Im eSPress melden sich SP-Politikerinnen und Politiker zu aktuellen Themen zu Wort. Die aktuellsten Beiträge werden regelmässig per Mail versandt und können abonniert werden.

  • 2020

  • 18.09.2020
    Das Jahr 2020 ist ein historisches für die UNO: Sie feiert ihren 75. Geburtstag. Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in San Francisco die UNO-Charta unterzeichnet. Seither kämpft die UNO auf globaler Ebene für Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts, für Menschenrechte, Demokratie und internationale Zusammenarbeit. Gerade in Zeiten von Trump, Putin, Xi und weiterer nationaler Egoismen sind die Institutionen, die sich für Zusammenarbeit und Gerechtigkeit einsetzen, wichtiger denn je. Es war die Inkraftsetzung der UNO-Charta, die den Krieg zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte grundsätzlich verbot und verbindliche Regeln für die Beziehungen zwischen den Staaten etablierte. Trotzdem wird die internationale Zusammenarbeit von Nationalisten aller Länder attackiert. Auch in der Schweiz ist dieser Trend spürbar. Weiter
  • 07.09.2020 | Heinz Gilomen, Mitglied der Geschäftsleitung SP60+
    Am 27. September stimmen wir über die Kündigungsinitiative der SVP ab. Diese gefährdet nicht nur Löhne und Arbeitsplätze, sondern bringt auch die Altersrenten sowie den Gesundheits- und Pflegebereich in Gefahr. Die SP60+ empfiehlt deshalb ihre klare Ablehnung. Weiter
  • 27.08.2020 | Samira Marti, Nationalrätin BL
    Was bedeutet eigentlich Sicherheit und wie viel soll sie uns kosten? Das ist die Frage, die wir am 27. September beantworten müssen. Für mich ist klar: Sicherheit schaffen wir als Gesellschaft nicht mit neuen Kampfflugzeugen. Sicherheit wird in erster Linie geschaffen durch ein Recht auf gute Arbeit, solidarische Sozialwerke, einen funktionierenden Service Public und den Schutz vor Gewalt. Ohne diese Elemente wäre unser Land unsicher. Weiter
  • 26.08.2020 | Beat Jans, Nationalrat BS, Vizepräsident der SP Schweiz
    «Ich muss mich vom Dienst zurückziehen. Diese Partei, die SP, bleibt meine grosse Liebe.» Mit diesen Sätzen verabschiedete sich Helmut Hubacher von uns. Am 19. August 2020 ist er im Spital von Porrentruy 94-jährig einem Gehirntumor erlegen. Der Abschiedsbrief war seine eigene Idee. Er schrieb an Mitglieder und der SP Nahestehende und bat sie ein letztes Mal, die SP zu unterstützen. Bis ans Sterbebett blieb Helmut ein Kämpfer und Freund unserer Partei. Weiter
  • 18.08.2020 | Otto Piller, alt Ständerat FR und ehemaliger Direktor BSV
    Die Nachricht vom Tod Esther Bührers hat mich tief betroffen und in Trauer versetzt. Esther und ich wurden 1979 beide überraschend in den Ständerat gewählt. Sie als erste Frau im Kanton Schaffhausen, ich als erster Sozialdemokrat im Kanton Freiburg. Mit Esther Bührer verliert die SP eine grosse Kämpferin für soziale Gerechtigkeit, eine intakte Umwelt und eine diskriminierungsfreie Gesellschaft. Weiter
  • Eric Nussbaumer, Nationalrat BL
    Die Schweiz soll sich am historischen Wiederaufbau-Fonds der EU beteiligen. Eine stabile und wirtschaftlich prosperierende Europäische Union ist im ureigenen Interesse der Schweiz, die so eng mit Europa verflochten ist wie kaum ein anderes Land. Der Wiederaufbau-Fonds ist aber auch eine Chance, den sozial-ökologischen Umbau endlich voranzutreiben. Zu diesem Generationenprojekt, von dem wir alle profitieren, muss die Schweiz ihren Teil beitragen. Weiter
  • 06.07.2020 | Martina Munz, Nationalrätin SH
    Agroscope, die Forschungsanstalt des Bundes, hat letzte Woche ihre Position zu Pestizid-Einsätzen gekehrt. Plötzlich werden die Trinkwasserinitiative und die Pestizidinitiative als negativ dargestellt, nachdem Agroscope im Sommer 2019 den beiden Initiativen noch positive Auswirkungen bescheinigt hatte. Damit lässt sich Agroscope von der Agrarindustrie instrumentalisieren. Weiter
  • 02.07.2020 | Roger Nordmann, Nationalrat VD, Präsident der SP-Bundeshausfraktion
