Vier öffentliche Hearings zur Nachfolge von Simonetta Sommaruga
In Luzern, Lausanne, Zürich und Liestal führt die SP Schweiz nächste Woche zusammen mit den jeweiligen Kantonalparteien öffentliche Hearings zur Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga durch. Wir möchten den Parteimitgliedern […]
Gesundheitskommission verzögert Beratung kostendämpfender Massnahmen
Seit Jahren verweigern die Bürgerlichen sinnvolle kostendämpfende Massnahmen im Gesundheitswesen – zu eng sind sie mit der Lobby der Krankenversicherer, Pharmakonzerne und Privatspitäler verstrickt. Aktuellstes Beispiel ist die Sistierung des […]
Sommaruga-Nachfolge: Findungskommission und öffentliche Hearings
Mit Blick auf die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat die SP Schweiz eine Findungskommission eingesetzt. Die Kandidierenden werden sich an vier öffentlichen Hearings den Parteimitgliedern und der Bevölkerung präsentieren. […]
Danke, Simonetta!
Die SP Schweiz bedauert den Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga ausserordentlich und hat grössten Respekt sowie Verständnis für ihren Entscheid. Die SP dankt ihrer Bundesrätin von Herzen für ihr riesiges […]
5G: Technologischer Fortschritt und weniger Strahlung
Weil die SP die Partei des Service public ist, finde ich es wichtig, dass wir uns für den technologischen Fortschritt und weniger Strahlung im Mobilfunk einsetzen. Höhere Datenraten und immer […]
Mehrheit der WAK-N greift kantonale Mindestlöhne an und gefährdet Sozialpartnerschaft
Die Mehrheit der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N) hat an ihrer Sitzung einer Motion zugestimmt, die kantonale Mindestlöhne aushebeln will. Damit macht sie einerseits Volksentscheide rückgängig und […]
Die Chance des SP-Parteitags auf ein klares europapolitisches Signal
Ich lebe in Deutschland, komme aber oft in die Schweiz und lese täglich Schweizer Zeitungen. Dabei werde ich das Gefühl nicht los, dass wir in unserem Land noch gar nicht […]
Stärkung der AHV statt Rentenabbau
Die bürgerliche Mehrheit in der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK-N) empfiehlt die Initiative für eine 13. AHV-Rente zur Ablehnung, und zwar ohne Gegenvorschlag. Die Kaufkraft sinkt, […]
SP queer verurteilt die Entmenschlichung von trans und non-binären Menschen durch die Äusserungen von Bundesrat Maurer
Anlässlich der Medienkonferenz zur Ankündigung seines Rücktritts hat Bundesrat Ueli Maurer erklärt, dass es ihm egal sei, ob ein Mann oder eine Frau ihn ersetze, «solange es sich nicht um […]
OECD-Steuerreform soll allen zugutekommen
Mit ihrem Nein am Sonntag zum Verrechnungssteuer-Abbau hat die Stimmbevölkerung erneut gezeigt, dass sie keine Sonderrechte für Konzerne und Grossanleger will, sondern eine Steuerpolitik für die Bevölkerung. Darum müssen auch die […]
Auf zum feministischen Streik 2023!
Das gestrige Ja zur Erhöhung des Frauenrentenalters war ein Schlag ins Gesicht aller Frauen. Wir nehmen keine weiteren Verschlechterungen unserer Lebensbedingungen hin und haben darum heute bei einer spontanen Protestaktion […]
SP60+ fordert EU-Beitritt
Die Schweiz soll Mitglied der Europäischen Union werden. Dies fordert die SP60+ in einer Resolution, die sie am 24. September an ihrer Jahreskonferenz in Genf verabschiedet hat. An der Konferenz […]
