Im eSPress melden sich SP-Politikerinnen und Politiker zu aktuellen Themen zu Wort. Die aktuellsten Beiträge werden regelmässig per Mail versandt und können abonniert werden.

  • 2021

  • Jean-Pierre Prodolliet, Mitglied GL SP60+Schweiz
    Vor einiger Zeit hat Schriftsteller-Ikone Peter Bichsel gegenüber der NZZ behauptet, die SP existiere nur auf Bundesebene, in den Gemeinden sei sie überhaupt nicht präsent. Auch wenn ich den Eindruck, die SP Schweiz sei etwas bundeslastig, auch schon gehabt habe, finde ich, dass sie auch in den Gemeinden gute und wichtige Arbeit leistet. Gerade in der Klimapolitik muss die SP in den kommenden Monaten und Jahren jene politische Kraft sein, welche die Energiewende und damit auch die Förderung von Solarenergie konkret vorantreibt. Weiter
  • 06.05.2021 | Flavia Wasserfallen, Nationalrätin BE
    «Rede über Organspende – deinen Liebsten zuliebe»: Mit Broschüren und TV-Spots animiert das Bundesamt für Gesundheit (BAG) seit Jahren die Bevölkerung, sich mit der Organspende auseinanderzusetzen und den eigenen Willen im Register von Swisstransplant festzuhalten. Trotz diesen Anstrengungen haben dies bislang nur knapp 100'000 Menschen getan, das entspricht gerade mal 1,2 % der Bevölkerung. Regelmässige Umfragen zeigen, dass die Spendenbereitschaft in der Bevölkerung eigentlich sehr hoch wäre: bis zu 80 % der Befragten würden ihre Organe spenden. Weiter
  • 05.05.2021 | Mustafa Atici, Nationalrat BS und Präsident SP MigrantInnen
    Die Schweizer Berufsbildung gilt als vorbildlich und spielt eine zentrale beschäftigungspolitische Rolle. Doch die Schweiz gibt pro Jahr für die höhere Berufsbildung gerade mal 475 Millionen Franken aus, während es für die Hochschulbildung 8,4 Milliarden sind. Die Berufsbildung hat Nachholbedarf, wenn sie in die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung und dem demografischen Wandel meistern will. Weiter
  • 31.03.2021 | Claudia Friedl, Nationalrätin SG
    Die negativen Nachrichten aus dem südostasiatischen Land Myanmar häufen sich. Seit dem Putsch durch das Militär anfangs Februar nimmt die Brutalität, mit der gegen die Zivilgesellschaft vorgegangen wird, ständig zu. Über 1600 Personen wurden bereits festgenommen, mehr als 400 getötet. Trotzdem demonstrieren die Menschen weiter für mehr Freiheit, für die dünne Luft der Demokratie, die sie bereits erlebt haben. In der Verantwortung steht auch die Schweiz. Weiter
  • 18.03.2021 | Fabian Molina, Nationalrat ZH und Mustafa Atici, Nationalrat BS
    Die SP Schweiz blickt mit Sorge auf die neuste Eskalation der Repression in der Türkei und verurteilt diese aufs Schärfste. Sie solidarisiert sich mit ihrer Schwesterpartei, der Demokratischen Partei der Völker HDP und dem HDP-Abgeordneten Ömer Faruk Gergerlioğlu, einer der wichtigsten Stimmen in der Türkei gegen die Verletzung der Menschenrechte und für die Demokratie. Weiter
  • 03.03.2021
    Die Bevölkerung will mehr Licht im Dunkel der Politikfinanzierung – das zeigen mehrere kantonale und städtische Abstimmungen sowie Umfragen zum Thema Transparenz in der letzten Zeit klar. Es ist darum zu begrüssen, dass der Nationalrat bei den Schwellenwerten für die Offenlegungspflicht den Initiant:innen der Volksinitiative «Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung» entgegenkommt. Damit steigen die Chancen für einen griffigen Gegenvorschlag. Weiter
  • 27.01.2021 | Jon Pult, Nationalrat GR, Vize-Präsident der SP Schweiz
    Seit der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden ist die Ära Donald Trump politisch zu Ende. Letzterer hat zusammen mit seinen Fans über Jahre hinweg «alternative Fakten» konstruiert und so ideologische Parallelwelten geschaffen, in die auch europäische Nationalisten hinabsteigen. Mittel gegen die Lügen und Verschwörungstheorien – nicht nur in den USA, sondern auch in der Schweiz – sind eine starke regionale Medienvielfalt und ein auf der Höhe des digitalen Zeitalters funktionierender medialer Service Public. Weiter
  • 15.01.2021 | Fabian Molina, Nationalrat ZH
    Am 7. März entscheidet die Stimmbevölkerung über das umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien. Der Handelsvertrag ist nicht perfekt, aber ein Meilenstein in der langen Geschichte des Kampfes für einen faireren Handel. Weiter
  • 01.01.2021 | Eric Nussbaumer, Nationalrat BL, und Fabian Molina, Nationalrat ZH
    Seit dem Verhandlungsende des neuen Handels- und Kooperationsabkommens zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU wird in der Schweizer Öffentlichkeit ausführlich über die Konsequenzen dieser Einigung für das Rahmenabkommen diskutiert. Eines ist klar: Der Brexit-Deal wird nicht helfen, die Beziehungen Schweiz-EU zu verbessern. Weiter
  • 2020

