Ein starkes Signal für die kulturelle und sprachliche Vielfalt

Die SP Schweiz freut sich über das Ja zum Filmgesetz als starkes Signal der Bevölkerung für die Schweizer Kultur und das Schweizer Filmschaffen. Die Bevölkerung hat die Bedeutung dieser Branche für den gesellschaftlichen Zusammenhalt anerkannt – gerade nach der Covid-Pandemie. Ebenfalls erfreulich ist das klare Ja zum Transplantationsgesetz, das Leben retten wird. Bedauerlich ist hingegen die Annahme der Erhöhung des Schweizer Beitrags zum Frontex-Budget. Die SP fordert weiterhin, dass endlich legale Fluchtwege in die Schweiz geschaffen werden.

«Das neue Filmgesetz wird dafür sorgen, dass Schweizer Filme, Serien und Schauspieler:innen von fairen Rahmenbedingungen profitieren und mit der europäischen Konkurrenz mithalten können», sagt SP-Nationalrat Matthias Aebischer. «Es ermöglicht der Schweizer Filmproduktion, attraktiv und wettbewerbsfähig zu bleiben.» Das Ja ist nicht nur ein ermutigendes Signal der Bevölkerung für die kulturelle und sprachliche Vielfalt unseres Landes, sondern auch ein Zeichen gegen die Selbstbedienungsmentalität der grossen Konzerne: sie müssen endlich mehr Verantwortung übernehmen.

Erfreulich ist auch das klare Ja zum Transplantationsgesetz. «Dieses Ja rettet Leben, wahrt die Würde der Verstorbenen und führt zu einer Entlastung der Angehörigen», sagt SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen. «Wichtig ist nun, dass eine möglichst niederschwellige Information der gesamten Bevölkerung zur neuen Regelung sichergestellt wird.» Endlich wird die widersprüchliche Situation entschärft, dass jeden Monat in der Schweiz im Schnitt sechs Personen sterben, weil sie kein Spender:innenorgan bekommen haben, obwohl über 80 Prozent der Bevölkerung bereit wären, ihre Organe zu spenden.

Bedauerlich ist das Ja zur Erhöhung des Schweizer Beitrags an das Frontex-Budget. «Bei einem Nein hätten wir eine von flankierenden humanitären Massnahmen begleitete Vorlage ausarbeiten können – etwa mit einer erhöhten Resettlement-Quote für mehr legale Fluchtwege. Das ist eine verpasste Chance», sagt SP-Ständerat Daniel Jositsch. «Die SP wird sich jedoch auch zukünftig dafür einsetzen, dass Flüchtende ihre Asylrechte wahrnehmen können, ohne dafür ihr Leben riskieren zu müssen.» Klar ist: Frontex muss reformiert werden. Hier nimmt die SP das Ja-Lager beim Wort, das behauptet hat, die Schweiz könne dank erhöhtem Beitrag stärker Einfluss auf Frontex-Reformen nehmen. Die systematischen, illegalen Zurückweisungen (Push-Backs) an der EU-Aussengrenze müssen ein Ende haben.

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