Im eSPress melden sich SP-Politikerinnen und Politiker zu aktuellen Themen zu Wort. Die aktuellsten Beiträge werden regelmässig per Mail versandt und können abonniert werden.

  • 2017

  • 05.10.2017 | Flavia Wasserfallen, Co-Generalsekretärin SP Schweiz
    Vor knapp 100 Jahren formulierten Männer wie Frauen aus SP und Gewerkschaften visionäre Ziele anlässlich des Generalstreiks 1918. Eine Forderung war die Einrichtung einer AHV. Von dieser visionären Idee bis zur Realisierung hat es viele Niederlagen gegeben. Erst 30 Jahre später wurde die erste AHV-Rente ausbezahlt. Am 6. Juli 1947 haben 80 Prozent der damals stimmberechtigten Männer der Schaffung einer «Alters- und Hinterlassenenversicherung» zugestimmt. Mit diesem Solidaritätsakt wurde die Sozialversicherung geboren, welche auf einmal tausende von Menschen aus der Altersarmut hob. Weiter
  • 04.10.2017 | Edith Graf-Litscher, Nationalrätin TG
    Die Situation in der Schweizer Medienlandschaft ist dramatisch. Wovor die SP seit Jahren gewarnt hat, wird nun konkret: Die grossen Verlage verabschieden sich von der Publizistik. Einerseits sinken die Einnahmen durch Inserate in den bezahlten Tageszeitungen und andererseits nimmt die Bereitschaft für die tägliche journalistische Berichterstattung etwas zu bezahlen immer weiter ab. Weiter
  • 02.10.2017 | Priska Seiler Graf, Nationalrätin ZH
    Seit Monaten wollen uns das VBS und Bundesrat Parmelin klar machen, dass jetzt dringend mit der Evaluation von neuen Kampfjets begonnen werden muss. Dieser Aktivismus ist jedoch völlig überhastet, denn es gibt keinen Grund, den Ersatz der F/A-18 zu überstürzen. Boeing und die US-Navy arbeiten derzeit daran, die Nutzungsdauer der F/A-18 wesentlich zu verlängern, auch für den Typ C/D der Schweizer Luftwaffe. Tatsächlich kann die Lebensdauer der bei uns noch im Einsatz stehenden F/A-18 Hornet noch um gut 1000 bis 2000 Flugstunden verlängert werden. Das bedeutet konkret, dass die Nutzungsdauer der F/A-18 noch weit über 2030 verlängert werden kann. Weiter
  • 27.09.2017 | Philipp Hadorn, Nationalrat SO
    Die Rechten wollten die Ausgaben für Internationale Zusammenarbeit wieder mal kürzen respektive das Ziel der 0,5%-Quote streichen. Zum Glück konnten wir im Plenum des Nationalrats diesen Fehler verhindern. Die Schweiz als reiches Land muss ihren Beitrag zur Förderung von Demokratie, Entwicklung und Perspektiven leisten. Dazu braucht es Planungssicherheit und langjährige Projekte, die nicht im jährlichen Budgetstreit nach Lust und Laune gestrichen werden. Weiter
  • 26.09.2017 | Cédric Wermuth, Nationalrat AG, Vizepräsident der SP-Bundeshausfraktion
    Die Debatte über die No-Billag-Initiative ist in weiten Teilen eine SRG-Sendungskritik. Damit verstellt sie die Sicht auf das eigentliche Problem in der Schweizer Presselandschaft. Das liegt nämlich nicht bei der SRG. Es liegt bei der so genannten privaten Presse. Denn alle Presse ist Service public. Oder sie müsste es zumindest sein. Die Kontrollfunktion der Medien ist zu wichtig, um sie sich selbst zu überlassen. Weiter
  • 22.09.2017 | Margret Kiener Nellen, Nationalrätin BE
    Die These von FDP und SVP, wonach sich die Frage der Frauenvertretung „mit der Zeit von selbst löst“, wird durch Fakten und Zahlen fast 50 Jahre nach Einführung des Frauenstimmrechts arg widerlegt. Ohne Geschlechterquoten schafften es diese beiden Parteien bisher nicht, mehr als eine Bundesrätin mit Elisabeth Kopp (FDP) zu stellen. Weiter
  • 20.09.2017 | Bea Heim, Nationalrätin SO
    Die AHV ist die kostengünstigste Lösung für alle Generationen. Ganz besonders profitieren von der AHV die kleinen und mittleren Einkommen und all jene, denen es nicht möglich ist, eine anständige 3. Säule aufzubauen. Darum: Alle, die rechnen können, stimmen am 24. September 2 mal Ja – für sichere Renten und eine gesunde AHV. Weiter
