommen. Es braucht aber auch Massnahmen etwa in der Fiskalpolitik, welche gezielt die mittelständischen Familien entlasten.
  2. Steigende Wohnkosten bekämpfen: Die Wohnkosten machen bei mittelständischen Familien einen weitaus höheren Anteil am Budget aus als bei den hohen Einkommen. Es braucht eine Wohn- und Bodenpolitik, welche nicht bloss dem Immobilienmarkt dient.
  3. Kosten im Gesundheitswesen bremsen: Alle nutzen früher oder später die Dienste des Gesundheitswesens. Nur trifft es den Mittelstand überdurchschnittlich. Während kleinere Einkommen von Vergünstigungen profitieren und hohe Gesundheitskosten für die Oberschicht weniger ins Gewicht fallen, gehen mittelständische Familien oft vergessen. Eine mögliche Lösung sind kostenlose Kinderversicherungen oder die Einrichtung einer öffentliche Krankenkasse, wie es eine von der SP mitinitiierte Volksinitiative fordert. 

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