Medien
Die SP fordert eine verlässliche und aktive schweizer Kulturpolitik. Die Pflege von Kunst und Kultur soll Identität schaffen, eigene und fremde Werte vermitteln, Austausch und Auseinandersetzung ermöglichen und zu Kreativität, Toleranz und Verständnis beitragen.
Medien
Die SP fordert eine verlässliche und aktive schweizer Kulturpolitik. Die Pflege von Kunst und Kultur soll Identität schaffen, eigene und fremde Werte vermitteln, Austausch und Auseinandersetzung ermöglichen und zu Kreativität, Toleranz und Verständnis beitragen. Die SP sieht Kultur als Inovation für und in die Gesellschaft.
Die Entwicklungen im Pressebereich sollen Vielfalt begünstigen und Zusammenhalt und Demokratie fördern. Das Angebot des SRG ist Teil des Service public und soll den kulturellen Zusammenhalt und die nationale Kohäsion stärken und zu Bildung und Unterhaltung beitragen.
Mögliche Themenbereiche, die je nach Aktualität in der Themenkommission behandelt werden:
Bildungssystem
Förderung Chancengleichheit auf allen Stufen für alle, Durchlässigkeit und Übergänge, Umsetzung Bildungsrahmenartikel, Volksschule (HarmoS, Lehrplan 21), Tagesschulen, BFI-Rahmenkredit, Ausbildung von Lehrkräften und Arbeitsbedingungen
Hochschul- und Forschungspolitik
Hochschullandschaft Schweiz, Universitäten, ETH, Fachhochschulen, Frauenförderung, Stipendien und Studiengebühren, Bologna-Reform, Forschungsförderung (Grundlagenforschung), Betreuungsverhältnisse
Wissenschaft
Technologiepolitik, Gen- und Biotechnologien, Humanforschung, Informationsgesellschaft
Berufsbildung
Genügend Lehrstellen für alle – kein Abschluss ohne Anschluss, „Case management“, Basislehrjahre
Weiter-, Fort- und Nachholbildung – lebenslanges Lernen
Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Bildungsoffensive (für Ungelernte)
Internationales
Internationale Zusammenarbeit, EU-Bildungs- und Forschungsprogramme
Kultur
Kulturförderung, Pro Helvetia, Schutz von Kulturgütern, Kunstfreiheit, soziale Sicherheit von Kunstschaffenden
Die Kommission trifft sich 4 Mal pro Jahr in Bern.
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Kurzbeschrieb der Kommissionsarbeit:
Bahnverkehr
Mittel- und langfristige Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen (v.a. Unterhalt), Bahnlandschaft, STEP 2030/35, Weiterführung Verlagerungspolitik (Nord-Süd- sowie Binnengüterverkehr), Verhältnis Güter- und Personenverkehr, integrierte Bahn
Strassenverkehr
Durchsetzung Verursacherprinzip, Internalisierung externer Kosten, Mobility Pricing, Arbeitsbedingungen im Strassengüterverkehr, Förderung emissionsarmer Fahrzeuge, Agglomerationsverkehr, Verbesserung Modalsplit
Fuss- und Veloverkehr
Konsequente Förderung des Fuss- und Veloverkehrs
Luftverkehr
Verursacherprinzip im Luftverkehr, Lärmverteilung und -verminderung, Umsetzung Sachplan Infrastruktur Luftverkehr (SIL), Luftverkehr und Umwelt- bzw. Klimaschutz
Service public
SP-Politik begleiten und gestalten, namentlich in den Bereichen Post, Swisscom, SBB. Stichworte: Arbeits- und Ausbildungsplätze, Arbeitsbedingungen, keine Privatisierungen und weiteren Liberalisierungen, flächendeckende, qualitativ hochstehende und bezahlbare Service Public-Dienstleistungen und -angebote für alle Menschen in allen Regionen.
Medienpolitik
Gattungsübergreifende Medienpolitik (Print, TV, Radio, online), direkte Medien- und Journalismusförderung, qualitativ hochstehende Medienangebote für alle Menschen in allen Landesteilen, Stärkung einer unabhängigen vierten Gewalt, Stärkung der Medienkompetenz der ganzen Bevölkerung
Die Kommission trifft sich 4 Mal jährlich in Bern.
