04.05.2020 | Roger Nordmann, Nationalrat VD, Präsident der SP-Bundeshausfraktion
Die Pandemie, die wir erleben, stellt die Menschheit auf eine harte Probe. Überall grassieren Trauer und Krankheit. Die Welt durchlebt dunkle Zeiten. Im Namen der SP möchte ich unser Mitgefühl mit den Familien der Verstorbenen zum Ausdruck zu bringen. Erlauben Sie mir auch, den Kranken in der Schweiz und in der ganzen Welt eine baldige Genesung zu wünschen. Bevor ich eine erste Einschätzung der Situation vornehme und in die Zukunft blicke, möchte ich all jenen danken, die sich – überdurchschnittlich hohem Risiko ausgesetzt – um die Kranken gekümmert und die Gesellschaft am Laufen gehalten haben: Pflegefachfrauen und -männer, Ärztinnen und Ärzte, Reinigungskräfte, Pöstlerinnen und Pöstler, Berufsfahrerinnen und -fahrer, Polizistinnen und Polizisten, Verkäuferinnen und Verkäufer, Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter, den Kita-Betreuerinnen und -Betreuer und viele andere mehr. Weiter
02.05.2020
Die Corona-Krise stellt Wirtschaft, Politik und Gesellschaft weltweit vor riesige Herausforderungen. Die SP-Bundeshausfraktion hat an ihrer heutigen Sitzung das weitere Vorgehen auf dem Weg aus der Krise diskutiert und die Bedeutung der Massnahmen zur Sicherung der Löhne und Arbeitsplätze betont. Hinsichtlich einer Unterstützung der Swiss fordert die Fraktion mit Nachdruck klare sozial- und klimapolitische Auflagen. Ausserdem hat sie beschlossen, Bundesanwalt Lauber zum Rücktritt aufzufordern. Weiter
29.04.2020
Der Bundesrat hat heute Staatshilfen für die von der Corona-Pandemie hart getroffene Luftfahrtindustrie in Aussicht gestellt. Die Luftfahrt als wichtige Infrastruktur unseres Landes bietet heute zehntausende von Arbeitsplätzen und spielt für Tourismus, Export und Standortattraktivität eine bedeutende Rolle. Staatshilfen müssen indes zwingend international koordiniert und an strikte Bedingungen im Sozial- und Umweltbereich geknüpft sein. Die SP fordert deshalb Nachbesserungen am Vorschlag des Bundesrats. Weiter
23.04.2020 | Yvonne Feri, Nationalrätin AG
Die Corona-Krise hat das gesellschaftliche Leben in der Schweiz jäh zum Erliegen gebracht und uns die Verletzlichkeit unserer Gesellschaft trotz Wohlstand vor Augen geführt. Rücksichtnahme, Solidarität und persönliche Einschränkungen sind seit Ausbruch der Pandemie enorm wichtig, denn nur gemeinsam können wir die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen, Risikogruppen schützen und den Kollaps unseres Gesundheitssystems verhindern. Weiter
22.04.2020
Mit seiner dreistufigen Strategie zur Lockerung des Lockdowns in der Schweiz handelt der Bundesrat besonnen. Es wäre fatal, die sorgfältig eingeleitete Eindämmung der Pandemie mit vorschnellen Öffnungsschritten aufs Spiel zu setzen und damit eine zweite Covid-19-Ansteckungswelle zu riskieren. Öffnungsentscheide dürfen nicht politisch begründet sein, sondern liegen in der Verantwortung der zuständigen Behörden und Fachleute. Weiter
17.04.2020
Die Corona-Krise hat unser gesellschaftliches Zusammenleben ebenso wie die Wirtschaft über den Haufen geworfen. Die Schweiz steht vor immensen gesundheits-, wirtschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen. In einem heute präsentierten Strategiepapier fordert die SP Schweiz konkrete wirtschafts- und sozialpolitische Massnahmen. Ziel ist es, Leben zu retten, Arbeitsplätze zu schützen und eine bessere Zukunft zu gestalten. Die Kosten der Krise dürfen nicht auf die tiefen und mittleren Einkommen abgewälzt werden. Vielmehr braucht es Solidarität und Chancengleichheit. Niemand soll zurückgelassen werden. Die Gesundheit der Bevölkerung hat dabei jederzeit im Vordergrund zu stehen. Weiter
17.04.2020 | Eric Nussbaumer, Nationalrat BL
Man hört es in der Schweiz nicht gerne, wenn europäische Länder uns als Rosinenpicker im europäischen Gefüge benennen. In der Pandemie-Krise ist das etwas entspannter, es geht jetzt um Gesundheit, Leben oder Tod. Da ist jede gegenseitige Hilfe willkommen, denn allein schafft das ja kein Land. Die globale Pandemie ist für uns zuerst eine europäische Pandemie. Es trifft den ganzen Kontinent – auch das Rosinenpicker-Land. Weiter
15.04.2020
Sehr geehrte Medienschaffende Covid-19 stellt die Schweiz vor immense gesundheits-, wirtschafts- und sozialpolitische Herausforderungen. Die SP Schweiz wird nicht akzeptieren, dass die Kosten der Krise auf die tiefen und mittleren Einkommen abgewälzt werden. Weiter
Die Arbeitsgruppe Wirtschaftsdemokratie hat für die Frühlingssession 2020 ein ganzes Vorstosspaket vorbereitet, das nun - angesichts der Corona-Krise - doppelte Aktualität erhält. Mit Blick auf die Wirtschaft muss einmal mehr festgestellt werden: Die Gewinne privat, die Kosten dem Staat. In der Klimakrise zeigt sich deutlich, wie die Interessen Einzelner über das Gemeinwohl gestellt werden. Die rücksichtslose private Gewinnabschöpfung führt zur Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlage der Allgemeinheit. Und mit dem digitalen Plattformkapitalismus enstehen neue Formen der Ausbeutung von Arbeitnehmer_innen . Kurz: Der Kapitalismus ist wieder in eine extremistische Phase eingetreten. Weiter
09.04.2020 | Mustafa Atici, Nationalrat BS und Präsident SP MigrantInnen
Wer hätte vor ein paar Wochen geglaubt, dass sich derart vieles so schnell, umfassend und radikal ändert? Unser Denken und Handeln sind geprägt von der Auseinandersetzung mit der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die notwendige Einschränkung der sozialen Kontakte ist für viele Menschen eine grosse Belastung. Die gesundheitlichen Risiken beschäftigen uns, und die Auswirkungen auf unsere wirtschaftliche Realität werden immer spürbarer. Angst macht sich breit. Wie wird die Welt nach dieser Krise aussehen? Ich erlebe in dieser schwierigen Zeit aber auch sehr viel Positives, das mich hoffnungsvoll stimmt. So viele Menschen unterstützen sich gegenseitig. Die Solidarität blüht richtig auf. Weiter

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