  • 20.09.2017 | Mattea Meyer, Nationalrätin ZH
    Die Altersvorsorge 2020 bringt nicht nur eine höhere Rente in der sozialen AHV, um damit die Ausfälle in der weniger sozialen Pensionskasse zu kompensieren. Sondern auch viele Verbesserungen für kleine Einkommen und Teilzeiteinkommen, was besonders den Frauen zugute kommt. Und sie verhindert eine Erhöhung des Rentenalters. Ob alt oder jung – es gibt viele guten Gründe, für die Altersvorsorge 2020 zu stimmen. Weiter
  • 18.09.2017 | Roger Nordmann, Nationalrat VD, Präsident der SP-Bundeshausfraktion
    Es ist vernünftig, 2 mal JA zur «Altersvorsorge 2020» zu stimmen. Die Reform wird unterstützt von jenen politischen Kräften, die die AHV und die Solidarität schon immer verteidigt haben. Bekämpft wird die Reform von der politischen Rechten, die die Renten privatisieren und das Prinzip «Jeder schaut zuerst für sich» durchsetzen wollen. Weiter
  • 13.09.2017 | Paul Rechsteiner, Ständerat SG
    Im Kampf gegen die Rentenreform produzieren die Gegnerinnen und Gegner groteske Widersprüche. Eine kleine Rechnung. Weiter
  • 13.09.2017 | Anita Fetz, Ständerätin BS
    Bei einem Nein zur Rentenreform werden sich Jahr für Jahr riesige Defizite ansammeln. Der Druck auf die AHV wird derart stark steigen, dass kleine Korrekturen nicht mehr ausreichen werden. Und genau darauf spekulieren die Rechten. Sie werden mit ihrem Plan B auf drastische Leistungskürzungen drängen. Das ist es nämlich, was sie schon immer wollten: die solidarisch finanzierte AHV schwächen und das individuelle Sparen in der zweiten Säule ausbauen. Weiter
  • 08.09.2017 | Martina Munz, Nationalrätin SH
    Umweltpolitik besteht nicht nur aus internationalen Klimaabkommen. Sie muss auch ganz handfeste Probleme vor Ort lösen: Zu viele Pestizide im Trinkwasser oder den Verlust an Biodiversität. Zu beidem hat der Bundesrat diese Woche Aktionspläne vorgestellt. Leider vermögen sie nicht zu überzeugen. Weiter
  • 01.09.2017 | Beat Jans, Nationalrat BS, Vizepräsident der SP Schweiz
    FDP und SVP haben im Nationalrat die Mehrheit. Sie bekämpfen die Altersvorsorge 2020 mit wirren Argumenten und gehen dabei ausgesprochen skrupellos vor. Zahlreiche Punkte, die sie gegen die Vorlage ins Feld führen, haben sie selber zu verantworten. Wer sich von einem Nein einen Nutzen verspricht, sollte sich die Argumente und das Verhalten von SVP und FDP besser genau anschauen. Sonst droht ein böses Erwachen. Weiter
  • 31.08.2017 | Paul Rechsteiner, Ständerat SG, Präsident Schweizerischer Gewerkschaftsbund
    Die Gründe für ein Ja zur Altersvorsorge 2020 sind aus Sicht der Arbeitnehmenden klar. Ihre zukünftigen Renten werden mit der Reform zu einem günstigen Preis gesichert. Die tieferen Einkommen und die Teilzeitbeschäftigten, unter ihnen viele Frauen, profitieren vom Rentenzuschlag in Verbindung mit der besseren Absicherung in der beruflichen Vorsorge besonders. Und mit dem Ja zu etwas mehr Mehrwertsteuer steht die AHV auf absehbare Zeit finanziell auf solidem Boden. Damit sind auch Rentenalter 67 und die Angriffe auf den Teuerungsausgleich vom Tisch. Weiter
  • 31.08.2017 | Leyla Gül, Co-Generalsekretärin der SP Schweiz
    Liebe Funda Yilmaz, Ich möchte Ihnen danken. Dank Ihnen ist ein grösserer politischer Schandfleck einen Moment lang offen zutage getreten: das Einbürgerungsverfahren. Vielleicht haben Sie den Weg geebnet für andere Einbürgerungen. Oder im besten Fall für ein neues, nüchternes, standardisiertes Verfahren, wie es sich für eine Demokratie gehört. Weiter