Stefan Hostettler, Leiter Abteilung Politik SP Schweiz Weiter
Corrado Pardini, Nationalrat BE Weiter
Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin BL Weiter
Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin BL Weiter
Flavia Wasserfallen | Es ist ein ungeschriebenes Gesetz: Schon fast reflexartig unterstützen die Wirtschaftsverbände die bürgerlichen Parteien, v.a. auch finanziell, wenn es um Wahlen oder Abstimmungen geht. Jüngstes Beispiel für diesen Schulterschluss kommt aus der Stadt Zürich. So hat sich die Wirtschaft, darunter auch der Bankenverband, zusammengeschlossen, um die bürgerliche Wende herbeizuführen. Weiter
Votum im Nationalrat von Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin BL Weiter
Flavia Wasserfallen, Co-Generalsekretärin der SP Schweiz Weiter
Fünf Jahre nach der Rettung der UBS durch den Staat gehen von den beiden Bankgiganten und einigen weiteren Banken noch immer unerträgliche Risiken für die Schweiz aus. Insbesondere die Grossbanken profitieren von einer faktischen Staatsgarantie, weil ihre Grösse ein Risiko für unsere Wirtschaft und das globale Finanzsystem darstellt. Dies kann den Staat zwingen, gegen seinen Willen zu handeln, also etwa Steuergeld in die Banken einzuschiessen. Weiter
Fünf Jahre nach der Rettung der UBS durch den Staat gehen von den beiden Bankgiganten und einigen weiteren Banken noch immer unerträgliche Risiken für die Schweiz aus. Weiter
Votum im Ständerat von Christian Levrat, Ständerat FR, Präsident der SP Schweiz Weiter

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