    Die SVP versucht krampfhaft, die Corona-Krise für ihre Kündigungsinitiative zu instrumentalisieren. Sie schürt die Angst vor Arbeitslosigkeit und beschwört die nationalen Grenzen, um die Schweiz von ihren natürlichen europäischen Nachbarn zu trennen. In Wirklichkeit würde gerade die Annahme dieser Initiative die Schweiz in eine Krise nie gekannten Ausmasses stürzen. Nach den Erfahrungen vom 9. Februar 2014 darf dieses Risiko nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Dieser Bericht analysiert den Initiativtext und zeigt die zahlreichen schädlichen Folgen der Initiative auf. Weiter
  • 23.06.2020 | Min Li Marti, Nationalrätin ZH
    Frauen sind heute in Machtpositionen von Politik und Wirtschaft immer noch deutlich untervertreten. Einen Lichtblick im Kampf gegen die strukturelle Diskriminierung gab es am Schlusstag der Sommersession: Das Parlament sagte Ja zu Geschlechterrichtwerten in Verwaltungsräten und Geschäftsleitungen von grossen Aktiengesellschaften. Zu verdanken ist dieser Entscheid nicht unwesentlich dem Engagement von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und dem Frauenstreik 2019. Weiter
  • 16.06.2020 | Ursula Schneider Schüttel, Nationalrätin FR
    Welche Auswirkungen haben die wegen der Corona-Krise geschnürten Massnahmenpakete auf unsere Bundesfinanzen? Das Engagement der SP im Zusammenhang mit den finanziellen Konsequenzen der Krise muss sich darauf konzentrieren, drohende Sparrunden zu Lasten der kommenden Generationen zu verhindern – etwa in der Bildung. Weiter
  • Roger Nordmann, Nationalrat VD, Präsident der SP-Bundeshausfraktion
    Rund um den Globus sind die Regierungen vom Ausbruch des Coronavirus überrascht worden. Die Reaktionen darauf fielen sehr unterschiedlich aus. Nach einer Phase des Schockstarre, in der einige Regierungen versuchten, das Problem zu ignorieren, schlugen die einzelnen Länder Wege ein, die sich in drei grundsätzliche Herangehensweisen unterteilen lassen. Nur eine davon erweist sich mit fortschreitender Zeit als nachhaltig. Weiter
  • 27.05.2020 | Jon Pult, Nationalrat GR
    Die Zahl der Corona-Infektionen ist in den letzten Tagen wieder angestiegen. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit pragmatischer Krisenpolitik auf Bundes- und Kantonsebene eine nächste Ansteckungswelle verhindern können. Eine zweite Welle droht uns aber auch politisch. Und zwar von rechts. Die SVP-Kündigungsinitiative, über die wir am 27. September abstimmen, birgt für unsere Volkswirtschaft ähnlich grosse Gefahren wie die Pandemie. Weiter
  • 11.05.2020 | Marieke Kruit, Präsidentin der SP/JUSO-Fraktion im Stadtrat Bern
    Eigentlich sieht mein Berufsalltag als leitende Psychologin der psychiatrischen Ambulatorien im Oberaargau auch während der Corona-Krise immer noch gleich aus. Ich gehe nach wie vor jeden Tag zur Arbeit ins Spital Langenthal. Ich bin da für die Patientinnen und Patienten und stehe im Austausch mit den Mitarbeitenden. Und doch – alles ist anders: Wir konzentrieren uns jeden Tag neu darauf, als Institution weiter zu funktionieren. Weiter
  • 07.05.2020 | Martin Naef, alt Nationalrat ZH
    Inmitten der Corona-Krise jährt sich am heutigen 8. Mai das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa zum 75. Mal. Das Gedenken an das Kriegsende ruft uns ins Bewusstsein, wie wertvoll und wenig selbstverständlich die zwischenmenschliche Solidarität ist, die gerade in diesen Tagen und Wochen wieder so dringend nötig ist. Frieden ist nicht bloss die Abwesenheit von Krieg, sondern die demokratische Auseinandersetzung in Freundschaft – für gleiche Chancen, Gerechtigkeit und Teilhabe am Wohlstand. Dies verdanken wir nicht zuletzt all jenen, die den Mut und die Kraft hatten, Europa entgegen allen nationalistischen Verführungen zu einen. Weiter
  • 05.05.2020 | Franziska Roth, Nationalrätin SO
    Die Corona-Krise ist eine zivile Krise. Das grösste zivile Mittel des Bundes für Betreuungsaufgaben ist der Zivildienst. Deshalb gehört an eine «Pandemiefront» in erster Linie der Zivildienst und nicht die Armee. Er ist laut Zivildienstgesetz (ZDG) ausdrücklich vorgesehen, in Katastrophen und Notlagen eine wichtige Rolle zu spielen. Bis jetzt ist das enorme Potenzial des Zivildienstes aber nur ungenügend genutzt worden. Weiter