  • 09.12.2020 | Jon Pult, Nationalrat GR, Vize-Präsident der SP Schweiz
    Seit die Spanische Grippe vor über 100 Jahren wütete, wissen wir: Es kommen diejenigen Länder und Regionen wirtschaftlich am besten durch eine Pandemie, die das Virus am schnellsten und wirksamsten eindämmen. Das bestätigt sich in der aktuellen Krise. Wer wie die ostasiatischen Staaten, Neuseeland aber auch Finnland oder Deutschland am wenigsten Infizierte, Kranke und Tote zu beklagen hat, hat auch am wenigsten wirtschaftliche Schäden. Einen Gegensatz zwischen Gesundheit und Wirtschaft gibt es nicht. Weiter
  • Claudia Friedl, Nationalrätin SG
    Wo steht eigentlich die offizielle Schweiz bei den Vorbereitungen zur Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags? Nach der Abstimmung zur Kriegsgeschäftefinanzierung durch Pensionskassen und die Nationalbank rückt dieses brennende Friedensprojekt wieder in den eidgenössischen Vordergrund. Die Schweiz ziert sich. Dabei ist rasches Handeln überfällig. Weiter
  • 18.11.2020 | Daniel Jositsch, Ständerat ZH, Vizepräsident der SP-Bundeshausfraktion
    Skrupellose Konzerne vergiften das Trinkwasser, vertreiben Menschen und zerstören ganze Landstriche: Die Konzernverantwortungsinitiative, über die wir am 29. November abstimmen, schafft endlich klare Regeln, um diesem Verhalten einen Riegel vorzuschieben. Die Gegner der vernünftige Konzernhaftung bekämpfen die Initiative derweil mit juristischen Falschaussagen. Weiter
  • 10.11.2020 | Claudia Friedl, Nationalrätin SG
    Vor über einem Jahr hat die Mehrheit im Parlament der Ratifizierung des Freihandelsabkommen mit der Türkei zugestimmt. Der Bundesrat hätte diese damals durchführen können, verzichtete aber darauf, weil die Türkei gerade in Nordsyrien einmarschierte. Der Zeitpunkt schien dem Bundesrat in einer politischen Gesamtbeurteilung nicht der passende zu sein. Es wäre ein falsches Zeichen zu einem ungünstigen Zeitpunkt gewesen. Nun hat sich die Meinung des Bundesrats aus unerfindlichen Gründen geändert. Er will die Ratifikation vorantreiben. Dies ist unverständlich, denn die Situation hat sich gegenüber dem letzten Jahr nur noch verschlimmert. Weiter
  • 09.11.2020 | Jon Pult, Nationalrat GR, Vize-Präsident der SP Schweiz
    Seit Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten ist, steckt das Land in einer politischen Dauerkrise. Trumps Lügen, seine Korruption, der Sexismus und der Rassismus sowie seine Angriffe auf Rechtsstaat und Demokratie stehen für den Niedergang Amerikas. Am 20. Januar 2021 werden Joe Biden und Kamala Harris ins Weisse Haus einziehen. Die beiden stehen vor enormen Herausforderungen. Wenn auch ein Erfolg nicht garantiert ist: der Blick über den Atlantik wird ab Ende Januar wieder etwas hoffnungsvoller sein. Weiter
  • 21.10.2020 | Jon Pult, Nationalrat GR, Vize-Präsident der SP Schweiz
    Eigentlich ist es selbstverständlich: Wer Regeln verletzt, muss dafür geradestehen. Wer einen Schaden anrichtet, haftet dafür. Das ist nichts als recht. Jedes Kind weiss das. Darum ist es höchste Zeit, dass diese Grundsätze auch für Konzerne mit Sitz in der Schweiz gelten. Denn zur Freiheit, global zu wirtschaften, gehört die globale Verantwortung für Mensch und Umwelt. Als Schweiz können wir den hier niedergelassenen Konzernen klare Regeln auferlegen. Es braucht griffige Sorgfaltspflichten und die Möglichkeit, Schweizer Konzerne vor ein Schweizer Gericht zu ziehen. Genau das verlangt die Konzernverantwortungsinitiative. Weiter